Abmahnung Firma Discountmoebel vk GmbH EnVKV
Die Firma Discountmoebel vk
GmbH, Geschäftsführer Frank und Jörg Simnowski, Herford
mahnt eBay- Shops ab, die angeblich gegen die EnVKV
(Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung) verstoßen.
Wer im
Internet Elektro-Großgeräte (Haushaltsgeräte) anbietet, hat
hinsichtlich des Engergieverbrauchs umfangreiche
Kennzeichnungspflichten einzuhalten. Fehlende oder falsche
Informationen über den Energieverbrauch gelten als wettbewerbswidrig
und können kostenpflichtig abgemahnt werden.
Grundlage für
derartige Kennzeichnungsverpflichtung zur Energiekennzeichnung ist
die Verordnung über die Kennzeichnung von Haushaltsgeräten
(Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung
EnVKV) vom 30. Oktober 1997. Gesetzgeberischer Hintergrund dieser
Verordnung ist, dass dem Verbraucher die Möglichkeit eröffnet
werden soll, umweltbewusste und sparsame Geräte zu kaufen. Diese
Angaben, die gerätebezogen anzugeben sind, sind u.U. sehr
umfangreich. In der uns bekannten Praxis stoßen Händler oftmals auf
das Problem, dass die Hersteller gewisse Informationen, wie bspw. den
Energieverbrauch oder Geräuschangabe selbst nicht bereitstellen.
Der Abmahnung der Firma Discountmoebel vk GmbH wird ein Gegenstandswert in Höhe von 5.001 EUR zugrunde gelegt.
Wir können nach wie vor nicht empfehlen, die geforderte Unterlassungserklärung unverändert abzugeben.
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