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Wettbewerbsrecht aktuell


Nachstehend finden Sie eine Zusammenstellung von aktuellen Beiträgen im Wettbewerbsrecht, die zumeist aktuelle Urteile und Ratgeber zum Gegenstand haben. Hierbei liegt uns besonders am Herzen, dass diese in einer leicht verständlichen Art und Weise abgefasst wurden.

Inhalte

OLG Hamburg: Cheat-Software verletzt Urheberrechte

Um in der Welt der Konsolenspiele erfolgreich zu sein, braucht man neben Talent und Geld vor allem Zeit. Die meisten der derzeit angesagten Spiele funktionieren so, dass man nur mit viel Zeitaufwand höhere Level erreicht, wichtige Artefakte erhält oder seine Spielfigur verbessert.Wer nicht so...

Wikipedia Beitrag Schleichwerbung

Knapp eineinhalb Millionen Artikel finden sich mittlerweile im freien Online Lexikon Wikipedia. Diese decken beinahe jeden Lebensbereich ab, egal ob Pflanze, Stadt oder auch Unternehmen – die Wikipedia hat in den weitaus meisten Fällen einen passenden Artikel parat. Das Besondere ist, dass die...

Kommentare erwünscht - aber bitte nur positiv

Man kennt das ja: dem Internet und dem Recht auf freie Meinungsäußerung sei Dank - man kann zu jeder Zeit jedes Produkt, jede Dienstleistung im Internet ansehen, bestellen, bewerten. Schließlich soll sich jedermann einen Eindruck verschaffen können.Schwierig wird es, wenn Firmen nur...

Buchpreisbindung

Die Buchpreisbindung gehört zu den ältesten wirtschaftlichen Reglungen überhaupt in Deutschland. Sie wurde von Adolf Kröner, dem damaligen Vorsitzenden des Börsenvereins des deutschen Buchhandels (damals noch Börsenverein deutscher Buchhändler) 1888 ersonnen. In der zweiten Hälfte des 19....

Rechtsmissbräuchliche Vertragsstrafe - BGH, I ZR 45/11

Wenn Sie als Unternehmer eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgeben mussten und im Anschluss daran wegen eines Verstoßes gegen selbige zur Zahlung einer Vertragsstrafe verurteilt werden sollen, ist das Urteil des Bundesgerichtshofes (BGH) vom 31.05.2012 (AZ: I ZR 45/11) für Sie sicher...

Gekaufte Kundenbewertungen – erkauftes Vertrauen

Kaum ein Onlineshop möchte noch auf sie verzichten: die Kundenbewertung. Dies insbesondere in Anbetracht der Tatsache, dass sich Produkte mit 4 oder 5 Sternen (eine 5 Sterne Skala zu Grunde legend) besonders gut verkaufen und Onlinekunden auf solche Bewertungen offensichtlich große Stücke...

Gebrauchte Software darf weiterverkauft werden

Das höchste europäische Gericht hat einen langen Rechtsstreit zwischen den beiden Softwareunternehmen UsedSoft und Oracle beigelegt, indem es entschieden hat, dass die Veräußerung gebrauchter Softwarelizenzen rechtmäßig ist. Händler und Kunden begrüßen diese Entscheidung, da der EuGH die...

Sorgfaltspflichten bei Telefaxübermittlung an Gericht

Ein Rechtsanwalt, der in einer Zivilsache einen fristgebundenen Schriftsatz per Fax an das Gericht schickt, muss anhand des Sendeberichts überprüfen, ob das Fax erfolgreich übermittelt und an die korrekte Empfängernummer geschickt wurde. Kommt er dieser Sorgfaltspflicht nicht nach, bleibt bei...

Unverbindliche Angabe von Flugzeiten unzulässig

Das Landgericht (LG) in Düsseldorf hat mit seinem Urteil vom 04.07.2012 unter dem Az. 12 O 223/11 entschieden, dass eine Klausel in den AGB einer Fluggesellschaft, die da lautet: „Die aktuellen Flugzeiten entnehmen Sie Ihren Flugtickets“ gegen das Gesetz verstößt. Und zwar verstoße die...

Urheberrechte können durch GbR genutzt werden

Der Vergütungsanspruch eines Urhebers besteht auch dann, wenn die Verwertung über eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) erfolgt. Dies hat der Bundesgerichtshof in Karlsruhe entschieden (BGH, Urteil vom 23. 02. 2012, Az. I ZR 6/11).Leitsatz"Urheber, die ihre Werke durch eine Gesellschaft...
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