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Wettbewerbsrecht aktuell

Nachstehend finden Sie eine Zusammenstellung von aktuellen Beiträgen im Wettbewerbsrecht, die zumeist aktuelle Urteile und Ratgeber zum Gegenstand haben. Hierbei liegt uns besonders am Herzen, dass diese in einer leicht verständlichen Art und Weise abgefasst wurden.

Inhalte

Abmahnung Michael Ochmann LyDenti Whitening

Michael Ochmann, handelnd unter der Bezeichnung „LyDenti Whitening“ bzw. „lydenti-berlin“, Celsiusstraße 62, 12207 Berlin, spricht eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung gegenüber einem Mitbewerber auf der Handelsplattform eBay aus. Gegenstand der Abmahnung des Herrn Michael Ochmann,...
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Google haftet für für Erfahrungsberichte auf Google-Maps

Auch wenn es manchmal schwierig ist, allgemeines geltendes Recht auf das Internet zu übertragen, so gelten dort doch grundsätzlich Gesetze, so wie in der "analogen Welt".Hätte also ein Patient in einer Zeitung seinen Arzt als Pfuscher bezeichnet und sich auch sonst in seinem Beitrag in den...
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LG Bochum bestätigt eBay-AGB: vorzeitige Löschung erlaubt

Wer bei einer Auktion mitbietet, hofft auf den Zuschlag. Noch ärgerlicher, als von einem anderen Bieter überboten zu werden, ist, wenn der Verkäufer plötzlich sein Inserat wieder entfernen will. Jüngst hatte das Bochumer Landgericht in zweiter Instanz zu entscheiden, inwieweit eine...
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Irreführenden Werbung für Fitnesssandalen

Das Oberlandesgericht (OLG) Koblenz hat in seiner Entscheidung vom 10.01.2013 unter dem Aktenzeichen 9 U 922/12 entschieden, dass auch eine reine "kann helfen"-Formulierung im Hinblick auf gesundheitlich vorteilhafte Eigenschaften eines Produkts ohne ausreichende wissenschaftliche Belege eine...
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Google und unlaute Werbung im Internet

Das Landgericht (LG) Krefeld hat in seinem Beschluss vom 15.11.2012 unter dem Aktenzeichen 12 O 111/12 entschieden, dass ein Suchergebnis bei "Google" nicht unbedingt darauf schließen lässt, dass der Gefundene unlauter im Internet geworben hat.Der Antragsteller beantragte im Rahmen einer...
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Verschleierte Werbung gegenüber Minderjährigen

Die Handelskammer beim Landgericht Berlin hatte am 23.03.2012 in einem wettbewerbsrechtlichen Verfahren darüber zu entscheiden, wann Werbung im Internet wegen Verschleierung gemäß § 4 Abs. 3 UWG unzulässig ist. Die Besonderheit des Falles lag darin, dass die Internetseite sich ausdrücklich...
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Werbeangebote: Abgabemenge muss angegeben werden

Fachmärkte und Discounter locken wöchentlich mit Werbeangeboten, und die Schnäppchenjäger folgen dem Lockruf, strömen in die Läden und kaufen - mehr als nur die Sonderangebote. Lediglich sogenannte Lockvogelangebote sind dabei verboten. Die mit einem günstigen Preis beworbenen Artikel...
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OLG Hamburg zur Grundpreisangabe bei eBay

Ebay gilt als das größte Auktionshaus im Internet. Hier werden Produkte höchstbietend versteigert. Doch in den letzten Jahren hat sich daraus auch ein Marktplatz für Lebensmittel, Waren des täglichen Bedarfs und Ähnlichem entwickelt, die der Käufer zu Festpreisen erwerben kann. Dabei...
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