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Urheberrecht aktuell


Nachstehend finden Sie eine Zusammenstellung von aktuellen Beiträgen im Urheberrecht, die zumeist aktuelle Urteile und Ratgeber zum Gegenstand haben. Hierbei liegt uns besonders am Herzen, dass diese in einer leicht verständlichen Art und Weise abgefasst wurden.

Inhalte

Störerhaftung von Host-Providern und Registraren

Die Störerhaftung von Host-Providern ist auf den Domain-Registrar nicht uneingeschränkt übertragbar. Eine vergleichbare Haftung trifft den Registrar nur in dem Fall, wenn die Verletzung von Persönlichkeits- oder Urheberrechten Dritter auch schon während des Vorgangs der Registratur...

Grabstein-Fotos auf Webseite erlaubt

Das Amtsgericht (AG) in Mettmann hat mit seinem Urteil vom 16.06.2015 unter dem Az. 25 C 384/15 entschieden, dass die Veröffentlichung des Fotos eines Grabsteins auf einer Internetseite erlaubt ist. Damit hat das AG Mettmann die Klage abgewiesen, die auf Unterlassung der Veröffentlichung...

Angemessene Vergütung freiberuflicher Journalisten

Der Bundesgerichtshof hat als Revisionsgericht durch Urteil vom 21.05.2015 zum Aktenzeichen I ZR 62/14 ein Urteil in einem Rechtsstreit über die Vergütung von Journalistenleistungen durch Tageszeitungen verkündet. Der Kläger war im Zeitraum 2008/2009 als freier, nicht angestellter Journalist...

Kein Lichtbildschutz bei Verwendung des Wagner-Portraits

Das Amtsgericht (AG) in Nürnberg hat mit seinem Urteil vom 28.10.2015 unter dem Az. 32 C 4607/15 entschieden, dass ein Museum kein Monopolrecht auf die von ihm gezeigten Bilder habe. Im vorliegenden Fall bot ein Museum kostenpflichtige Fotos seiner Gemälde an. Ein Fotograf hatte das Foto eines...

Haftung eines Landes für Urheberrechtsverletzung durch Lehrer

In dem vom Oberlandesgericht Celle zu entscheidenden Fall ging es um die Schadenersatzhaftung eines Bundeslandes wegen Urheberrechtsverletzung durch eine Lehrkraft. Der Lehrer hatte das Urheberrecht am Lichtbild einer privaten Person dadurch verletzt, dass er deren Konterfei zur Bewerbung eines...

Abmahnung wegen der Verwendung von Flickr-Bildern

Lange hat sie auf sich warten lassen, die erste uns vorliegende Abmahnung wegen der angeblich unberechtigten Verwendung eines Lichtbildes auf einer Homepage, das von der Seite Flickr.com entnommen wurde.Nach den Angaben bei Wikipedia handelt es sich bei Flickr um "ein kommerzielles...

Streitwert bei Verkauf einer Bootleg-CD

Das Landgericht (LG) in Flensburg hat mit seinem Beschluss vom 17.03.2015 unter dem Az. 8 O 29/15 entschieden, dass bei einem Privatverkauf einer so genannten Bootleg-CD (in diesem Fall eine illegale Aufnahme eines Konzerts vor 30 Jahren) ein Streitwert in Höhe von 2250 Euro angemessen ist....

Mahnbescheid und die Hemmung der Verjährung

Das Amtsgericht Düsseldorf hat mit Urteil vom 22. September 2015 entschieden, dass die Verjährungsfrist nicht gehemmt wird, wenn die Zustellung eines Mahnbescheides über einen Monat später erfolgt und somit verspätet ist.Bei der Klägerin handelt es sich um die Inhaberin der...

Zur Einräumung von Online-Nutzungsrechten

Der Verwender eines Lichtbildes muss selbst beweisen, dass durch die Veröffentlichung nicht gegen Urheberrechte im Sinne des § 19a UrhG verstoßen worden ist. Zu diesem Zweck ist eine Rechtekette anzuzeigen, da dem Rechtinhaber andernfalls ein Schadensersatzanspruch gemäß § 97 Abs. 2 Satz 1...

Topografische Landkarten sind Datenbanken

Topografische Landkarten sind als „Datenbanken“ von der EG-Richtlinie 96/09 erfasst und genießen damit rechtlichen Schutz. Dies gilt auch dann, wenn die Landkarten von einer staatlichen Stelle erstellt werden und dann von einem privaten Unternehmen genutzt werden sollen.SachverhaltDas...

Werbung für Plagiat greift in Urheberrecht ein

Der BGH hat mit Urteil vom 5. November 2015 entschieden, dass von dem Verbreitungsrecht für ein urheberrechtlich geschütztes Werk auch das Recht begründet wird, dieses Werk bzw. die Vervielfältigung dieses Werkes zum Kauf durch die Öffentlichkeit anzubieten. Es sei demgegenüber für das...

Auskunftsanspruch: TV-Werbeerlöse nicht zwingend anzugeben

Das Oberlandesgericht Köln hat im August 2015 entschieden, dass ein an den Erlösen einer TV-Serie beteiligter Drehbuchautor nicht automatisch auch Anspruch auf Auskunft über die Umsätze hat, die durch Werbung in den Werbepausen der Serie erzielt wurden. Der Autor hatte gerichtlich die...

Der Schadensersatz-Betrag bei Pixelio-Abmahnungen

Das Kammergericht (KG) in Berlin hat mit seinem Hinweisbeschluss vom 26.10.2015 unter dem Az. 24 U 111/15 entschieden, dass ein Schaden, der einem Urheber eines Fotos daraus entsteht, dass er vom Lizenznehmer nicht als Urheber genannt wird, auf 100 Euro zu schätzen sei, wenn nicht anderes...
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