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Urheberrecht aktuell


Nachstehend finden Sie eine Zusammenstellung von aktuellen Beiträgen im Urheberrecht, die zumeist aktuelle Urteile und Ratgeber zum Gegenstand haben. Hierbei liegt uns besonders am Herzen, dass diese in einer leicht verständlichen Art und Weise abgefasst wurden.

Inhalte

Landgericht Hamburg 308 O 580/08

Einem Sachverständigen stehen bei ungenehmigter Nutzung eines über Auftrag eines Gerichtes zur Vorbereitung eines Zwangsversteigerungsverfahrens erstellten Verkehrswertgutachtens durch eine Maklerin Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche aus § 97 Abs. 1 UrhG zu. Der klagende...

LG Memmingen 12 S 796/10

Das Landgericht (LG) in Memmingen äußerte sich mit seinem Urteil vom 04.05.11 unter dem Aktenzeichen 12 S 796/10 zur Haftung von Websitebetreibern für die unerlaubte Nutzung von Bildern. Das Gericht entschied, dass das Recht eines Modells an seinem eigenen Bild gemäß § 22...

Streitwerte Urheberrecht

Streitwert-Übersicht Urheberrecht Die nachfolgende Aufstellung soll einen Überblick über die Streitwerte (Gegenstandswerte) bundesdeutscher Gerichte im Urheberrecht geben: 3.000 Euro für ein Lichtbild bei eBay bei privatem Account: OLG Köln 6 W 256/11 5.000 Euro für ein Lichtbild: LG...

AGB können urheberrechtsfähig sein

Schon geringfügige Abweichungen von Standardformulierungen in Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) können nach Ansicht des OLG Köln ausreichen, um ein solches Sprachwerk dem Urheberrecht unterfallen zu lassen. Das OLG Köln hatte in einem Berufungsverfahren darüber zu entscheiden,...

Urheberrechtsvergütung und die Verwertungs-GbR

Hintergrund ist die Klage einer Urhebergemeinschaft auf angemessen Vergütung für Werke, die sie in der Vergangenheit für ein Unternehmen entworfen hatte. Die Urhebergemeinschaft hat hierzu eine GbR gegründet, welche die Verträge mit dem belieferten Unternehmen einging. Die Klage wurde von...

Richtiges Gericht bei Filesharing-Abmahnung

Das Amtsgericht Frankfurt am Main hat in einem Hinweisbeschluss darauf hingewiesen, dass ein mutmaßlicher Filesharer nicht vor jedem beliebigen Gericht in Deutschland verklagt werden darf.  Wenn man eine Person verklagen möchte, muss man die Klage beim zuständigen Gericht einreichen....

Eine Vertragsstrafe bei elf Fotos

Wer bei einer eBay-Auktion fremde Produktbilder einstellt, muss mit einer teuren Abmahnung wegen Verletzung des Urheberrechts rechnen. Doch was ist, wenn der Abgemahnte die Bilder trotz Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung nicht löscht, weil er fälschlicherweise davon ausgeht,...

Mehrfamilienhaus nicht urheberrechtlich schutzfähig

Ein Mehrfamilienhaus mit einem versetzten Pultdach und ansonsten üblicher Gestaltung ist nicht urheberrechtlich schutzfähig. Dies entschied das OLG Karlsruhe in seinem Urteil vom vom 3.6.2013, (Az. 6 U 72/12). Dem lag folgender Sachverhalt zugrunde: Die Klägerin, ein Bauunternehmen, gab...

Streitwert für private Bootleg-CD bei 3.000 EUR

Das Amtsgericht in Hamburg musste sich in seinem Urteil vom 04.07.2013 mit Fragen aus dem Urheberrecht sowie der Erstattung von entstandenen Anwaltsgebühren beschäftigen. Geklagt hatte eine Rechtsanwaltsgesellschaft. Jener war davor das Recht auf Erstattungen wegen urheberrechtlicher...

OLG Düsseldorf: POP-Art-Bilder keine Kunst

Wann ist Kunst wirklich Kunst? Auch das Oberlandesgericht Düsseldorf wollte diese Frage nicht in aller Endgültigkeit entscheiden, verlangte aber - der gefestigten Rechtsprechung höchster Gerichte folgend - gewisse Hürden, um die rechtlichen Privilegien von Künstlern anzuerkennen. ...

Anspruch auf Anpassung der Journalisten-Vergütung

Die 28. Zivilkammer des Landgerichts Köln musste sich am 17.07.2013 vorrangig mit Fragen beschäftigen, die innerhalb des Rechtsrahmens vertraglicher Übereinkünfte zwischen Journalisten und Tageszeitungen entstehen können. Geklagt hatte ein Journalist gegen eine Zeitung, für die er in der...
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