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Urheberrecht aktuell


Nachstehend finden Sie eine Zusammenstellung von aktuellen Beiträgen im Urheberrecht, die zumeist aktuelle Urteile und Ratgeber zum Gegenstand haben. Hierbei liegt uns besonders am Herzen, dass diese in einer leicht verständlichen Art und Weise abgefasst wurden.

Inhalte

Kurze Werbetexte können urheberrechtlich geschützt sein

In seinem Urteil vom 06.11.2016 unter dem Aktenzeichen 308 O 446/14 hatte sich das Landgericht Hamburg insbesondere mit der Problematik zu beschäftigen, inwieweit im Rahmen eines Schadensersatzanspruchs auch kurze Texte als Sprachwerk urheberrechtlich geschützt sind. Die hierzu getroffenen...

Wikipedia muss Fotos löschen

Das Landgericht Stuttgart hat durch sein Urteil vom 27.09.2016 entschieden, dass selbst Reproduktionsfotografien gemeinfreier Bilder und Gemälde unter den Schutz des Urheberrechtes fallen. Unter dem Begriff gemeinfreie Bildern sind Reproduktionsfotoabbildungen zu verstehen, die von Bildern und...

Informationspflichten beim Verkauf von Produkt-Keys

Wer einen bloßen Produktschlüssel verkauft, muss den Erwerber über die Rechte zur bestimmungsgemäßen Nutzung der zugehörigen Software informieren. Dies hat das Hanseatische Oberlandesgericht Hamburg mit Beschluss vom 16. Juni 2016 (Az. 5 W 36/16) entschieden. Zu den erforderlichen...

Fotoklau im Internet - Streitwert 5.000 EURO

Mit Beschluss vom 06.09.2016 hat sich das Oberlandesgericht Hamm unter dem Aktenzeichen mit der Höhe des Unterlassungsstreitwerts für eine unbefugte Fotoverwendung im Geschäftsverkehr beschäftigen müssen. Nach der Höhe des Unterlassungsstreitwerts richtet sich die sachliche Zuständigkeit...

EuGH erlaubt E-Book-Verleih durch Bibliotheken

Mit Urteil vom 10. November 2016 (Az. C-174/15) hat der Europäische Gerichtshof in einem Vorabentscheidungsverfahren festgehalten, dass die Mitgliedsstaaten öffentlichen Bibliotheken das Verleihen von E-Books gestatten dürfen. Grundsätzlich erschöpft sich in der Union das Recht,...

Online-Videorekorder: Record-all-Funktion unzulässig

Kann sich die Betreiberin eines Online-Videorekorders, der stets alle empfangenen Fernsehkanäle gleichzeitig aufzeichnet, auf das Privatkopierecht seiner Kunden nach § 53 UrhG berufen? Nein, findet das Landgericht München I mit Urteil vom 28. September 2016 (Az. 37 O 1930/16). Die Nutzer...

AIDA Kussmund und das Urheberrecht

Mit Urteil vom 23.10.2015 hat das Oberlandesgericht Köln entschieden, dass ein urheberrechtlich geschütztes Werk durch Fotografieren weiterverbreitet werden darf, wenn es auf der Bordseite eines Kreuzfahrtschiffes angebracht ist.  In dem vorliegenden Fall wollte eine Betreiberin von...

Gebraucht-Handel mit Software ohne Originaldatenträger

Der Fall, der dem Europäischen Gerichtshof vorgelegt wurde, wurde in der ersten Instanz vom zuständigen Gericht in Lettland entschieden. Vom Sachverhalt her ging es bei dem Fall um die Anfertigung von Sicherheitskopien auf der Basis von Originalsoftware der Software Firma Microsoft. Die wegen...

Filesharing: Unwissenheit schützt nicht vor Schadensersatz

Wer nicht weiß, dass er ein urheberrechtlich geschütztes Werk beim Download via Filesharing gleichzeitig Dritten anbietet, haftet dennoch für sein Handeln. Dies hat das Landgericht Bochum mit Urteil vom 18. März 2016 entschieden (Az. I-5 S 165/15). Indem sich der Beklagte nicht über das...

Umgehung einer Paywall ist Urheberrechtsverletzung

Das Oberlandesgericht (OLG) München entschied, dass bei kostenpflichtigen Presseerzeugnissen die Wieder- und Weitergabe von Textausschnitten (Snippets), die über 25 Worte enthalten, eine Urheberrechtsverletzung vorliegt. Textausschnitte mit diesem Umfang können nicht mehr als kleinste,...

Haftung für Hyperlinks

Der Europäische Gerichtshof hat mit Urteil vom 8. September 2016 entschieden, dass das Urheberrecht verletzt sein kann, wenn ein sogenannter Hyperlink gesetzt wird und dieser auf eine Seite verweist, die das gegen den Willen des Rechteinhabers seine geschützten Inhalte veröffentlicht....

Zur urheberrechtlichen Zulässigkeit von Parodien

Der Bundesgerichtshof (BGH) beschäftigte sich am 28. Juli 2016 mit der Frage, ob die urheberrechtliche Voraussetzung der freien Benutzung (§ 24 UrhG) einer, mit einem Bildbearbeitungsprogramm veränderten Fotografie als Parodie erfüllt wird (Az.: I ZR 9/15). Dabei wurde das Urteil vom OLG...
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