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Urheberrecht aktuell


Nachstehend finden Sie eine Zusammenstellung von aktuellen Beiträgen im Urheberrecht, die zumeist aktuelle Urteile und Ratgeber zum Gegenstand haben. Hierbei liegt uns besonders am Herzen, dass diese in einer leicht verständlichen Art und Weise abgefasst wurden.

Inhalte

EuGH erlaubt E-Book-Verleih durch Bibliotheken

Mit Urteil vom 10. November 2016 (Az. C-174/15) hat der Europäische Gerichtshof in einem Vorabentscheidungsverfahren festgehalten, dass die Mitgliedsstaaten öffentlichen Bibliotheken das Verleihen von E-Books gestatten dürfen. Grundsätzlich erschöpft sich in der Union das Recht,...

Online-Videorekorder: Record-all-Funktion unzulässig

Kann sich die Betreiberin eines Online-Videorekorders, der stets alle empfangenen Fernsehkanäle gleichzeitig aufzeichnet, auf das Privatkopierecht seiner Kunden nach § 53 UrhG berufen? Nein, findet das Landgericht München I mit Urteil vom 28. September 2016 (Az. 37 O 1930/16). Die Nutzer...

AIDA Kussmund und das Urheberrecht

Mit Urteil vom 23.10.2015 hat das Oberlandesgericht Köln entschieden, dass ein urheberrechtlich geschütztes Werk durch Fotografieren weiterverbreitet werden darf, wenn es auf der Bordseite eines Kreuzfahrtschiffes angebracht ist.  In dem vorliegenden Fall wollte eine Betreiberin von...

Gebraucht-Handel mit Software ohne Originaldatenträger

Der Fall, der dem Europäischen Gerichtshof vorgelegt wurde, wurde in der ersten Instanz vom zuständigen Gericht in Lettland entschieden. Vom Sachverhalt her ging es bei dem Fall um die Anfertigung von Sicherheitskopien auf der Basis von Originalsoftware der Software Firma Microsoft. Die wegen...

Filesharing: Unwissenheit schützt nicht vor Schadensersatz

Wer nicht weiß, dass er ein urheberrechtlich geschütztes Werk beim Download via Filesharing gleichzeitig Dritten anbietet, haftet dennoch für sein Handeln. Dies hat das Landgericht Bochum mit Urteil vom 18. März 2016 entschieden (Az. I-5 S 165/15). Indem sich der Beklagte nicht über das...

Umgehung einer Paywall ist Urheberrechtsverletzung

Das Oberlandesgericht (OLG) München entschied, dass bei kostenpflichtigen Presseerzeugnissen die Wieder- und Weitergabe von Textausschnitten (Snippets), die über 25 Worte enthalten, eine Urheberrechtsverletzung vorliegt. Textausschnitte mit diesem Umfang können nicht mehr als kleinste,...

Haftung für Hyperlinks

Der Europäische Gerichtshof hat mit Urteil vom 8. September 2016 entschieden, dass das Urheberrecht verletzt sein kann, wenn ein sogenannter Hyperlink gesetzt wird und dieser auf eine Seite verweist, die das gegen den Willen des Rechteinhabers seine geschützten Inhalte veröffentlicht....

Zur urheberrechtlichen Zulässigkeit von Parodien

Der Bundesgerichtshof (BGH) beschäftigte sich am 28. Juli 2016 mit der Frage, ob die urheberrechtliche Voraussetzung der freien Benutzung (§ 24 UrhG) einer, mit einem Bildbearbeitungsprogramm veränderten Fotografie als Parodie erfüllt wird (Az.: I ZR 9/15). Dabei wurde das Urteil vom OLG...

Zugänglichmachung von Datenfragmenten

Mit Urteil vom 20.04.2016 hat das Oberlandesgericht Köln entschieden, dass das Vorliegen einer offensichtlichen Rechtsverletzung in Bezug auf Auskunftserteilung über die Herkunft sowie den Vertriebsweg von urheberrechtlich geschützten Vervielfältigungsstücken auch dann anzunehmen ist, wenn...

Schadensersatzpflicht für Sharehoster Uploaded

Mit Urteil vom 10.08.2016 hat das Landgericht München entschieden, dass ein Sharehoster schadensersatzpflichtig wird, wenn er Urheberrechtsverletzungen seiner Nutzer nicht unterbindet.  In der Sache ging es bei diesem Verfahren um Urheberrechtsverletzungen des Rechteinhabers GEMA durch...

Forderung der anticopy GmbH – keine Abmahnung

Uns geht ein Schreiben der anticopy GmbH, Wiedstr. 62, 41464 Neuss, zu, mit dem ein Schadenersatzanspruch aus Urheberrechtsverletzung im Auftrag der Kundschaft der anticopy GmbH geltend gemacht wird.Nach eigenen Angaben in diesem Schreiben gehört die anticopy GmbH zu den führenden Anbietern zur...

Geburtstagszug und Urheberrechtsschutz

Das schleswig-holsteinische Oberlandesgericht in Schleswig entschied: Ein von einem Spielwarendesigner entwickelter Geburtstagszug genießt nur dann den Schutz des Urheberrechts, wenn ihm die notwendige Einzigartigkeit und Gestaltungstiefe zukommt, was insbesondere dann nicht der Fall sein ist,...

Urheberrechtsschutz für "5,0 Original"

Das LG Hamburg hat entschieden, dass auch Biergebinde urheberrechtlich geschützt sind und stellen diese mit Werken der angewandten Kunst gleich. Die Biergebinde der „5,0 Original“-Serie erfüllen das vom Urheberrecht geforderte Alleinstellungsmerkmal und sind damit rechtlich geschützt....
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