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Ratgeber Wettbewerbsrecht

Wettbewerbsrecht verständlich erklärt – Ihr Ratgeber für alle Fragen rund um Werbung, Marketing & Co.

Das Wettbewerbsrecht ist für Unternehmer, Selbstständige und auch Verbraucher von zentraler Bedeutung – und zugleich eines der komplexesten Rechtsgebiete. Schon kleine Fehler bei Werbung, Preisgestaltung oder Kundenansprache können teure Abmahnungen nach sich ziehen. Genau hier setzen unsere Ratgeber an: Wir erklären Ihnen praxisnah, worauf es wirklich ankommt und wie Sie rechtliche Fallstricke vermeiden.

Unsere Beiträge decken dabei ein breites Spektrum ab – von irreführender Werbung über Pflichtangaben im Online-Handel, unzulässige Preisaktionen und Greenwashing bis hin zu Fragen der Abmahnung und Unterlassungserklärung sowie zu einstweiligen Verfügungen, Abschlusserkärungen oder Hauptsacheverfahren. Auch aktuelle Entwicklungen wie Dark Patterns im Online-Shop, die Rechtsprechung zu Rabattaktionen oder die Werbung mit Gütesiegeln nehmen wir detailliert unter die Lupe.

Nutzen Sie die Gelegenheit, sich schnell und verständlich über die wichtigsten Themen im Wettbewerbsrecht zu informieren. Unsere Ratgeber sind nicht nur juristisch fundiert, sondern vor allem eines: aus unserer Praxis für die Praxis gemacht.

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Kinder sind für Werbung besonders empfänglich. Das liegt weniger daran, dass sie „leichter zu überzeugen“ wären, sondern daran, dass sie Werbebotschaften oft anders verarbeiten als Erwachsene: schneller, emotionaler und…
| Rechtsanwalt Frank Weiß
Unternehmen leben von ihrem Wissen. Technische Entwicklungen, strategische Entscheidungen und interne Abläufe bilden häufig die Grundlage wirtschaftlichen Erfolgs. Gelangen solche Informationen nach außen, kann dies erh…
| Rechtsanwalt Frank Weiß
Die unverbindliche Preisempfehlung begegnet Ihnen im Alltag ständig. Sie kaufen ein Elektrogerät, ein Kosmetikprodukt oder ein Spielzeug und sehen neben dem Verkaufspreis einen höheren, durchgestrichenen Betrag mit dem…
| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Internet ist längst zu einem zentralen Marktplatz für Inhalte, Produkte und Dienstleistungen geworden. Unternehmen präsentieren sich auf eigenen Webseiten, auf Online-Marktplätzen und in sozialen Netzwerken. Gleichz…
| Rechtsanwalt Frank Weiß
Gewinnspiele wirken auf den ersten Blick harmlos: Ein paar attraktive Preise, eine kurze Aktion in Ihrem Online-Shop oder auf Instagram – und schon steigt die Aufmerksamkeit Ihrer Zielgruppe. Viele Unternehmen setzen Ge…
| Rechtsanwalt Frank Weiß
Ob Online-Shop, Social-Media-Auftritt oder klassisches Ladengeschäft: Im Marken- und Wettbewerbsrecht beginnt fast alles mit derselben Frage – handeln Sie hier „im geschäftlichen Verkehr“ oder nicht? Von der Antwort hän…
| Rechtsanwalt Frank Weiß
Nachhaltigkeit verkauft. Begriffe wie „klimaneutral“, „umweltfreundlich“ oder „nachhaltig produziert“ finden sich inzwischen in nahezu jeder Branche – vom Energieversorger über Mode-Labels bis hin zu Banken und Versiche…
| Rechtsanwalt Frank Weiß
TikTok war ursprünglich eine Plattform für kurze, unterhaltsame Videos. Mit dem TikTok Shop hat sich das grundlegend verändert: Plötzlich können Nutzer nicht nur Inhalte anschauen, sondern Produkte direkt aus Videos, Li…
| Rechtsanwalt Frank Weiß
Gütesiegel und Zertifikate wirken wie ein Abkürzer zum Vertrauen. Ein bekanntes Prüfzeichen nimmt Ihren Kundinnen und Kunden einen Teil der Bewertungsarbeit ab: „Jemand Unabhängiges hat hingeschaut“ – genau dieser Eindr…
| Rechtsanwalt Frank Weiß
Gesundheitsbezogene Werbung verspricht viel – Vertrauen, Orientierung und im besten Fall das gute Gefühl, das Richtige für die eigene Gesundheit zu tun. Gleichzeitig bewegt sie sich in einem besonders sensiblen Rechtsra…
| Rechtsanwalt Frank Weiß
Ob eine Abmahnung trägt, ein Unterlassungsanspruch greift oder ein Eilantrag Aussicht auf Erfolg hat, entscheidet sich oft an einer Vorfrage: Besteht ein konkretes Wettbewerbsverhältnis? Ohne Mitbewerbereigenschaft fehl…
| Rechtsanwalt Frank Weiß
Herkunftstäuschung begegnet Unternehmen an vielen Stellen des Marktes – im Regal, im Online-Shop, auf Social Media und in Werbekampagnen. Schon kleine Gestaltungsentscheidungen können beim Publikum den Eindruck wecken…
| Rechtsanwalt Frank Weiß
Die Grenze zwischen redaktionellem Inhalt und Werbung verläuft heute oft schmal. Unternehmen arbeiten mit Influencern zusammen, Medienhäuser bieten native Advertising an, und selbst interne Kanäle wie Unternehmensblogs…
| Rechtsanwalt Frank Weiß
Social Media ist längst mehr als ein Ort für persönliche Eindrücke. Feeds, Stories und Reels sind zu Schaufenstern geworden, in denen Produkte, Dienstleistungen und Marken in Sekundenschnelle Reichweite bekommen. Was na…
| Rechtsanwalt Frank Weiß
Der Begriff „Unclean Hands“ stammt aus dem anglo-amerikanischen Rechtskreis. Übersetzt bedeutet er „unsaubere Händen“. Gemeint ist damit, dass jemand, der sich selbst rechtswidrig oder unlauter verhält, nicht auf die Hi…
| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Wettbewerbsrecht dient in erster Linie dazu, einen fairen und unverfälschten Markt zu gewährleisten. Es soll sicherstellen, dass sich Unternehmen nicht durch unlautere Geschäftspraktiken einen Vorteil verschaffen un…
| Rechtsanwalt Frank Weiß
Die Unterlassungserklärung ist ein zentrales Instrument im sog. gewerblichen Rechtsschutz (Urheberrecht, Markenrecht, Wettbewerbsrecht etc.). Sie soll Rechtsstreitigkeiten vermeiden, Wiederholungsgefahren ausschließen u…
| Rechtsanwalt Frank Weiß
1. Einleitung: Die Macht des ersten Eindrucks Werbung lebt von Aufmerksamkeit. In Zeiten von Reizüberflutung, kurzen Aufmerksamkeitsspannen und harter Konkurrenz setzen Unternehmen gezielt auf sogenannte Blickfangwerbu…
| Rechtsanwalt Frank Weiß
Amazon ist für viele Online-Händler nicht einfach nur ein zusätzlicher Vertriebskanal – es ist der Marktplatz schlechthin. Mit weltweit über 300 Millionen aktiven Kundenkonten und täglich Millionen von Transaktionen bie…
| Rechtsanwalt Frank Weiß
Warum ist das Thema „Trennungsgebot im Werberecht“ aktuell und relevant? Das Werberecht erlebt durch die Digitalisierung der Medienwelt eine regelrechte Renaissance. Nie zuvor wurden Verbraucher täglich so intensiv mit…
| Rechtsanwalt Frank Weiß
Zwischen Vertrauen und Verantwortung – Was hinter Testimonialwerbung steckt „Ich benutze dieses Produkt seit Jahren – und bin begeistert!“ Was wie ein spontaner Erfahrungsbericht klingt, ist oft Teil einer strategisch…
| Rechtsanwalt Frank Weiß
Was versteht man unter Wettbewerbsverboten? Ein Wettbewerbsverbot ist eine rechtliche Regelung, die es einer Person untersagt, in einem bestimmten Zeitraum und geografischen Gebiet mit einem Unternehmen in Konkurrenz z…
| Rechtsanwalt Frank Weiß
Einführung: Warum Wettbewerbsrecht jeden betrifft Kaum ein Unternehmen, ob Großkonzern oder mittelständischer Betrieb, kommt heute ohne Berührungspunkte mit dem Kartellrecht aus. Und doch haftet diesem Rechtsgebiet oft…
| Rechtsanwalt Frank Weiß
Prozentangaben unter Druck: Werbung mit Streichpreisen muss transparenter werden. EuGH und LG Düsseldorf setzen klare Grenzen für Streichpreise und Prozentangaben – Verbraucher sollen wieder nachvollziehen können, was e…
| Rechtsanwalt Frank Weiß
Irren ist menschlich – aber im Wettbewerbsrecht oft teuer Werbung mit einem „Testsieger“-Siegel ohne Quellenangabe, ein vorschneller Kommentar über den Mitbewerber auf Social Media oder eine fehlende Kennzeichnung bei…
| Rechtsanwalt Frank Weiß
Die Abmahnung im Wettbewerbsrecht – Alles Wichtige in einem Leitfaden zur wettbewerbsrechtlichen Abmahnung Sie haben eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung erhalten? In unserem Leitfaden zur Abmahnung im Wettbewerbsrecht…
| Rechtsanwalt Frank Weiß
Stellen Sie sich vor, Sie entdecken ein scheinbar günstiges Angebot in einem Online-Shop oder einem Geschäft. Doch sobald Sie den Kauf abschließen möchten, tauchen plötzlich zusätzliche Versandkosten, Bearbeitungsgebühr…
| Rechtsanwalt Frank Weiß
Eine Abmahnung ist weit mehr als nur ein formelles Schreiben – sie ist ein Weckruf, der Unternehmer und Selbstständige unerwartet mitten ins Geschehen zieht. Wenn ein Wettbewerber, ein Verband oder ein anderer Marktteil…
| Rechtsanwalt Frank Weiß
Stellen Sie sich vor, Sie leiten ein Unternehmen in einem hart umkämpften Markt – jeder Schritt zählt, und schon ein kleiner Fehltritt kann gravierende Folgen haben. In dieser dynamischen Umgebung fungiert die Abmahnung…
| Rechtsanwalt Frank Weiß
Stellen Sie sich vor, Sie erhalten Sie eine Abmahnung. Man wirft Ihnen vor, das Urheberrecht verletzt zu haben, und fordert Sie auf, eine Unterlassungserklärung zu unterzeichnen und möglicherweise sogar Schadensersatz z…
| Rechtsanwalt Frank Weiß
Vergleichende Werbung ist ein mächtiges Marketinginstrument. Sie ermöglicht es Unternehmen, ihre Produkte direkt mit denen der Konkurrenz zu vergleichen und eigene Stärken gezielt hervorzuheben. Doch der Grat zwischen e…
| Rechtsanwalt Frank Weiß
Stellen Sie sich vor, Sie öffnen Ihre E-Mails oder den Briefkasten – und finden eine Abmahnung vor. Auf den ersten Blick ein formelles Schreiben, doch bei genauerer Betrachtung stellen Sie fest: Es wird eine strafbewehr…
| Rechtsanwalt Frank Weiß
Sicherheit, Qualität und Verlässlichkeit – das sind die Schlagworte, die Verbraucher mit Prüfzeichen wie TÜV, GS oder CE verbinden. Unternehmen nutzen diese Kennzeichnungen in der Werbung, um das Vertrauen ihrer Kunden…
| Rechtsanwalt Frank Weiß
Stellen Sie sich vor, Sie erhalten an einem Freitagabend eine Abmahnung. Die Frist zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung endet bereits am Montagmorgen um 9:00 Uhr. Ein ganzes Wochenende bleibt Ihnen als…
| Rechtsanwalt Frank Weiß
Ob „Deutschlands Nummer 1“, „die beste Versicherung“ oder „das sicherste Auto aller Zeiten“ – Superlative in der Werbung haben eine enorme Anziehungskraft. Sie erzeugen Aufmerksamkeit, wecken Vertrauen und verleihen Mar…
| Rechtsanwalt Frank Weiß
Ein einzelner Fehltritt kann weitreichende Konsequenzen haben – nicht nur in moralischer Hinsicht, sondern vor allem auch juristisch. Im gewerblichen Rechtsschutz ist es nicht die Tat allein, die zum Problem wird, sonde…
| Rechtsanwalt Frank Weiß
Stellen Sie sich vor, ein Konkurrent kündigt an, ein neues Produkt auf den Markt zu bringen, das Ihre geschützten Rechte verletzen könnte. Noch ist nichts passiert – doch die Gefahr ist real. Können Sie rechtlich einsch…
| Rechtsanwalt Frank Weiß
Der Erhalt einer einstweiligen Verfügung stellt für viele Betroffene eine überraschende und oft belastende Situation dar, die schnelles und gut durchdachtes Handeln erfordert. Als ein wichtiges Instrument des vorläufige…
| Rechtsanwalt Frank Weiß
Was tun, wenn Ihre Rechte verletzt werden? Ob unerlaubt genutzte Marken, beleidigende Äußerungen oder das unbefugte Verbreiten geschützter Inhalte – solche Eingriffe sind nicht nur ärgerlich, sondern können auch gravier…
| Rechtsanwalt Frank Weiß
Die Diskussion um den fliegenden Gerichtsstand im Wettbewerbsrecht hat durch die Reform des § 14 UWG im Dezember 2020 erheblich an Bedeutung gewonnen. Der Gesetzgeber wollte mit der Neuregelung einen Missbrauch des flie…
| Rechtsanwalt Frank Weiß
Die Aufbrauchfrist stellt ein wichtiges Instrument dar, um die Interessen von Rechteinhabern und Verpflichteten in einem rechtlich und wirtschaftlich ausgewogenen Verhältnis zu halten. Sie bietet dem Verpflichteten die…
| Rechtsanwalt Frank Weiß
Unterlassungserklärungen spielen eine zentrale Rolle im deutschen Recht, insbesondere im Wettbewerbs-, Urheber- und Markenrecht. Sie dienen dazu, Streitigkeiten über rechtswidriges Verhalten zu beenden, ohne ein langwie…
| Rechtsanwalt Frank Weiß
Die Schutzschrift ist ein essenzielles Instrument des präventiven Rechtsschutzes, das speziell in Fällen drohender einstweiliger Verfügungen von großer Bedeutung ist. Insbesondere in Bereichen wie dem Wettbewerbsrecht…
| Rechtsanwalt Frank Weiß
Ordnungsmittel sind ein zentraler Bestandteil des deutschen Zivilprozessrechts und dienen der Durchsetzung gerichtlicher Anordnungen, wie beispielsweise einstweiliger Verfügungen oder Unterlassungsurteilen. Sie werden e…
| Rechtsanwalt Frank Weiß
Haben Sie eine Abmahnung mit der Aufforderung zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung erhalten? Dieses juristische Instrument spielt eine zentrale Rolle bei der außergerichtlichen Beilegung von Rechtsstre…
| Rechtsanwalt Frank Weiß
Die Abschlusserklärung ist ein unverzichtbares Instrument des einstweiligen Rechtsschutzes, das es ermöglicht, Rechtsstreitigkeiten schnell und effizient zu klären, ohne ein kostspieliges und zeitaufwendiges Hauptsachev…
| Rechtsanwalt Frank Weiß
Ab dem 13.12.2024 gelten neue Vorgaben zur Produktsicherheit von in Verkehr gebrachten oder auf dem Markt bereitgestellte Produkten, die sich aus der EU-Verordnung (EU) 2023/988 ergeben. Die neue Verordnung tritt anstel…
| Dipl.-Wi.Jur. (FH) Killian Hedrich
Im Juli dieses Jahres treten Neuregelungen in Kraft, die gegebenenfalls von Unternehmen zu beachten wären. 1. Verpackungsgesetz Gegenwärtig müssen Unternehmen ( z.B. Hersteller und Händler) bevor sie mit Ware befüllte…
| Rechtsanwalt Frank Weiß
Am 28.05.2022 tritt die sog. „Omnibus“-Richtlinie (EU 2019/2161) in Kraft. Die Richtlinie wurde zur besseren Durchsetzung und Modernisierung der Verbraucherschutzvorschriften in der Europäischen Union erlassen und wurde…
| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das im Juni 2021 vom Bundestag angenommene Gesetz für faire Verbraucherverträge soll Verbraucher insbesondere vor „untergeschobenen“ Verträgen oder überlangen Vertragsverlängerungen schützen. Das Gesetz ist in Teilen zu…
| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Angebot von Messern im Internet ist vielfältig. Sowohl in Onlineshops von Fachhändlern als auch auf den gängigen Handelsplattformen wie eBay, Amazon & Co. können Interessenten Messer in nahezu jeder denkbaren Va…
| Rechtsanwalt Frank Weiß
Nach der momentan noch bis 31.12.2018 gültigen Verpackungsverordnung müssen bestimmte Verpackungen die typischerweise bei einem privaten Endverbraucher anfallen können und von einem „gewerbsmäßigen“ Unternehmen in Umlau…
| Rechtsanwalt Frank Weiß
Bereits in der Vergangenheit hatten wir bereits über die Button-Lösung und somit auch über die richtige Beschriftung des Bestell-Buttons mehrfach berichtet. Immer wieder sorgt aber genau diese Beschriftung des Bestell-B…
| Rechtsanwalt Frank Weiß
Eine "Geld-zurück-Garantie" wird in der Rechtsprechung durchgehend als Verkaufsförderungsmaßnahme eingestuft. Eine solche Verkaufsförderungsmaßnahme muss aufgrund des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG…
| Rechtsanwalt Frank Weiß
Am 25.10.2011 wurde die Verordnung EU Nr. 1169/2011 vom Europäischen Parlament und dem Europäischen Rat erlassen. Die Verordnung regelt die Informationspflichten bzw. Kennzeichnungspflichten in Bezug auf Lebensmittel un…
| Rechtsanwalt Frank Weiß
Aktuelle Abmahnungen zielen auf die nicht ordnungsgemäße Kennzeichnung von Kopfhörern ab. Da bei der Kennzeichnung von Audiokopfhörern zahlreiche Gesetze und Verordnungen zu brachten sind, haben wir die wichtigsten Info…
| Rechtsanwalt Frank Weiß
Ein Produkt zum Schnäppchenpreis, ein durchgestrichener Originalpreis oder eine „Nur heute gültig!“-Aktion – Preiswerbung ist überall. Sie lockt Kunden an, beeinflusst Kaufentscheidungen und kann den Umsatz eines Untern…
| Rechtsanwalt Frank Weiß
Der Verkauf von Batterien stellt Händler immer wieder vor Fragen. Die uns am häufigsten gestellten Fragen zum BattG wollen wir nachstehend beantworten. Übersicht: Für was gilt das Batteriegesetz? Was sind Batterien…
| Dipl.-Wi.Jur. (FH) Killian Hedrich
Neue Regelungen für den Online-Handel durch die EU-Verbraucherrechterichtlinie (VRRL). Insbesondere für Händler im Fernabsatz wird sich durch die Umsetzung der EU-Verbraucherrechterichtlinie ab dem 13.06.2014 rechtlich…
| Dipl.-Wi.Jur. (FH) Killian Hedrich
  Bei dem Angebot von Waren gegenüber Verbrauchern (sowohl im Internet als auch im stationären Einzelhandel) müssen vielerlei Produkte neben dem Endpreis auch mit dem sog. Grundpreis ausgezeichnet sein. Dabei muss sich…
| Rechtsanwalt Frank Weiß
In der Vergangenheit häufen sich in unserer Kanzlei Abmahnungen in Bezug auf die Plattform Facebook. Angesichts der Tatsache, dass sich das soziale Netzwerk Facebook einer stetig wachsenden Beliebtheit erfreut, wird sic…
Die Kennzeichnung und Etikettierung von Textilerzeugnissen wird gegenwärtig in Deutschland von dem Textilkennzeichnungsgesetz (TextilKennzG) bestimmt. Das Gesetz setzt dabei die bisherigen EU- Richtlinien in nationales…
Gewerbliche Verkäufer im Fernabsatz haben bestimmte Informationspflichten bezüglich der angebotenen Produkte. Bei den Angeboten von Haushaltsgeräten gilt es hierbei besonders die Energieverbrauchskennzeichnung zu beacht…

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Aktuelles

| Rechtsanwalt Frank Weiß | Aktuell
Sie haben eine Abmahnung erhalten, in der Ihnen eine Markenrechtsverletzung im Zusammenhang mit dem Namen Miele vorgeworfen wird. In einer uns vorliegenden Abmahnung fordert die M…
| Rechtsanwalt Frank Weiß | Aktuell
Texte begegnen Ihnen heute überall. Auf der eigenen Website, im Online-Shop, in Social Media, in Newslettern, auf Blogs oder in Werbeanzeigen. Kaum ein Unternehmen, kaum ein Selbs…
| Rechtsanwalt Frank Weiß | Aktuell
Das Kopieren von Gemälden gehört seit Jahrhunderten zur künstlerischen Praxis. Gerade im Bereich der Malerei ist es üblich, sich von bestehenden Werken inspirieren zu lassen oder…
| Rechtsanwalt Frank Weiß | Aktuell
Rabattaktionen gehören im allgemeinen Wirtschaftsleben längst zum Standard. In der ästhetischen Medizin greifen immer mehr Anbieter zu prozentualen Preisnachlässen, um neue Patien…