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Höhe von Eiben und Thujen


Über die zulässigen Höhen von Gartenpflanzungen hatte das Amtsgericht München in einem Fall zu entscheiden, bei dem es um Gewächse auf durch einen Sichtschutzzaun voneinander getrennten Münchener Gartengrundstücken ging. Das Amtsgericht stellte fest, dass Pflanzen, die hinter einer Sichtschutzwand gepflanzt worden sind und die zwischenzeitlich höher als der Sichtschutz sind, eine erhebliche Beeinträchtigung für die Nachbarn darstellen können. Entsprechend könne der Nachbar einen Rückschnitt auf Sichtschutzwandhöhe beanspruchen. 

In dem verhandelten Fall hatte ein Grundstücksbesitzer auf seiner Seite der vor etlichen Jahren aufgestellten, zwei Meter hohen Sichtschutzwand Thujen und Eiben gepflanzt. Die immergrünen Gewächse hatten schließlich eine Höhe von etwa 2,20 m erreicht. Auch drangen einzelne Wurzelteile der Pflanzen auf das Nachbargrundstück. Der Nachbar verlangte den Rückschnitt der Koniferen. Er begründete sein Begehren mit der Beschattung seines Grundstücks und der drohenden Versauerung seines Grasrasens durch abfallende Eiben-Nadeln. Ferner würde das nachbarliche Wurzelwerk seine Gehwegplatten anheben und weitere Beeinträchtigungen verursachen. Vor diesem Hintergrund sei zudem die Umsetzung eines geplanen Terrassenneubaus nicht möglich. 

Der Nachbar verschloss sich diesen Argumenten und lehnte einen Rückschnitt mit dem Hinweis auf den Standort der Pflanzen auf seiner Zaunseite ab. Ein Schlichtungsverfahren blieb erfolglos und das AG München musste sich in Folge mit dem Nachbarschaftsstreit befassen. 

Das Amtsgericht stellte zunächst fest, dass der gesetzliche Mindestabstand von 50 cm zur Grundstücksgrenze bei Pflanzen, die über zwei Meter hoch sind, nicht gilt, wenn die Grundstücksgrenze durch eine sichtfeste Befriedung gekennzeichnet ist. Voraussetzung sei aber, dass die Pflanzenhöhe die Einfriedung nicht erheblich übersteigt. Im vorliegenden Fall sah das Gericht eine erhebliche Überschreitung der Zaunhöhe für gegeben. Vor allem die durch Sachverständigengutachten bestätigte Gefahr der Versauerung des Bodens durch abfallende Nadeln hoch aufragender Gewächszweige stelle eine erhebliche Beeinträchtigung dar. Entsprechendes hielt das Amtsgericht für die Beeinträchtigung durch die Wurzeln für gegeben. Der betroffene Nachbar habe daher Anspruch auf Rückschnitt der Thujen und Eiben auf Sichthöhe sowie auf Rückschnitt der Wurzeln. 

29.03.2012 - 173 C 19258/09 Amtsgericht München


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