• Anwaltskanzlei Weiß & Partner

    Katharinenstraße 16
    73728 Esslingen

    0711 - 88 241 006
    0711 - 88 241 009
    Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Markenrecht aktuell

Nachstehend finden Sie eine Zusammenstellung von aktuellen Beiträgen im Markenrecht, die zumeist aktuelle Urteile und Ratgeber zum Gegenstand haben. Hierbei liegt uns besonders am Herzen, dass diese in einer leicht verständlichen Art und Weise abgefasst wurden.

Inhalte

Zur Benutzung einer Gemeinschaftsmarke

In diesem Rechtsstreit hatten die Richter am Gericht der Europäischen Union (EuG) über die rechtserhaltende Nutzung einer Gemeinschaftsmarke für Bettwaren (Bettdecken, Kopfkissen, Schlafsäcke, Bettwäsche) zu entscheiden. Für eine rechtserhaltende Nutzung der Marke ist es ausreichend, wenn...
weiterlesen ...

Zur Beurteilung der Unterscheidungskraft einer Marke

Mit Beschluss vom 12.11.2008 hat das Bundespatentgericht (BPatG) die Beschwerde der Anmelderin "Bike-Compenents.de" gegen die Ablehnung der Eintragung als geschützte Wortmarke zurückgewiesen. Das Gericht vertrat dabei die Auffassung, dass es sowohl für den Käufer als auch den mit...
weiterlesen ...

Es gibt keine „Super Bayern“ mehr

Seit 2006 hatte der FC Bayern München Widerspruch gegen die Wort-/Bildmarke „Super Bayern“ eingelegt und deren Löschung beantragt, da zwischen beiden Marken Verwechslungsgefahr bestehe. Nun hat der FC Bayern München am 17.03.2015 vor dem Bundespatentgericht Recht bekommen, nachdem...
weiterlesen ...

Zur rechtserhaltenden Markenbenutzung

Im Ausland durch eine Marke gekennzeichnete Waren, die zur anschließenden Durchfuhr durch Deutschland bestimmt sind, reichen für eine rechtserhaltende Nutzung der Marke im Inland nicht aus. Umgekehrt ist die Wirkung, wenn die Ware erst im Inland gekennzeichnet und dann ins Ausland verbracht...
weiterlesen ...

Zur Zeichenähnlichkeit einer Wortmarke mit Strichcode

Durch das Urteil des OLG Köln vom 27. März 2015 hat der erkennende Senat verdeutlicht, dass es rechtlich zweifelhaft ist, ob ein so genannter EAN-Code eine herkunftshinweisende Aufgabe übernehmen kann, wenn sich im Rahmen der Entschlüsselung zeigt, dass ein anderer als der tatsächliche...
weiterlesen ...

“TNT Post Deutschland” zulässig

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat im Rahmen seines Beschlusses vom 23. Oktober 2014 aufgrund einer Nichtzulassungsbeschwerde entschieden, dass die Deutsche Post gegenüber der “TNT Post Deutschland” keine Unterlassungsansprüche geltend machen kann. Eine Verwechslungsgefahr liegt nach dem...
weiterlesen ...

Abmahnung DKH Retail Limited Marke „Superdry“

Die Firma DKH Retail Limited, Großbritannien, spricht eine markenrechtliche Abmahnung in Bezug auf die angeblich unberechtigte Verwendung der Marke „Superdry“ (CTM 007339997, CTM 003528403) aus. Dem Empfänger der Abmahnung wird vorgeworfen, über die Handelsplattform eBay ein...
weiterlesen ...

Abmahnung Blue Shepherd S.à.r.l.

Die Firma Blue Shepherd S.à.r.l., Luxemburg, spricht eine markenrechtliche Abmahnung durch die Kanzlei Lorenz Seidler Gossel Rechtsanwälte Patentanwälte, München, aus.Mit dieser markenrechtlichen Abmahnung lässt die Blue Shepherd S.à.r.l. eine angebliche Schutzrechtsverletzung an der Marke...
weiterlesen ...

Farming Simulator 2013 besitzt Kennzeichnungskraft

Mit Urteil (Az. 6 U 54/14) hat das Oberlandesgericht Köln am 28.11.2014 entschieden, dass bei einem Computerspiel eine unmittelbare Verwechslungsgefahr besteht, wenn bei beiden Spielen eine hohe Werkidentität vorhanden ist. Das OLG Köln wies damit die Berufung der Beklagten gegen das...
weiterlesen ...

Markenverletzung trotz neu gestalteter Umverpackung

Das Oberlandesgericht Köln hat am 9. Juli 2014 in einem Berufungsverfahren entschieden, dass eine neu gestaltete Umverpackung beim Verkauf von Kontaktlinsen eine Markenverletzung sein kann.Im verhandelten Fall hatte ein malaysisches Unternehmen, das Motivkontaktlinsen unter der Marke „D“...
weiterlesen ...

Gezielte Behinderung durch Markenbeschwerde bei Google

Ein Markeninhaber muss der Werbung mit seiner Marke durch einen Wettbewerber zustimmen. Zu diesem Entschluss sind die Richter des Bundesgerichtshofes gekommen. Im vorliegenden Rechtsstreit ging das Unternehmen Rolex gegen einen Gebrauchtwarenhändler im Internet vor, der seine Waren, darunter...
weiterlesen ...

Markenrechtliche Erschöpfung auch bei nicht vorrätiger Ware

Ein Händler, der Werbung für ein Produkt mit einer bestimmten fremden Marke betreibt, begeht keine Markenrechtsverletzung, sofern er sich auf den sogenannten Erschöpfungsgrundsatz berufen kann. Nach einer Entscheidung des Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf tritt Erschöpfung dann ein, wenn...
weiterlesen ...

Adler-Symbol auf Fanartikeln

Das Oberlandesgericht München hat durch Urteil vom 5. Februar 2015 ein unter dem Aktenzeichen 6 U 3249/14 geführtes Berufungsverfahren über das Bestehen von markenrechtlichen und wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsansprüchen und die Rechtfertigung einer einstweiligen Verfügung entschieden....
weiterlesen ...

Zur Haftung, wenn das Patent flöten geht...

Viele kennen den ironisch gemeinten Satz, Juristen seien die einzigen Wissenschaftler, alle anderen seien Sachverständige.Nun hat der Bundesgerichtshof (BGH) mit seinem Urteil vom 03.02.15 unter dem Az. X ZR 76/13 entschieden, dass es eine rechtliche Frage ist, ob einem Patentgegenstand...
weiterlesen ...

BGH: Puma schlägt Pudel

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit seinem Urteil vom 02.04.2015 unter dem Az. I ZR 59/13 entschieden, dass ein Parodieren einer bekannten Marke nicht immer zulässig ist. Leider hat er sich im vorliegenden Fall nicht über die Grenzen der Zulässigkeit geäußert. Im vorliegenden Fall nämlich...
weiterlesen ...
Wir in den Medien...
E-Mail: kanzlei@ratgeberrecht.eu, Telefon: 004971188241006
Katharinenstraße 16, 73728, Esslingen, Baden-Württemberg, Deutschland