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Blog Archive

Abmahnung Steffan Ohoven

Herr Steffan Ohoven, Illertissen, mahnt derzeit massiv im Bereich von Damenschuhen durch seine Kanzlei aus Ulm ab. Uns liegen bereits mehrere Abmahnungen vor. Betroffen hiervon sind sowohl Ebay-Shops als auch Online-Shops. Herr Ohoven beschränkt sich hierbei hauptsächlich auf die Geltendmachung...

Abmahnwarner

Die Verteidigung gegen Abmahnungen und unberechtigten Forderungen aus Internetgeschäften gehört zum Kerngeschäft der Kanzlei Weiß & Partner. Abmahnungen gehen uns vor allem aus den Bereichen des Wettbewerbsrechts, des Urheberrechts und Markenrechts zu. Dabei sind hauptsächlich...

Abmahnung des Herrn Peyman Pakzad Peymancar

Uns liegt eine Abmahnung des Herrn Peyman Pakzad, Hamburg vor, in der Herr Pakzad handelnd unter „Peymancar" wettbewerbsrechtliche Verstöße im Bereich des Verkaufs gebrauchter Autos abmahnt. Insbesondere wird in dem uns vorliegenden Fall die Verwendung der Klausel „Verkauf erfolgt...

Abmahnung Carsten Sippel, Edermünde

Uns liegt eine Abmahnung des Herrn Carsten Sippel, Edermünde vor, in der Herr Sippel als Inhaber der Marke „Calvaneo" und des Ebay- Shops „Centraltimeuhren" vorwiegend wettbewerbsrechtliche Verstöße abmahnt. Zudem betreibt Herr Sippel unter dem Namen „S-Com Kommunikation & Handel"...

§ 52a Urheberrechtsgesetz wird bis zum 31. Dezember 2012 verlängert

Nach der Zustimmung des Bundesrates ist es auch künftig zulässig, kleine Teile eines Werkes, Werke geringen Umfangs sowie einzelne Beiträge aus Zeitungen oder Zeitschriften in schulische oder universitäre Intranets einzustellen. Diese Regelung war bis zum Ende des Jahres 2008 befristet und wird nun bis zum 31. Dezember 2012 verlängert. § 52a UrhG wurde 2003 in das Urheberrechtsgesetz eingefügt und damals bis zum 31. Dezember 2006 befristet. Schulen und Hochschulen...

Internetanbieter Online Service Ltd. muss Gewinn offenlegen

Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) hat beim juristischen Kampf gegen Kostenfallen im Internet einen Etappensieg errungen. Der Internetanbieter Online Service Ltd. muss die Gewinne offenlegen, die er mit so genannten Kostenfallen erzielt hat. Dies entschied jetzt das Landgericht Hanau....

Abmahnung erhalten? Wir beraten Sie sofort!

In jedweden Zweifelsfällen oder bei den geringsten Unsicherheiten empfehlen wir aufgrund der mit Abmahnungen grundsätzlich einhergehenden (Kosten-) Risiken: Abmahnung und Briefumschlag sorgfältig aufbewahren Keine voreilige Reaktion – aber: Fristen notieren und beachten !!! Kein eigener...

Schulfreunde Vermittlungs Service AG

In den letzen Tagen häufen sich Spam - Mails der fiktiven Firma Schulfreunde Vermittlungs Service AG. Dabei wird der Empfänger aufgefordert, sich bei Interesse an einer Nachricht einer alten Schulfreundin eine SMS an die Nummer 11825 zu schicken. Diese SMS wird von Ihrem Netzanbieter jedoch mit...

Abmahnung Sven Albinus "clothes-for-Business"

Herr Sven Albinus, Dresden, mahnt im Bereich von Textilien, Schmuck und Accessoires durch seine Kanzlei in Dresden ab. Herr Sven Albinus handelt unter dem Ebay-Händlername "clothes-for-Business" auf der Handelsplattform ebay. Abgemahnt werden ausschließlich angebliche Verstöße in der...

Geltung neuer AGB im laufenden Vertrag

Das OLG Köln (OLG) befasste sich in einem Beschluss aus dem Jahre 1995 mit der Frage, ob eine fristlose Kündigung zulässig ist, wenn ein Kunde der Geltung neuer allgemeiner Geschäftsbedingungen (AGB) eines Vertragspartners widerspricht. Im vorliegenden Fall hatte eine Bank einem Kunden den...

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Anwaltskosten Teil 2

Einführung Die Anwaltsvergütung ist vom Einzelfall abhängig. Zumeist spielen Streitwert, Gebührensätze und die jeweilige Verfahrensart eine entscheidende Rolle. Nachdem im ersten Teil des Ratgebers die Grundlagen für die Berechnung und Forderung von Anwaltshonoraren geklärt wurden, will...

Anwaltskosten Teil 1

Einführung Viele Menschen scheuen den Weg zum Anwalt, weil sie Angst vor horrenden Kosten haben. Doch meist ist die Angst unbegründet. Der Anwalt ist nämlich verpflichtet, nach gesetzlich genau vorgegebenen Regelungen sein Honorar zu berechnen. Seit 1. Juli 2004 gilt das neue Gesetz...

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Was kostet unsere Beratung? Diese Frage ist leicht zu beantworten: Entweder wir werden zu einem Pauschalhonorar tätig oder vereinbaren eine Abrechnung nach Zeitaufwand. Andernfalls gelten die gesetzlichen Bestimmungen des Rechtsanwaltsvergütungsgesetzes (RVG). Ein wichtiger Punkt an dem uns...

Rechtsschutzversicherung

Wer sein Recht durchsetzen will, hat immer ein Kostenrisiko. Mit einer Rechtsschutzversicherung kann dieses Risiko minimiert werden. Etwa 40 Prozent aller deutschen Haushalte sind mittlerweile rechtsschutzversichert. Der Versicherer übernimmt in der Regel die Kosten für den Anwalt, die...
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