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Internetrecht aktuell


Nachstehend finden Sie eine Zusammenstellung von aktuellen Beiträgen im Internetrecht, die zumeist aktuelle Urteile und Ratgeber zum Gegenstand haben. Hierbei liegt uns besonders am Herzen, dass diese in einer leicht verständlichen Art und Weise abgefasst wurden.

Inhalte

Einklagbarer Anspruch auf Einschreiten der Datenschutzbehörde

Das Verwaltungsgericht (VG) in Darmstadt hat mit seinem Urteil vom 18. November 2010 unter dem Az. 5 K 994/10.DA über die Einklagbarkeit des Einschreitens der Datenschutzbehörde entschieden.Der Kläger begehrt vom Beklagten das Einschreiten gegen die Firma Y. Holding AG, da er sich gegen einen...

Zulässige Veröffentlichung in Reichenliste

Das Landgericht München I hatte einen Fall zu entscheiden, der die spannende Schnittstelle zwischen Grundrechten und Zivilrecht thematisierte. Konkret ging es um einen Mann, der sich gegen die Benennung in einem Ranking eines Manager-Magazins wandte. Er sah sich in seiner Aufführung in der...

Internetfallen: Preise müssen deutlich erkennbar sein

Das Landgericht Berlin hat entschieden, dass kostenpflichtige Internetportale die Preise für die von ihnen angebotenen Leistungen deutlich erkennbar angeben müssen.Im verhandelten Fall war der Betreiber zweier Internetportale vom Dachverband der deutschen Verbraucherzentralen verklagt worden....

Kein Auskunftsanspruch gegenüber Forumbetreiber

Eine Privatperson, die auf einem Internetforum das Opfer von rechtsverletzenden Äußerungen wird, hat keinen Auskunftsanspruch auf Herausgabe der Nutzerdaten der User, welche die rechtsverletzenden Äußerungen getätigt haben, weil das Telemediengesetz diesen Auskunftsanspruch auf bestimmte...

Teures Filesharing

Der Streitwert bestimmt die Höhe der Rechtsanwaltsgebühren im gerichtlichen Verfahren und für die vorausgegangene Abmahnung. Der Streitwert wird vom Gericht festgesetzt. Die Bestimmung dieses Streitwerts hängt in Verfahren, die Urheberrechtsverstöße wegen so genannten Filesharings von...

Internet-Café-Betreiber haftet für Rechtsverletzung

Der illegale Download von Video- oder Audiodateien durch Gäste eines Internet-Cafés kann dazu führen, dass der Betreiber des Internet-Cafés für einen Urheberrechtsverstoß haftbar gemacht werden kann. Dies gilt dann, wenn der Betreiber keine ihm zumutbaren Schutzmaßnahmen gegen...

Freiheitsstrafe für "Sim-Lock-Knacker"

Es besteht ein legitimes Interesse von Mobilfunkanbietern daran, ihre Kunden zur Nutzung eines bestimmten Netzes zu verpflichten. Die Kunden kommen damit in den Genuss sehr günstiger Preise für Handys. Wer den Sim-Lock eines Mobiltelefons beseitigt, macht das Mobiltelefon für sämtliche...

Markenrechtsverletzung durch Adword-Anzeige

Einen geschützten Markennamen darf nur verwenden, wer mit dem Markeninhaber in geschäftlicher Verbindung steht und die Markenartikel selbst auch in seinem Sortiment führt. Das gilt auch für die „Adword“-Werbung. Stichworte für Suchmaschinen müssen so gewählt werden, dass sie keiner...
Wir in den Medien...

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