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Internetrecht aktuell

Nachstehend finden Sie eine Zusammenstellung von aktuellen Beiträgen im Internetrecht, die zumeist aktuelle Urteile und Ratgeber zum Gegenstand haben. Hierbei liegt uns besonders am Herzen, dass diese in einer leicht verständlichen Art und Weise abgefasst wurden.

Inhalte

Kostenfalle mobile Internetnutzung

Bei Mobilfunkverträgen werden neue Dienste mit bisher unbekannten Tarifmodellen schnell zur Kostenfalle. Der Bundesgerichtshof hat deshalb entschieden, dass Provider ihre Kunden informieren müssen, wenn sie im Rahmen bestehender Verträge zusätzliche Leistungen mit neuen Abrechnungsparametern...
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LG Wiesbaden: Kein rechtssicherer Verkauf bei Amazon möglich

Beim Handel im Internet hat Amazon auch in Deutschland eine große wirtschaftliche Bedeutung gewonnen. Unzählige Händler nutzen diese Verkaufsplattform, um auf diese Weise ihre Waren einer Zahl von potenziellen Kunden anzubieten, die durch andere Vertriebswege niemals zu erreichen wäre. Die...
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Arzt muss anonyme Bewertung im Internet hinnehmen

Patienten bieten Ärztebewertungsportale nützliche Informationen. Für Ärzte stellen sie dagegen einen (je nach Bewertungslage ärgerlichen) Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht dar. Gibt ihnen dies gegenüber den Portalbetreibern einen Anspruch auf Löschung der Daten?...
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Unverhältnismäßige Beschlagnahme eingebauter Festplatten

Das AG Reutlingen hatte in einem Ermittlungsverfahren über eine Beschwerde gegen die Beschlagnahme von Festplatten zu entscheiden und hat dabei der Fortdauer einer solchen Maßnahme enge zeitliche Grenzen gesetzt.In einem Ermittlungsverfahren wegen Verdachts von Straftaten hatte der...
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Haftung bei Einbindung fremder Webinhalte ("RSS-Feeds")

Mit seinem Urteil vom 27. März 2012 (Az. VI ZR 144/11) hat der Bundesgerichtshof bei vielen Webseitenbetreibern für Erleichterung gesorgt. Er hat nämlich entschieden, dass, wer News-Feeds in seine Webseite einbindet, diese nicht vor der Publikation auf Rechtsverstöße prüfen muss. Der...
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Schutz von Internetseiten vor Nachahmung

Webseiten, die wenig Originalität hinsichtlich der Gestaltung und dem Inhalt aufweisen und nicht über den üblichen technischen Prozess zur Einrichtung einer Internetpräsenz hinausgehen, genießen keinen Urheberrechtsschutz, weil ihnen die Schöpfungshöhe (§ 97) fehlt.Webseiten fallen nicht...
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Erfolgreiche Klage gegen Facebook

Das Landgericht Berlin hat einen Vorstoß gegen das soziale Netzwerk Facebook unternommen und die AGB und die Funktion Feundefinder als rechtswidrig erklärt. Mit seinem Urteil hat das Gericht die Rechte und Interessen von Verbrauchern und Mitbewerbern gestärkt.Mit seinen AGBs und der...
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Verein darf Mitgliederversammlung im virtuellen Raum abhalten

Ein Verein mit dem Zweck, Selbsthilfe für alkoholkranke Menschen per Internet über die Vereinswebsite anzubieten, war mit einem Antrag auf Eintragung einer Satzungsänderung in das Handelsregister beim zuständigen Amtsgericht gescheitert.Anlässlich einer Mitgliederversammlung hatte der Verein...
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Onlinebanking: vergebliche Warnung vor "Pharming-Angriff"

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit seinem Urteil vom 24.04.2012 unter dem Az. XI ZR 96/11 entschieden, dass ein Bankkunde fahrlässig handelt, wenn er im Online-Banking beim Einloggen eine Warnung vor einem Pharming-Angriffs erhält und dennoch mehrere (hier: zehn) TAN zugleich eingibt.Der...
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