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Filesharing-Klagewelle vor dem AG München?


Filesharing kann teuer werden. Darauf weist aus aktuellem Anlass das Amtsgericht München hin und warnt vor der Teilnahme an Online-Tauschbörsen für Filme und Musik. 1.400 Klagen sind in München bereits anhängig und weitere sind angekündigt.

Das Amtsgericht München ist zurzeit mit einer Vielzahl von Klagen von großen Unternehmen beschäftigt, die Hörbücher, Videos oder Musikstücke vermarkten. Neben den 1.400 bereits anhängigen Klagen wird mit weiteren gerechnet.

Musik- und Filmtauschbörsen im Internet sind dafür der Ausgangspunkt. Hier können User Musikdateien einstellen und im Austausch dafür die Dateien anderer Teilnehmer downloaden.

Dieses Verhalten ist jedoch riskant. Der digitale Fingerabdruck eines Internetusers ist durch seine IP-Adresse herauszufinden. Wenn dann ein Strafverfahren bei der Staatsanwaltschaft eingeleitet wird, steht der Internetprovider in der Pflicht, den Namen mitzuteilen, der der jeweiligen IP-Nummer zugeordnet ist.

Das geschädigte Unternehmen kann dann den Anschlussinhaber - unabhängig von dessen Verschulden - zur Unterlassung verpflichten. Eine nicht ausreichende Sicherung des Internetzugangs kann zum Schadensersatz verpflichten. Die Höhe des Schadensersatzes bemisst sich danach, was für eine ansonsten anfallende Gebühr für eine Lizenz bezahlt wird. Dazu kommen Anwaltskosten für die außergerichtliche Rechtsverfolgung. Der Streitwert liegt im Regelfall bei 10.000 Euro - folglich fallen 650 Euro Anwaltsgebühren an.

Neu ist die Vorschrift des § 97a Abs. 2 des Urhebergesetzes, nach der bei erstmaligen Abmahnungen die Kosten für den Rechtsanwalt 100 Euro nicht übersteigen dürfen. Dies gilt allerdings nur für unerhebliche Rechtsverletzungen. Die Rechtsprechung verneint das Vorliegen einer unerheblichen Rechtsverletzung bei Tauschbörsen, weil dort angesichts der potenziell nicht abschätzbaren Zahl von Besuchern auch das Ausmaß möglicher Urheberrechtsverletzungen unbestimmbar ist. 

Ist Geiz immer geil? Dies gilt wohl nicht für das vermeintlich kostenlose Herunterladen von Musik- oder Videodateien. Und angesichts des Rechts der Künstler auf eine angemessene Bezahlung ihrer Leistungen ist dies auch verständlich.

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