Blog Archive

Die Nebulus GmbH, Alexander Scharnböck, mahnt selbst auf der Handelsplattform ebay Verstöße gegen das Urheberrecht bei der Verwendung von Bildern ab, an denen der Nebulus GmbH angeblich das Urheberrecht zusteht. Grund hierfür dürfte zumindest außerhalb des geschäftlichen Verkehrs § 97a...

Die Adidas AG mahnt im Bereich von Herren- und Damenbekleidung sowie Sportartikel durch ihre Kanzlei in München ab. In dem uns vorliegenden Fall werden Verstöße gegen das Markenrecht bei Bekleidungsprodukten geltend gemacht (Wortmarken und Bildmarken), sofern diese mit den entsprechenden...

Uns liegt eine Abmahnung der Firma Mad Dogg Athletics Inc., Venice, Kalifornien, USA, vor. Die u.a. in Berlin ansässigen Rechtsanwälte der Mad Dogg Athletics Inc. haben unsere Mandantschaft wegen der unzulässigen Verwendung der eingetragenen Marke Aquaspinning (R) abgemahnt. Unserer...

Die Verteidigung gegen Abmahnungen und unberechtigten Forderungen aus Internetgeschäften gehört zum Kerngeschäft der Kanzlei Weiß & Partner. Abmahnungen gehen uns vor allem aus den Bereichen des Wettbewerbsrechts, des Urheberrechts und Markenrechts zu. Dabei sind hauptsächlich...

Uns liegt eine Abmahnung des Herrn Carsten Sippel, Edermünde vor, in der Herr Sippel als Inhaber der Marke „Calvaneo" und des Ebay- Shops „Centraltimeuhren" vorwiegend wettbewerbsrechtliche Verstöße abmahnt. Zudem betreibt Herr Sippel unter dem Namen „S-Com Kommunikation & Handel"...

In jedweden Zweifelsfällen oder bei den geringsten Unsicherheiten empfehlen wir aufgrund der mit Abmahnungen grundsätzlich einhergehenden (Kosten-) Risiken: Abmahnung und Briefumschlag sorgfältig aufbewahren Keine voreilige Reaktion – aber: Fristen notieren und beachten !!! Kein eigener...

Das OLG Köln (OLG) befasste sich in einem Beschluss aus dem Jahre 1995 mit der Frage, ob eine fristlose Kündigung zulässig ist, wenn ein Kunde der Geltung neuer allgemeiner Geschäftsbedingungen (AGB) eines Vertragspartners widerspricht. Im vorliegenden Fall hatte eine Bank einem Kunden den...

Anwaltskanzlei Weiß & Partner®Rechtsanwälte, Patentanwalt Katharinenstraße 1673728 Esslingen Direkt neben dem "Hotel am Schillerpark". Kostenlose Parkplätze direkt am Haus. Tel.: +49 (0) 711 - 88241006 Fax: +49 (0) 711 - 88241009 URL: www.ratgeberrecht.eu E-Mail:...

Einführung Die Anwaltsvergütung ist vom Einzelfall abhängig. Zumeist spielen Streitwert, Gebührensätze und die jeweilige Verfahrensart eine entscheidende Rolle. Nachdem im ersten Teil des Ratgebers die Grundlagen für die Berechnung und Forderung von Anwaltshonoraren geklärt wurden, will...

Einführung Viele Menschen scheuen den Weg zum Anwalt, weil sie Angst vor horrenden Kosten haben. Doch meist ist die Angst unbegründet. Der Anwalt ist nämlich verpflichtet, nach gesetzlich genau vorgegebenen Regelungen sein Honorar zu berechnen. Seit 1. Juli 2004 gilt das neue Gesetz...

Anwaltskanzlei Weiß & Partner® Rechtsanwälte, PatentanwaltKatharinenstraße 1673728 Esslingen Tel.: +49 (0) 711 - 88241006Fax: +49 (0) 711 - 88241009URL: www.ratgeberrecht.euE-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!...

Auf diesen Seiten finden Sie bestimmte Formulare zum Download, die evtl. bei einer Beauftragung benötigt werden. Bitte drucken Sie das jeweilige Formular aus, unterschreiben Sie es und schicken es an unsere Kanzlei.Anwaltskanzlei Weiß & Partner®Rechtsanwälte, PatentanwaltKatharinenstraße...

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Deutscher Anwaltsverein     Anwaltsverein Esslingen   Rechtsanwaltskammer Stuttgart   Patentanwaltskammer   epi   VPP   Initiative Sicheres Internet   I.D.I. Interessenverband...

Wer sein Recht durchsetzen will, hat immer ein Kostenrisiko. Mit einer Rechtsschutzversicherung kann dieses Risiko minimiert werden. Etwa 40 Prozent aller deutschen Haushalte sind mittlerweile rechtsschutzversichert. Der Versicherer übernimmt in der Regel die Kosten für den Anwalt, die...

„Wenn du im Recht bist, kannst du dir leisten, die Ruhe zu bewahren; und wenn du im Unrecht bist, kannst du dir nicht leisten, sie zu verlieren". (Mahatma Gandhi) Die parteiliche Interessenvertretung als Anwalt ist unser Auftrag, unser Beruf und unsere Berufung. Die vertrauensvolle...

Sobald ein eBay-Händler als Unternehmer einzustufen ist, gelten für ihn strengere Vorschriften. Dazu gehören die Informationspflichten des Fernabsatzrechts. So muss ein gewerblicher eBay-Verkäufer bereits vor Vertragsschluss seine Identität und Anschrift sowie eine Widerrufsbelehrung...

In seinem Grundsatzurteil vom 20. Juli 2006 hat der Bundesgerichtshof (BGH) die zuvor sehr strittige Frage entschieden, wo auf einer Website sich das Impressum befinden muss. Dabei stellte der BGH fest, dass eine Angabe auf der Startseite nicht erforderlich ist, um die gesetzlichen Anforderungen...

Der Bundesgerichtshof hat in einem am 29.03.2006 zum Aktenzeichen VIII ZR 173/05 darüber entschieden, welche Voraussetzungen dazu führen, dass ein Verkäufer auch ohne Gewinnerzielungsabsicht als Unternehmer im Sinne der verbraucherrechtlichen Schutzbestimmungen anzusehen ist.Ein Käufer hatte...

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