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Blog Archive

Abmahnung Firma Rapid Maler GmbH

Die Firma Rapid Maler GmbH, Berlin, lässt wettbewerbsrechtliche Abmahnungen aussprechen. Die Firma Rapid Maler GmbH beanstandet Fehler innerhalb der Widerrufsbelehrung und den Informationspflichten. Der Gegenstandswert in der Abmahnung der Firma Rapid Maler GmbH wird mit 10.000 EUR beziffert....

Abmahnung Firma Farben & Tapeten Knaller OHG

Die Firma Farben & Tapeten Knaller OHG, Stockstadt/Main, lässt wettbewerbsrechtliche Abmahnungen aussprechen. Die Firma Farben & Tapeten Knaller OHG beanstandet den fehlenden Hinweis auf die Masse flüchtig organischer Verbindungen. Betroffen ist das Marktsegment Farben und Lacken. Der...

Abmahnung Peter Heinze "Peters Leckerland Onlineshop"

Herr Peter Heinze, Peters Leckerland Onlineshop, 29664 Walsrode, lässt wettbewerbsrechtliche Abmahnungen aussprechen. Herr Peter Heinze handelt über seinen Onlineshop peters-leckerland.de. Betroffen ist das Marktsegment Weinhandel. Mit der Abmahnung lässt Herr Peter Heinze Fehler u.a....

Rasch

Die Rechtsanwälte Rasch aus Hamburg sprechen seit Jahren im Namen von unterschiedlichen Rechteinhabern wie • Universal Music GmbH • Sony Music Entertainment Germany GmbH • Warner Music Group Germany Holding GmbH • EMI Music Germany GmbH & Co.KG. gegen die Inhaber von...

Abmahnung bei www.gigaflat.com?

Auf der Seite des Kollegen Feil finden sich erste Anzeichen dafür, dass auch Nutzer von Premiumeinträgen bei www.gigaflat.com nicht vor urheberrechtlichen Abmahnungen sicher sind. Nach Angaben des Kollegen soll nach der Benutzung des „Services“ der Seite www.gigaflat.com eine...

Streitwertherabsetzung bei einmaligem Musik-Download

Bei einem einmaligen unberechtigten Download eines einzelnen Musikalbums ist ein Streitwert in Höhe von 50.000,00 € nicht gerechtfertigt. Eine gewerbliche Nutzung liegt bei dieser einmaligen Rechtsverletzung nicht durch. Vielmehr ist diese eine Bagatelle und tritt in einer Vielzahl...

Abmahnung Nancy Strenger

Frau Nancy Strenger lässt durch ihre Rechtsanwälte Hagemann & Kollegen wettbewerbsrechtliche Abmahnungen aussprechen. Frau Nancy Strenger handelt auf der Handelsplattform eBay nach eigenen Angaben mit Parfüms. Mit der Abmahnung lässt Frau Nancy Strenger durch ihre Kanzlei die Verwendung...

Abmahnung Daniel Grigat -snap-hunter-

Herr Daniel Grigat, Snap-Hunter / Multimedia-Schnäppchen, 51588 Nümbrecht, lässt durch Rechtsanwalt Dr. Harald Schneider wettbewerbsrechtliche Abmahnungen aussprechen. Herr Daniel Grigat handelt auf der Handelsplattform eBay unter dem Mitgliedsnamen „*snap-hunter*“. Mit der Abmahnung...

Energiekennzeichnung von Haushaltsgeräten

Gewerbliche Verkäufer im Fernabsatz haben bestimmte Informationspflichten bezüglich der angebotenen Produkte. Bei den Angeboten von Haushaltsgeräten gilt es hierbei besonders die Energieverbrauchskennzeichnung zu beachten. Durch verschiedene Richtlinien hat die EU diese Kennzeichnungspflichten für die Hersteller und Händler festgelegt. Diese Informationspflichten sollen zunächst den Absatz von besonders energiesparenden Elektrogeräten, die insbesondere in Haushalten eingesetzt werden, in der EU fördern. Sie...

Keine Haftung des Anschlussinhabers bei belehrendem Hinweis

Muss der Inhaber eines Internetanschlusses stets haften, wenn eine andere Person den Anschluss benutzt und dabei durch einen Download eine Urheberrechtsverletzung begeht? Diese Problematik hat schon viele Gerichte beschäftigt, in diesem Fall das Amtsgericht Frankfurt. Der beklagte Inhaber eines...

Unzureichendes Impressum nur Bagatellverstoß

Das Landgericht (LG) in Berlin hat mit seinem Urteil vom 31.08.2010 unter dem Az. 103 O 34/10 entschieden, dass keine Abmahnung möglich ist, wenn auf einer Internetseite die Angabe der USt-IdentNr. und des Handelsregistereintrages im Impressum fehlen. Dies stelle zwar einen Verstoß gegen das...

Streitwert bei geringfügigem Urheberrechtsverstoß

Laut Landgericht Magdeburg stellt das Downloaden eines einzigen Musikalbums lediglich eine bagatellartige Urheberrechtsverletzung dar, die einen Streitwert von 50.000 Euro nicht rechtfertigt. Als angemessen sehen die Richter einen Streitwert in Höhe von 5.000 Euro. Der mit der Prüfung der...

Veröffentlichung anonymisierter Urteile im Internet

Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg in Mannheim hat eine interessante Entscheidung über die Veröffentlichung von Urteilen getroffen. Hierbei wurde eine grundsätzliche Erlaubnis ausgesprochen, die jedoch an ein Erfordernis der Anonymisierung geknüpft wurde. Urteile können demnach...

Teure "Lieferung frei Haus"

Das Oberlandesgericht (OLG) in Hamm hat mit seinem Urteil vom 04.05.2010 unter dem Az. 4 U 32/10 entschieden, dass eine Werbung mit dem Satz „Lieferung frei Haus“ als irreführend angesehen werden muss, wenn der Onlinehändler die freie Lieferung nur ab einem Mindestbestellwert gewährt....
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