Blog Archive 2024-11

Das Oberlandesgericht (OLG) Karlsruhe hat mit Urteil vom 15. Oktober 2023 (Az.: 12 U 64/22 KfH) entschieden, dass die Bezeichnung und Aufmachung einer Spirituose mit der Bezeichnung „Zwetschgen Schnaps“ gegen die Verordnung (EU) 2019/787 sowie das deutsche Wettbewerbsrecht verstößt. Im...

Das Urteil des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 7. Dezember 2023 (Az.: 20 U 277/22) behandelt einen Rechtsstreit zwischen der Klägerin, einem Unternehmen des B.-Konzerns, und der Beklagten, einem Einzelhandelsunternehmen mit deutschlandweiten SB-Warenhäusern und einer Onlineplattform. Im Kern...

Die Swiss Fragrance GmbH, ein Anbieter von Parfümprodukten, geht aktuell gegen vermeintliche Verletzungen ihrer Markenrechte vor. Eine solche Abmahnung der Swiss Fragrance GmbH liegt uns vor. Ausgesprochen wird die Abmahnung durch die Kanzlei von Have & Fey Rechtsanwälte, die sich...

Uns liegt eine markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei Dreger IP Legal, Düsseldorf, vor, die im Namen der Firma One-Wheel Inhaber Mirco Nass e.K., Husumer Str. 71, 24941 Flensburg, ausgesprochen worden ist. Vorwurf der Abmahnung ist eine Markenverletzung durch Nutzung der ZeichenEXC, Beast, 690,...

Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Firma Primis GmbH, Unnauer Weg 7 A, 50767 Köln, vertreten durch die Medius Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Neuss, vor.Der Empfänger der Abmahnung ist ein eBay-Händler, der Kosmetikprodukte und dabei u.a. Eau De Toilettes verkauft.Dem...

Uns liegt eine urheberrechtliche Abmahnung des Herrn Tobias Honscha zur Prüfung und weiteren Bearbeitung vor.In dieser Abmahnung wird zunächst ausgeführt, dass Herr Tobias Honscha im Wege des Onlinehandels Münzen und Edelmetalle vertreibe; er sei zudem Inhaber von Schutzrechten.Herr Tobias...

Bewertungen haben im digitalen Zeitalter stark an Bedeutung gewonnen und sind mittlerweile unverzichtbar für die Reputation von Unternehmen aller Branchen. Kunden nutzen Google-Bewertungen und Rezensionen, um ihre Erlebnisse zu teilen und um zukünftigen Kunden wertvolle Informationen zu bieten....