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Blog Archive 2013-6

Das Märchen vom „Link-Urteil“

Wer eine eigene Webseite betreibt, weiß um die vielfältigen Möglichkeiten, die das Einbinden von Fotos, Texten und anderen Medien bieten. Auch Links, die zu anderen Seiten führen, werden dabei sehr gerne eingeflochten. In einem wegweisenden Urteil aus dem Jahre 1998 urteilte das Landgericht...

Zulässige Einschränkung der Pressebildberichterstattung

Veranstalter kultureller Aufführungen (Theater und Opern) dürfen ein pauschales Fotografierverbot aussprechen, das während der Aufführungen einzuhalten ist. Das Recht, Operanaufführungen zu fotografieren, kann, so das Urteil des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen,...

Streaming ohne Erlaubnis des Urhebers richtlinienwidrig

Unterwegs ein Fußballspiel im Fernsehen zu verpassen, ist für Viele eine Tragödie. Doch die Alternative, über Streaming auch unterwegs bzw. online Fernsehsendungen anschauen zu können, wurde von Europäischen Gerichtshof eingeschränkt. Zumindest für den Fall, in dem der Streaminganbieter...

Informationspflicht bei Prospektwerbung (Handelsname)

Laut § 5a Abs. 3 Nr. 2 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) müssen auf Werbebroschüren und Prospekten Identität und Anschrift des Unternehmens angegeben werden. Hierzu stellt das Oberlandesgericht Hamm klar, dass mit der Identität der Handelsname des Unternehmens gemeint ist....

Dumpingpreise eines Zahnarztes

Die Jagd nach Gutscheinen im Internet ist ein ungemein angesagtes Vergnügen. Auf Portalen wie Groupon oder DailyDeal können sich Kunden in diversen Städten Angebote für Restaurantbesuche, Flugstunden oder Beauty und Wellness sichern. Diese Gutscheine machen solche und andere Vergnügungen...

Fiktiver Name für Firma eines Einzelkaufmanns zulässig

Seitdem im Jahre 1998 das Firmenrecht liberalisiert wurde, steht Unternehmern eine größere Wahlmöglichkeit für die Bildung von aussagekräftigen und werbewirksamen Firmennamen offen. Seither können auch Fantasie-, Personen- und Sachfirmen oder Mischformen zugelassen werden. Daraus zieht das...

Abmahnung Copyright Defense Rechtsanwälte - CODE

Ein weiterer Stern am Abmahnhimmel. Seit einiger Zeit tritt die Kanzlei Copyright Defense Rechtsanwälte GbR (kurz CODE Rechtsanwälte GbR) aus Karlsruhe durch die Aussprache von urheberrechtlichen Abmahnungen wegen des unberechtigten Down- bzw. Uploads von urheberrechtlich geschützten...

Abmahnung Dennis Bertram Defe-Trade

Uns wird eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Herrn Dennis Bertram übersandt. Mit dieser Abmahnung hat Herr Dennis Bertram die Kanzlei Hoffmeyer beauftragt. Von der Abmahnung ist ein Händler im Marktsegment Bekleidung auf der Handelsplattform eBay betroffen. Herr Dennis Bertram handelt...

Wettbewerbsverhältnis bei Goldankauf

Das Oberlandesgericht Celle hatte am 08.03.2012 unter dem Aktenzeichen 13 U 174/11 als Berufungsgericht über wettbewerbsrechtliche Ansprüche zu urteilen. Streitgegenstand waren wettbewerbsrechtliche Ansprüche zwischen Goldankäufern.  Der Kläger und Berufungsbeklagte bietet im Internet...

Abmahnung Oliver Heilmann - Freizeitdiscount

Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Herrn Oliver Heilmann, handelnd unter der Bezeichnung Freizeitdiscount bzw. unter freizeitdiscount.biz, Oranienburg, vertreten durch Rechtsanwalt André Krugmann von der Berliner Kanzlei der Rechtsanwälte Rose & Partner GbR, vor.Gegenstand...
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