Blog Archive 2013-2

Die HKMW Rechtsanwälte, Benedikt Maria Heimann u. Malte Mörger, Köln, sprechen im Auftrag von Frau Karin Kurth, KEK-SHOP Trenduhrenversand,  Brühl, eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung aus. Frau handelt unter dem Benutzernamen „KEK-TRENDSHOP“ auf der Handelsplattform eBay, wie auch...

Die H&K Management UG (haftungsbeschränkt), Hauptweg 30, 12683 Berlin lässt wegen des angeblichen Verstoßes gegen Jugendschutzbestimmungen eine Abmahnung durch die Kanzlei Böttcher, Roek, Heiseler, Berlin, aussprechen. Gegenstand der Abmahnung der H&K Management UG ist der angebliche...

Die Firma K & L Bürotechnik GmbH, vertreten durch Herrn Geschäftsführer Sebastian Lenz aus Frankfurt/Oder, spricht eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung aus. Die Firma K & L Bürotechnik GmbH wird durch Rechtsanwalt Sebastian Link aus Bremen vertreten. Von der Abmahnung der ist das...

Die Firma "Edel & Neu" lässt durch die Rechtsanwälte Riegger eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung aussprechen. Von der Abmahnung der Firma "Edel & Neu" durch die Rechtsanwälte Riegger ist ein Mitbewerber auf der Handelsplattform eBay betroffen, der Waren im Marktsegment...

Das Brandenburgische Oberlandesgericht hatte am 15.05.2009 zum Aktenzeichen 6 U 37/08 über die Bezifferung eines Schadensersatzanspruches wegen unberechtigter Verwendung eines Fotos ohne Benennung seines Urhebers zu entscheiden.Das vom Kläger angefertigte Produktfoto wurde durch den Beklagten...

Ein Angebot auf eBay ohne Foto ist nicht attraktiv. Trotzdem sollte man nicht mangels geeigneter eigener Bilder die Dritter einstellen. Daraus kann schnell ein Urheberrechtsverstoß mit empfindlichen Kosten werden.Darauf, dass dies immer so glimpflich verläuft wie im vorliegenden Urteil des OLG...

Das Landgericht Hamburg (Az.: 327 O 438/11) hatte sich mit der Rechtmäßigkeit der Gestaltung eines Gewinnspiels auf einer „Fanseite“ bei Facebook zu beschäftigen. Gewinnspiele von Unternehmen bei Facebook sind weit verbreitet. Dies nicht zu Letzt um dadurch möglichst viele „Likes“ auf...

Abmahnungen sind heute bei gewerblichen Händlern die sich im Internet präsentieren nichts Ungewöhnliches. Soziale Netze wurden hier bis vor kurzem von Abmahnungen verschont. Die Zeiten ändern sich jedoch. Offensichtlich ändern die Abmahner hier mit zunehmender Bedeutung von Facebook und Co...

Das Landgericht Düsseldorf hat im Oktober eine interessante und wichtige Entscheidung zum Thema Anbieten von Ferienwohnungen getroffen. Mit Urteil vom 10.10.2012 hat das Landgericht Düsseldorf festgestellt, dass ein Vermieter einer Ferienwohnung bei der Angabe der Endpreise auch die...

Auch in der Schweiz wird es nun eine Pflicht zur Angabe eines Impressums für den gesamten Bereich des Internet für alle Angebote im e-commerce geben. Denn im weltweiten Internet gibt es eine unübersichtliche Anzahl an privaten und gewerblichen sowie staatlich offiziell autorisierten...

Immer wieder wenden sich zumeist eBay-Händler an uns, denen aus nicht nachvollziehbaren Gründen ihr PayPal-Konto „deaktiviert“ wurde. In Folge dieser Kontosperrung haben diese Händler keinen Zugriff mehr auf ihr PayPal-Konto und kommen somit nicht mehr an ihr Geld. Warum die Sperrung...

Was wird der Musikfreund beim Kauf einer CD-Box mit dem Titel "40#1hits THE SIXTIES" erwarten? Durchaus zu Recht 40 Hits, die in den 60-er Jahren auf Platz 1 der Hitparade waren - zumal wenn auf der Vorderseite des Covers Interpreten genannt und mit Foto abgebildet sind.Misstrauisch könnte...

Der Bundesgerichtshof (BGH) stärkt in seinem Urteil vom 19.12.2012 mit dem Aktenzeiten VIII ZR 96/12 die Rechte des Käufers auf Internetplattformen gegen einen generellen und vollständigen Gewährleistungsausschluss durch den Verkäufer. Zugleich stellt der BGH aber klar, dass der Verkäufer...

Dass der Schutz des Urheberrechts auch im Internet gilt, haben in den vergangenen Jahren viele Nutzer schmerzlich erfahren müssen. Wer unberechtigt geschützte Werke im Internet verbreitet oder herunterlädt, muss mit kostenträchtigen Folgen wie einer Abmahnung rechnen.Das ist bekannt, aber...

Das Oberlandesgericht (OLG) in Hamm hat in seinem Urteil vom 30.10.12 unter dem Aktenzeichen I-4 U 61/12 entschieden, dass ein Unternehmen in seinen Werbeprospekten seinen Name und seine Anschrift vermerken muss. Anonyme Werbung ist somit nicht möglich.Der Kläger ist im verhandelten Fall ein...

RatgeberRecht.eu ist in den Top 30 der der „Virato Blog-Charts“ nach SMQ für Januar 2013 (Platz 27).    blog.virato.de führt hierzu aus „Wer gehört zu den „Blogperlen“ im Januar 2013 – welche Blogs wurden durchschnittlich am liebsten geteilt?“ und erklärt die...

Uns erreicht eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Firma Schütz Neue Medien GmbH, Munderkingen, vertreten durch die Geschäftsführerin Nicole Schütz, durch die Kanzlei Estel & Feise aus Berlin.Durch die Abmahnung lässt die Firma Schütz Neue Medien GmbH das Angebot eines Mitbewerbers...

Herr Markus Riess aus Künzell spricht derzeit über Rechtsanwalt Franz Hohmann eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung aus. Von der Abmahnung des Herrn Markus Riess ist das Marktsegment „Elektroprodukte“ tangiert. Herr Markus Riess vertreibt unter seinem eBay Account “pluto-elektro”...

Die Rechtsanwälte Brodauf sprechen für Frau Elif Cengiz, Einzelunternehmen FUN-TOYS, Dammstr. 11, 30982 Pattensen, die unter der Domain yourfuntoys.de Erotikartikel vertreibt, eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung aus. Von der Abmahnung der Frau Elif Cengiz durch die Rechtsanwälte Brodauf ist...

Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Firma Meinspielzeugladen UG (haftungsbeschränkt), Uwe Wilhlem Lämmle, Elbinger Str. 9, 24768 Rendsburg, durch die Rechtsanwälte Dr. Fürsen Schulz-Voss vor. Von der Abmahnung der Firma Meinspielzeugladen UG ist das Marktsegment...