Blog Archive 2012-10

Die Bundesligasaison ist noch jung uns schon starten sie wieder. Die Abmahnungen der Firma Sky Deutschland Fernsehen GmbH.Die Firma Sky Deutschland Fernsehen GmbH hat sich von der DFL die entsprechenden Rechte gesichert, als einziges Unternehmen Aboverträge für das Gewerbe und Vereine zur...

Die Aeronaut Fashion UG (haftungsbeschränkt), Fürstenbergstraße 171, 60322 Frankfurt am Main, lässt durch Rechtsanwalt Saroglakis angebliche Markenverstöße an der Wortmarke „A87“, die die Aeronaut Fashion UG tatsächlich beim DPMA eingetragen bekommen hat, zur Abmahnung bringen....

Frau Verena Alice Böhm („Verena Alice“) lässt durch die Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft mbH eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung aussprechen. Bis dato ist die Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft mbH unserer Kenntnis nach durch sogenannte Filesharing-Abmahnungen in Erscheinung getreten. Nun...

Pacta sunt servanda - Verträge müssen eingehalten werden. Ein alter, immer noch gültiger Rechtsgrundsatz. Aber ebenso richtig ist die Feststellung, dass nicht alles, was unterschrieben wird, Gültigkeit hat. Denn es gibt auch nichtige Verträge, nichtige Erklärungen und so weiter. Das OLG...

Das Oberlandesgericht (OLG) Köln hat in seinem Urteil vom 22.06.2012 (Aktenzeichen: 6 U 238/11) erklärt, ein Anbieter sei dazu verpflichtet, in seiner Werbung den Endpreis für ein beworbenes Produkt zu nennen. Denn gemäß § 1 Abs. 1 Satz 1 der sogenannten Preisangabenverordnung (PAngV) muss...

Die einen Wettbewerbsverstoß betreffende Unterlassungserklärung kann selbst dann später nicht wegen Irrtums über den Unterlassungsanspruch angefochten werden, wenn der behauptete Wettbewerbsverstoß keine rechtliche Relevanz hatte.In seiner Entscheidung vom 22.03.2012, Aktenzeichen I-4 U...

Bereits in der Vergangenheit haben wir mehrfach über Abmahnungen der Firma Stecker Kabel Adapter UG, vertreten durch Rechtsanwalt Gereon Sandhage berichtet. Nun liegt uns erneut eine Abmahnung der Firma Stecker Kabel Adapter UG durch die Kanzlei Sandhage vor.In der Abmahnung wird zunächst...

Rechtsanwalt Sebastian Link spricht im Auftrag seiner Mandanten weitere wettbewerbsrechtliche Abmahnungen aus. Diesmal vertritt Rechtsanwalt Sebastian Link die Firma K & L Bürotechnik GmbH, vertreten durch Herrn Geschäftsführer Sebastian Lenz aus Frankfurt/Oder.Die Firma K & L...

Uns liegt eine urheberrechtliche Abmahnung der Kanzlei Frauenheim-Enzmann, Coswig, für Herrn Bert Enzmann vor.Gegenstand dieser Abmahnung des Herrn Bert Enzmann ist die ohne Einwilligung erfolgte Verwendung eines wissenschaftlichen Gebrauchs- Sprachwerks, welches urheberrechtsfähig ist.Konkret...