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Blog Archive 2011-4

Strafbarkeit sogenannter Abo-Fallen

Das Oberlandesgericht (OLG) in Frankfurt am Main hat mit seinem Beschluss vom 17. Dezember 2010 unter dem Az. 1 Ws 29/09 entschieden, dass es einen Betrug darstellen kann, wenn auf eine Kostenpflicht eines Internetangebotes nicht deutlich genug hingeweisen wird (so genannte "Abo-Falle").Den...

Persönlichkeitsrechtsverletzung durch Internetvideo

Heutzutage ist das Filmen von Unfällen gang und gäbe. Solange Polizei und Rettungskräfte nicht behindert und Persönlichkeitsrechte der Gefilmten nicht (übermäßig) verletzt werden, ist das auch erlaubt. Um die Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts ging es auch bei einem Unfall...

Abmahnung Erbengemeinschaft Astrid Lindgren

Die Erbengemeinschaft Astrid Lindgren lässt derzeit markenrechtliche Abmahnungen wegen der Verletzung der Marke ”Villa Kunterbunt” aussprechen. In dem Abmahnschreiben der Kanzlei der Erbengemeinschaft Astrid Lindgren wird ein markenrechtlicher Unterlassungsanspruch der Erbengemeinschaft...
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