ebay-Recht aktuell

26 Jul 2015

Haftung von eBay bei Markenverletzungen

Der erste Zivilsenat des Bundesgerichtshofs, der unter anderem für Marken- und Wettbewerbssachen zuständig ist, hatte erneut darüber zu entscheiden, ob und unter welchen Bedingungen ein Internet - Auktionshaus auf Unterlassung in Anspruch werden kann, wenn auf seiner Plattform gefälschte...

02 Jul 2015

eBay: Auf eigene Auktionen bieten kann zulässig sein

Das OLG Stuttgart hat mit Urteil vom 14.04.2015 ein Urteil des LG Tübingen von 26.09.2014 (Az. 7 O 490/13) aufgehoben und damit für eine wichtige Klarstellung im Zusammenhang mit Versteigerungen beim Internet-Auktionshaus ebay gesorgt. Demnach wird die durch ein entsprechendes Gebot geäußerte...

15 Mai 2015

ebay: Rücknahme einer negativen Bewertung

Das Oberlandesgericht (OLG) in München hat mit seinem Urteil vom 28.10.2014 unter dem Az. 18 U 1022/14 Pre entschieden, dass ein Verkäufer eine Bewertung auf der Auktionsplattform eBay löschen lassen kann, wenn die Bewertungsaussage offensichtlich unwahr ist.Damit verurteilte das Gericht den...

07 Mai 2015

Verkauf einer Bierdeckelsammlung über eBay ist steuerpflichtig

Der regelmäßige Verkauf von Bierdeckeln aus einer privaten Sammlung in großer Anzahl unterliegt der Einkommens- und Umsatzsteuerpflicht.Der Kläger betritt seinen Lebensunterhalt zum großen Teil aus dem Verkauf von Bierdeckeln aus der privaten Sammlung seines Vaters bei eBay. Diesen Verkauf...

30 Apr 2015

Nachträgliche Abänderung eines eBay-Angebots

Das Amtsgericht Dieburg hat entschieden, dass eine Gebotsabgabe auf ein eBay-Angebot auch dann bindend ist, wenn der Verkäufer nachträgliche Änderungen an Angebot oder Verkaufsbedingungen vornimmt. Der Bieter ist zur Abnahme verpflichtet, allerdings zu den Bedingungen bei Gebotsabgabe.Die...

02 Apr 2015

eBay haftet bei Werbung für fremde Angebote

Mit Urteil vom 5. Februar 2015 hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass der Auktionsanbieter eBay haftet, wenn bei der Werbung für ein Angebot eines Drittanbieters dessen Rechte verletzt werden. Darüber hinaus hat das Gericht entschieden, dass der Markeninhaber die Darlegungslast trägt,...

15 Feb 2015

Fotoklau: Ebay-Privatverkauf - 20 Euro Schadenersatz

Das Amtsgericht Düsseldorf entschied in seinem Urteil vom 08.08.2014, dass die unberechtigte Verwendung eines Fotos im Zuge einer eBay Auktion zu einer Schadenersatzleistung von Euro 20,-- führt.Der Beklagte hatte am 05.01.2014 ein gebrauchtes Kabelmoden auf eBay verkauft. Im Rahmen der Auktion...

06 Feb 2015

Abmahnung bei eBay wegen technischem Mangel

Wenn ein Händler online Produkte anbietet, haftet er für die richtige Darstellung und vollständige Abrufbarkeit der Geschäftsbedingungen. Zu diesem Ergebnis kommt das Landgericht Leipzig in seiner Entscheidung vom 16.12.2014.Der Kläger, ein eingetragener Verein, der u.a. die Rechte von...

04 Feb 2015

Fotoklau: Schuldner muss eBay zur Entfernung der Bilder auffordern

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit seinem Urteil vom 18.09.2014 unter dem Az. I ZR 76/13 entschieden, wie weit die Verpflichtung einer strafbewehrten Unterlassungserklärung geht. So ist es nach einem "Fotoklau" bei eBay die Pflicht des Unterlassungsschuldners, die Bilder zu entfernen. Darüber...

22 Jan 2015

Irreführende Werbung mit "geprüftes eBay-Mitglied"

Das Landgericht (LG) in Essen hat mit seinem Urteil vom 04.07.2014 unter dem Az. 45 O 8/14 entschieden, dass ein eBay-Verkäufer, der sich mit der Aussage "geprüftes eBay-Mitglied" bewirbt, irreführend handelt, da eBay diesen Status inzwischen bereits wieder abgeschafft hat. Die Bezeichnung...

07 Jan 2015

E-Bay: Neue Funktionen - neue Gefahren?

E-Bay nimmt ohne Frage eine Spitzenstellung im hiesigen Online-Handel mit gebrauchten sowie neuen Artikeln ein. Mittlerweile tummeln sich auf dem Schnäppchen-Portal aber bei Weitem nicht mehr einzig und allein Privatverkäufer beziehungsweise Privatkäufer! Gewerbliche Anbieter haben die...

03 Dez 2014

Schadesersatz bei eBay-Abbruchjäger

Das Oberlandesgericht Hamm hat entschieden, dass ein Verkäufer, der eine Ware im Rahmen einer ebay-Auktion zum Verkauf anbietet, ein rechtlich verbindliches Angebot an den Höchstbietenden abgibt. Er ist weder nach den ebay-Geschäftsbedingungen noch gesetzlich berechtigt, seine Auktion ohne...

17 Nov 2014

Löschungsanspruch hinsichtlich negativer eBay-Bewertung

Das LG Bonn hatte sich in der Berufungsinstanz mit der Frage zu befassen, unter welchen Umständen ein Anspruch auf Löschung einer negativen eBay-Bewertung bestehen kann. Der Beklagte hatte Berufung gegen ein für ihn ungünstiges AG-Urteil eingelegt, welches im Kern besagte, dass ein...

16 Nov 2014

BGH: eBay-Auktion darf nicht einfach abgebrochen werden

Wer bei dem Internetautkionshaus eBay etwas verkaufen möchte, sollte sich dies vorher gut überlegen. Nachdem ein Angebot veröffentlicht wurde, muss sich der Verkäufer daran halten und kann die Auktion nicht ohne gute Gründe beenden. Der Bundesgerichtshof entschied in einem sehr...