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Keine Löschung negativer Ebay-Bewertung


Das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf befand, dass eine Löschung einer negativen Bewertung auf der Auktionsplattform eBay nicht im Eilverfahren durchgesetzt werden könne, wenn es sich um einen Bewertungskommentar handele, der im Sinne einer freien Meinungsäußerung gestaltet sei und zudem im Kern der Wahrheit entspreche.

Im vorliegenden Fall hatte ein Käufer einen Computermonitor an den Verkäufer zurückgeschickt und sein Geld nicht erhalten, da er den Monitor nicht ordentlich verpackt haben soll. Er wehrte sich mit einer Negativbewertung auf der Internetplattform: „Finger weg!! Hat seine ware zurückerhalten, ich aber nie mein Geld“. 

Die Verkäuferin begehrte daraufhin eine Löschung der Bewertung im Wege einer einstweiligen Verfügung, da der Kommentar zu Umsatzeinbußen geführt habe.

Das OLG bestätigte die Auffassung des Landgerichts Düsseldorf, welches einen Löschungsanspruch verneint hatte, denn das Ebay-Bewertungssystem mache es den Kontrahenten ausreichend möglich, im Konfliktfall unverzüglich ihre Sicht zu schildern. Im Eilverfahren könne daher in aller Regel keine Löschung durchgesetzt werden. 28.02.2011 - I-15 W 14/11 Oberlandesgericht Düsseldorf - 

 

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