• Anwaltskanzlei Weiß & Partner

    Katharinenstraße 16
    73728 Esslingen

    0711 - 88 241 006
    0711 - 88 241 009
    Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Blog


Blog der Anwaltskanzlei Weiß & Partner® Rechtsanwälte, Patentanwalt.

Hier informieren wir Sie regelmäßig über aktuelle Gerichtsentscheidungen aus den Bereichen des gewerblichen Rechtsschutzes, insbesondere mit einem Bezug zum Internetrecht und dem Recht der Neuen Medien.

Aber auch darüber hinaus finden Sie hier wertvolle und jüngste Informationen, die wir laienfreundlich für Sie aufbereiten.

Profitieren Sie auch von unseren Ratgebern und Praxisleitfäden, die wir ebenfalls kostenlos hier für Sie bereithalten.

Vermissen Sie etwas? Sprechen Sie uns an...

Inhalte

Teure Abmahnung bei illegalem Filesharing

Das Landgericht Frankfurt a. M. hat nun ebenfalls über die Festsetzung des Streitwerts bei Urheberrechtsverletzungen durch „P2P-Musiktauschbörsen“ entschieden. Die Gerichte legen hier bereits seit geraumer Zeit unterschiedliche Maßstäbe an, sodass die angenommene Streithöhe von Fall zu...

Versteckte Zusatzkosten für Internetdienstleistung

Versteckte Kosten für Dienstleistungen im Internet sind unzulässig. Dies gilt besonders, wenn die Leistungen Inhalte betreffen, die im Internet häufig kostenlos zur Verfügung stehen. Unauffällige Preisangaben in einem längeren Fließtext werden nicht Bestandteil des Vertrages. Der Abschluss...

Unzulässige Bevorzugung durch Nennung im Gemeindeblatt

In dem Fall, über den das OLG Stuttgart zu entscheiden hatte, ging es um die Frage, ob eine Gemeinde wettbewerbswidrig handelt, wenn sie in ihrem Gemeindeblatt unter der Rubrik "wichtige Rufnummern" nur einen von mehreren örtlichen Anbietern von Pflegedienstleistungen angibt. Im Ergebnis hat...

Vorsicht beim Erwerb gebrauchter Software

Der Erwerb von gebrauchter Software ist für viele ein preisgünstiges Schnäppchen, da diese günstiger ist als Neuware. Allerdings kann sich dieses Schnäppchen auch als Bumerang erweisen, wie ein Urteil des LG Frankfurt a.M. zeigt.Bisher gibt es hinsichtlich des Erwerbs von gebrauchter...

Verwechslungsgefahr zwischen "Ironman" und "Irontown"

Die für Wettkämpfe im Bereich des Triathlons eingetragene Marke „Iron Man“ genießt einen umfassenden Schutz. Diese gesteigerte Kennzeichnungskraft führt in Verbindung mit der Dienstleistungsidentität zu einem Verbot von ähnlichen Marken. Dies betrifft vorliegend die Marke „Iron...

Werbung mit "Oberpfälzer Bierkönigin"

Das Oberlandesgericht (OLG) in Nürnberg hat mit seinem Urteil vom 07.06.2011 unter dem Az. 3 U 2521/10 entschieden, dass eine Brauerei eine Werbung mit der selbsternannten Bezeichnung „Oberpfälzer Bierkönigin“ verbreiten darf, auch wenn diese "Königin" nur die Brauerei repräsentiert....

Erschleichen einer Einwilligungserklärung für Werbeanrufe

Mit einer Einwilligungserklärung versehene Teilnahmekarten zu einem Gewinnspielspiel verstoßen gegen das Transparenzgebot von § 4 Nr. 5 UWG. Der BHG sieht in hierin eine unlautere geschäftliche Handlung, mit der sich der Veranstalter der Gewinnspiele die Einverständniserklärung zu...
E-Mail: kanzlei@ratgeberrecht.eu, Telefon: 004971188241006
Katharinenstraße 16, 73728, Esslingen, Baden-Württemberg, Deutschland