• Anwaltskanzlei Weiß & Partner

    Katharinenstraße 16
    73728 Esslingen

    0711 - 88 241 006
    0711 - 88 241 009
    Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Blog


Blog der Anwaltskanzlei Weiß & Partner® Rechtsanwälte, Patentanwalt.

Hier informieren wir Sie regelmäßig über aktuelle Gerichtsentscheidungen aus den Bereichen des gewerblichen Rechtsschutzes, insbesondere mit einem Bezug zum Internetrecht und dem Recht der Neuen Medien.

Aber auch darüber hinaus finden Sie hier wertvolle und jüngste Informationen, die wir laienfreundlich für Sie aufbereiten.

Profitieren Sie auch von unseren Ratgebern und Praxisleitfäden, die wir ebenfalls kostenlos hier für Sie bereithalten.

Vermissen Sie etwas? Sprechen Sie uns an...

Inhalte

OLG Köln stärkt abgemahnte Anschlussinhaber

Sind Eltern immer für das Verhalten ihrer Kinder im Internet verantwortlich - auch wenn diese erwachsen sind? Das Oberlandesgericht Köln hat in einem aktuellen Fall eine internetnutzerfreundliche Entscheidung getroffen und Inhabern von Internetanschlüssen von vor zu hohen Anforderungen...

BGH verschärft Haftungspflicht von Sharehostern

Der Bundesgerichtshof hat die Haftung des Sharehosters Rapidshare verschärft: Dieser muss das Internet selbst nach möglichen rechtsverstoßenden Links auf sein Portal absuchen. Grundsatz: Internetbetreiber haften nicht für Fehlverhalten ihrer Mitglieder Im Internet gilt grundsätzlich, dass...

Abmahnung Schmidt Spiele GmbH „Mensch ärgere dich nicht“

Uns liegt eine markenrechtliche Abmahnung der Firma Schmidt Spiele GmbH vor. Die Firma Schmidt Spiele GmbH ist Inhaberin der Marke „Mensch ärgere dich nicht“ und wird im Rahmen der Durchsetzung ihrer markenrechtlichen Interessen bei der Abmahnung von der 24IP Law Group vertreten. Dem...

Gericht untersagt irreführende E-Zigaretten-Werbung

Das Werben für elektrische Zigaretten mit der Aussage, dass sie erheblich weniger gesundheitsschädlich seien als herkömmliche Zigaretten, kann wettbewerbswidrig sein. Das Landgericht Dortmund hat sich mit zwei konkreten Werbeaussagen eines Anbieters sogenannter E-Zigaretten befasst und diese...

Höhe des Schadensersatzes bei geklauten AGB

Das Amtsgericht (AG) in Köln hat sich mit seinem Urteil vom 08.08.2013 unter dem Aktenzeichen 137 C 568/12 zu der Frage des Lizenzentgeltanteils in einer anwaltlichen Rechnung für das Verfassen von AGB im Hinblick auf eine Veröffentlichungsbefugnis geäußert. Geklagt hatte eine Verfasserin...

Verweisungen genügen der "Impressums"-Pflicht nicht

Um Platz zu sparen, wird oft auf andere Stellen verwiesen, die die gewünschten Informationen beinhalten. Das ist nicht nur in (Lehr-)Büchern der Fall, sondern auch in Werbungen. Nun musste sich das Oberlandesgericht Rostock der Frage annehmen, wo die Grenzen für Verweisungen liegen. Denn nach...
E-Mail: kanzlei@ratgeberrecht.eu, Telefon: 004971188241006
Katharinenstraße 16, 73728, Esslingen, Baden-Württemberg, Deutschland