• Anwaltskanzlei Weiß & Partner

    Katharinenstraße 16
    73728 Esslingen

    0711 - 88 241 006
    0711 - 88 241 009
    Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Blog


Blog der Anwaltskanzlei Weiß & Partner® Rechtsanwälte, Patentanwalt.

Hier informieren wir Sie regelmäßig über aktuelle Gerichtsentscheidungen aus den Bereichen des gewerblichen Rechtsschutzes, insbesondere mit einem Bezug zum Internetrecht und dem Recht der Neuen Medien.

Aber auch darüber hinaus finden Sie hier wertvolle und jüngste Informationen, die wir laienfreundlich für Sie aufbereiten.

Profitieren Sie auch von unseren Ratgebern und Praxisleitfäden, die wir ebenfalls kostenlos hier für Sie bereithalten.

Vermissen Sie etwas? Sprechen Sie uns an...

Inhalte

Fernabsatz: deutscher Markt - deutscher Gerichtsstand

Aufgrund der rasanten Ausbreitung des Internets können die Verbraucher gegenwärtig Dienstleistungen und Waren rund um den Globus bestellen. Das führt zu diversen Vorteilen, die nicht zuletzt in einem breiten Angebot sowie sehr niedrigen Preisen liegen. Doch wer sich das Impressum manches...

Doku-Soaps - man muss sich nicht vorführen lassen

Im Fernsehen lässt sich seit einigen Jahren ein Trend erkennen: Immer mehr sogenannte Doku-Soaps erobern die Bildschirme. Bei ihnen wird ein lebensnaher Sachverhalt dargestellt oder realistisch begleitet. Doch nicht jeder der darin abgebildeten Bürger muss sich derart vorführen lassen. Zu...

Städtenamen als Domain

Wer zuerst kommt, mahlt zuerst. Diese alte Weisheit lässt sich auf nahezu alle Bereiche des täglichen Lebens anwenden – zumindest dann, wenn widerstreitende Normen nicht erkennbar sind. Ähnlich sieht es im Internet aus. Wer sich eine Domain registriert und dabei der erste Bewerber ist, hat...

Einlösen fälschlicherweise zugesandter Gutscheine

Wer über ein eigenes Mailkonto verfügt, wird dort nicht nur jene privaten oder geschäftlichen Schreiben vorfinden, die ihm wichtig erscheinen. Im Regelfall wird sich auch manch dubioses Angebot ansammeln. Gutscheine und Gewinnversprechen etwa. Doch was genau hat der Verbraucher eigentlich zu...

Bezeichnung als Premium-Rechtsanwalt unzulässig

Wer als Dienstleister für sich werben will, muss sich meist etwas Besonderes einfallen lassen. So kann zwar das Internet genutzt werden, um einen möglichst großen Kreis an Interessenten anzulocken. Doch auch dort reicht es schon lange nicht mehr aus, mit der Masse zu schwimmen. Ein Suchportal...

Urheberrecht- Einverständnis des Rechteinhabers

Eine wahre Flut an Fotos und sonstigen Bildern lässt sich im Internet finden. Doch wer diese verwenden und etwa auf die eigene Webseite einbinden möchte, muss zunächst das Einverständnis des Rechteinhabers einholen. Eine Spedition kam diesem Erfordernis nicht nach und wurde vom Landgericht...

Streitwert Wettbewerbsrecht

Streitwert-Übersicht Wettbewerbsrecht Die nachfolgende Aufstellung soll einen Überblick über die Streitwerte (Gegenstandswerte) bundesdeutscher Gerichte in Wettbewerbssachen geben: 6.700 EUR: Werbung mit Garantien bei Amazon - EV-Verfahren- LG Berlin, Az.: 97 O 12/1610.000 EUR: 3 fehlerhafte...

OLG Düsseldorf Klage gegen unrechtmäßigen Domainbesitzer

Im Internet gibt es immer wieder Streitigkeiten über Domains, ihre Namen und Besitzer. Es passiert relativ häufig, dass Bezeichnungen von Internetseiten bereits existieren und von anderen Personen widerrechtlich benutzt werden. Mit dem Mittel der Abmahnung ist es möglich, ohne eine Klage vor...

Trinkgeld kann Bestandteil des Einkommens sein

In der Gastronomie wird der Kellner nicht nur durch sein Arbeitsentgelt für seine Leistungen entlohnt. Zumeist zeigen sich auch die Gäste zu einem Trinkgeld bereit. Je nach Einrichtung kommt es dabei indes zu Unterschieden in der Verteilung der Summen. Ein Urteil des Landesarbeitsgerichtes...

I LOVE DÖNER nicht schutzfähig

In seinem Beschluss vom 10.04.13 hat das Bundespatentgericht (BPatG) in München unter dem Aktenzeichen 27 W (pat) 512/12 festgestellt, dass die Wort- und Bildmarke "I LOVE DÖNER" (das Wort "love" wurde durch ein Herz-Symbol ersetzt) nicht schutzfähig im Sinne des Patentrechts ist.  Zur...

Abmahnung MAXVUE VISION SDN BHD

Uns liegt eine Abmahnung der Firma MAXVUE VISION SDN BHD, vertreten durch ihren Direktor Selvam Kanniah, 614-1, Jalan Haruan 4/8, Oakland Commercial Centre, 70300 Seremban, Negeri Sembilan, Malaysia, durch die Kanzlei Faustmann Neumann vor. Der Abmahnung der ging eine Abmahnung durch Herrn...
E-Mail: kanzlei@ratgeberrecht.eu, Telefon: 004971188241006
Katharinenstraße 16, 73728, Esslingen, Baden-Württemberg, Deutschland