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Aufforderung zur Aneignung notwendiger Deutschkenntnisse keine Diskriminierung


Wenn Arbeitgeber ein gesetzlich festgelegtes Benachteiligungsverbot verletzen, wird der arbeitsrechtliche Gleichbehandlungsgrundsatz missachtet. Dieses Verbot ist seit dem 18.08.2006 durch das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz determiniert. Das im Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) enthaltene Diskriminierungsverbot soll Menschen vor der Diskriminierung ihrer Rasse bzw. ehtnischen Herkunft, der Geschlechtszugehörigkeit, der Religion sowie Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität schützen. 

Es liegt laut Entscheid des Bundesarbeitsgerichts kein Verstoß gegen das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz vor, wenn ein Arbeitgeber den Arbeitnehmer dazu veranlasst einen Deutschkurs zu absolvieren, um Sprachkenntnisse zu erhalten oder zu vertiefen, die für das Ausüben der legitimerweise angewiesenen Tätigkeiten notwendig sind. Im vorliegenden Fall geht es um eine kroatische Mitarbeiterin in einem Schwimmbad, die zusätzlich zu ihren sonstigen Aufgaben Vertretungsarbeiten an der Kasse übernommen hat. Die nachlassenden Deutschkenntnisse der Mitarbeiterin, die sich in mangelhaft ausgeführten Kassenberichten und Verständigungsproblemen mit Kunden äußerten, forderte der Arbeitgeber eine Vertiefung der Deutschkenntnisse der Arbeitnehmerin. 

Diese Mitarbeiterin fühlte sich dadurch jedoch aufgrund ihrer Herkunft diskriminiert und forderte ihrerseits eine Entschädigung, welche ihr auch in letzter Instanz nicht zugeschrieben wurde. Es wurde festgestellt, dass der Arbeitgeber die Teilnahme an einem Deutschkurs vorschreiben durfte sowie von der Mitarbeiterin die Übernahme der Kosten für den außerhalb der Arbeitszeit erfolgenden Sprachkurs verlangen konnte. 

Urteil des BAG vom 22.06.2011

8 AZR 48/10

NJW 2012, 171

MDR 2012, 23


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