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Abmahnung Stefan Kube

Markenrechtliche Abmahnung des Herrn Stefan Kube - PAM Aquaristik
| Rechtsanwalt Frank Weiß

Uns liegt eine markenrechtliche Abmahnung von Herrn Stefan Kube, handelnd unter „PAM Aquaristik“ und „PAM - Plugs and More“, Graslitzer Str. 20, 89331 Burgau, vor.

Gegenstand der Abmahnung ist ein angebliche Verletzung der (Wort-) Marke „Reefplug“.

Nach dem Wortlaut der Abmahnung ist Stefan Kube Inhaber der deutschen Wortmarke mit der Registernummer 302020216793, welche für „Reefplug“ geschützt sei und umfangreich benutzt würde.

Der Abmahnung von Stefan Braun liegt ein Auszug aus dem Online-Markenregister des DPMA bei.

Stefan Kube erklärt dem Empfänger der Abmahnung, dass das beanstandete Angebot unter der Bezeichnung „… Reef Plugs“ angeboten werde. Die Verwendung des Zeichens „Reefplug“ stellt aber eine Markenrechtsverletzung dar. Das vom Empfänger der Abmahnung verwendete Zeichen sei mit dem als Marke geschützten Zeichen identisch oder verwechslungsfähig ähnlich. Es liege daher nach Auffassung von Stefan Kube ein Verstoß gegen § 14 Abs. 2 MarkenG vor, woraus Unterlassungs- Schadensersatz-, Auskunfts-, Vernichtungs- und Rückrufansprüche gemäß §§ 14 Abs. 2, Abs. 5, Abs. 6, 18 Abs. 1, 19 Abs. 1 MarkenG, 242 BGB folgen sollen.

Der Empfänger der Abmahnung wird unter Fristsetzung dazu aufgefordert, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung zu Gunsten von Stefan Kube, PAM - Plugs and more, abzugeben und die Benutzung der Marke Reefplug einzustellen.

Für den Fall, dass der abgemahnte Onlinehändler keine Unterlassungserklärung abgibt, würde – so die Androhung von Stefan Kube wörtlich – ohne weitere Vorwarnung sämtliche rechtlich zulässigen Schritte ergriffen und die Ansprüche anwaltlich sowie gerichtlich durchgesetzt.

Die Abmahnung von Stefan Kube wegen der Marke Reefplug wirft eine Vielzahl an Fragen auf. Keinesfalls können wir zum jetzigen Zeitpunkt empfehlen, die Forderung nach Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung ungeprüft zu erfüllen.

Wir bleiben am Ball für Sie – Betroffene können sich gern unverbindlich melden.


UPDATE 19.11.2020: Weitere Abmahnung

Uns geht eine weitere markenrechtliche Abmahnung zu, die Stefan Kube ("PAM Aquaristik") aus Burgau in Bezug auf die Marke Reefplug gegenüber einem Onlinehändler ausspricht.

Die Abmahnung erweckt den Eindruck eines standardisierten Textbausteinschreibens.

Zudem zeichnen sich bereits jetzt Indizien ab, die für eine unzulässige Rechteausübung seitens Abmahner Kube sprechen.

Betroffene werden gebeten, sich mit uns in Verbindung zu setzen oder uns die Abmahnung (natürlich unverbindlich) zukommen zu lassen.

Wir gehen nämlich ganz stark davon aus, dass es sich bei den hier bekannt gewordenen Abmahnungen des Herrn Kube bei Weitem nicht um Einzelfälle handelt.


UPDATE 20.11.2020: Weitere Abmahnung

Auch heute erreicht uns eine Abmahnung, die Stefan Kube, handelnd unter PAM-Aquaristik, Burgau, gegenüber einem Onlinehändler ausspricht. Auch in dieser Abmahnung geht es um die Marke "Reefplug", die der Empfänger der Abmahnung in unzulässiger Weise nutzen und dadurch die Markenrechte von Herrn Kube verletzen soll.


Ansprechpartner

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