Abmahnung IPPC Law - Einleitung

Die Nutzung von Musikstücken auf Social-Media-Plattformen wie TikTok und Instagram ist alltäglich geworden. Doch viele Nutzer sind sich nicht bewusst, dass die unerlaubte Verwendung urheberrechtlich geschützter Musikstücke rechtliche Konsequenzen haben kann. Die Berliner Kanzlei IPPC LAW Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, vertreten durch Rechtsanwalt Daniel Sebastian, hat sich auf Abmahnungen in diesem Bereich spezialisiert. Besonders betroffen von einer IPPC Abmahnung sind Nutzer, die ohne entsprechende Lizenz Musik in ihren Videos oder Reels verwenden. 

Wer ist die Kanzlei IPPC Law von Rechtsanwalt Daniel Sebastian?

Die IPPC LAW Rechtsanwaltsgesellschaft mbH mit Sitz in der Storkower Str. 158, 10407 Berlin, ist eine Kanzlei, die sich auf den Schutz von Urheberrechten spezialisiert hat. Die Kanzlei tritt im Auftrag verschiedener Rechteinhaber auf und verschickt Abmahnungen an Nutzer, die Musikstücke ohne Erlaubnis in ihren Social-Media-Beiträgen oder Reels auf TikTok oder Instagram verwenden. Bereits in der Vergangenheit war die Kanzlei IPPC Law aus Berlin durch zahlreiche Abmahnungen im Bereich Filesharing bekannt. Hier geht es aber nicht um die Abmahnungen wegen Filesharing, sondern um die unerlaubte Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke in Social-Media-Kanälen.

Warum erhalten Nutzer eine Abmahnung von IPPC LAW?

Im Prinzip sind alle Musikstücke urheberrechtlich geschützt und dürfen in der Regel nicht ohne Lizenz genutzt werden. Plattformen wie TikTok und Instagram bieten zwar Musikbibliotheken an, doch nicht jede Musik ist für jeden Nutzungskontext freigegeben. Wer also einen Song nutzt, ohne die entsprechenden Rechte zu klären, kann von IPPC Law abgemahnt werden. Typische Vorwürfe der Abmahnung der IPPC Law sind:

• Unerlaubte öffentliche Zugänglichmachung geschützter Musik: Die Nutzung von Musik in gewerblich genutzten Social-Media-Accounts ist in vielen Fällen nicht von den Plattformlizenzen gedeckt.

• Fehlende Lizenz zur Nutzung des Musikstücks: Nur weil Musik in einer Plattformbibliothek verfügbar ist, bedeutet das nicht automatisch, dass sie uneingeschränkt genutzt werden darf. Es kommt auf den Inhalt der Lizenz, also auf das konkrete Nutzungsrecht, an.

• Verbreitung ohne Zustimmung des Rechteinhabers: Besonders Unternehmen und Influencer, die mit ihren Inhalten Geld verdienen, stehen im Fokus von Abmahnungen der Kanzlei IPPC Law.

Nutzung von Musik auf TikTok und Instagram – worauf ist zu achten?

Instagram und TikTok haben eigene Musikbibliotheken, aus denen Nutzer Songs auswählen können. Doch es gibt entscheidende Unterschiede:

• Private Nutzer haben Zugriff auf eine umfangreiche Musikbibliothek mit aktuellen Hits, die häufig tatsächlich kostenfrei genutzt werden dürfen.

• Unternehmen und Creator mit Business-Accounts können oft nur auf die Facebook Sound Collection zugreifen, die weniger bekannte Titel enthält.

Da Unternehmen von der Nutzung populärer Songs ausgeschlossen sind, kann es schnell zu einer Urheberrechtsverletzung kommen, wenn dennoch Musik aus der privaten Instagram-Bibliothek verwendet wird. Dies führt häufig zu Abmahnungen durch Kanzleien wie IPPC Law.

Welche Forderungen stellt IPPC Law in den Abmahnungen?

Betroffene Nutzer, die eine Abmahnung von IPPC Law erhalten haben, berichten von folgenden Forderungen: 

• Unterlassungserklärung: Der Nutzer soll mit einer sogenannten strafbewehrten Unterlassungserklärung schriftlich zusichern, dass er das betreffende Musikstück nicht erneut ohne Erlaubnis nutzt. Gleichzeitig soll die Zahlung einer empfindlichen Vertragsstrafe versprochen werden, wenn man sich nicht an die Unterlassungserklärung hält.

• Zahlung eines Lizenzschadens: Die geforderte Summe kann mehrere Tausend Euro betragen. In einigen Fällen wurden sogar Summen von über 5.000 Euro für ein einziges Musikstück verlangt.

• Erstattung der Abmahnkosten/Anwaltskosten: IPPC Law berechnet die Anwaltskosten basierend auf einem hohen Streitwert, der in vielen Fällen bei mindestens 16.500 Euro liegt, teilweise auch darüber (z. B. 27.500 Euro). Je höher dieser Gegenstandswert liegt, desto teurer wird es für die Abgemahnten.

Die enorme Bedeutung der strafbewehrten Unterlassungserklärung

Ein besonders kritischer Punkt in den Abmahnungen von IPPC Law ist die geforderte strafbewehrte Unterlassungserklärung. Diese ist nicht nur eine reine Formalität, sondern kann gravierende rechtliche und finanzielle Folgen haben. Mit der Unterzeichnung verpflichtet sich der Abgemahnte lebenslang, das betroffene Werk nicht erneut ohne Erlaubnis zu nutzen. Diese Verpflichtung ist zeitlich unbefristet und bleibt auch bestehen, wenn sich die Gesetzeslage ändert oder die ursprüngliche Abmahnung nicht mehr relevant ist, bspw. weil sich die Rechteinhaberschaft geändert hat.

Besonders problematisch ist, dass bereits unbewusste oder fahrlässige Verstöße zu erheblichen Vertragsstrafen führen können. Ein einmal versehentlich verwendetes Musikstück oder ein Missverständnis in den Nutzungsrechten kann dazu führen, dass Vertragsstrafen in Höhe von mehreren Tausend Euro pro Verstoß fällig und im Streitfall gerichtlich geltend gemacht werden. In der Praxis bedeutet dies, dass ein kleiner Fehler schnell existenzbedrohende Folgen haben kann.

Daher ist die strafbewehrte Unterlassungserklärung mindestens ebenso wichtig wie die eigentliche Geldforderung der Abmahnung. Viele Betroffene konzentrieren sich auf die unmittelbare Zahlung und übersehen das viel größere finanzielle Risiko, das durch zukünftige Verstöße entstehen kann.

Sollte man die geforderte Unterlassungserklärung unterschreiben?

In vielen Fällen bietet sich schon aus taktischen Gründen sowie zur Vermeidung unnötiger Risiken die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung an. Es wird dann aber dringend davon abgeraten, die von IPPC Law vorformulierte Unterlassungserklärung ungeprüft zu unterschreiben. Stattdessen sollte sie von einem auf Urheberrecht spezialisierten Anwalt sorgfältig überprüft und gegebenenfalls modifiziert werden. Eine modifizierte Unterlassungserklärung (mod. UE) kann helfen, das Risiko zukünftiger Vertragsstrafen zu minimieren, indem sie präziser formuliert wird oder eine Begrenzung der Vertragsstrafen enthält.

Ein erfahrener Rechtsanwalt für Urheberrecht kann zudem prüfen, ob die Abmahnung überhaupt berechtigt ist, ob die Formalien eingehalten wurden und gegebenenfalls eine Verteidigungsstrategie entwickeln. Wer sich ohne rechtliche Beratung zu einer Unterlassung verpflichtet, geht ein enormes Risiko ein.

Alternative Möglichkeiten für Unternehmen

Unternehmen, die Musik in ihren Social-Media-Posts und Reels nutzen wollen, haben mehrere Möglichkeiten, um eine Abmahnung durch IPPC Law zu vermeiden:

• Lizenzfreie Musik nutzen: Es gibt zahlreiche Bibliotheken, die kostenlose oder günstige Musiklizenzen anbieten.

• Musik mit CC-Lizenzen prüfen: Einige Lieder können unter bestimmten Creative-Commons-Lizenzen genutzt werden – jedoch nur unter Einhaltung der jeweiligen Bedingungen.

• Vertragliche Lizenzierung mit der GEMA oder Rechteinhabern: Unternehmen können individuelle Lizenzen erwerben, um Musik kommerziell zu nutzen.

Bestehende Postings ohne Lizenzmusik überarbeiten

Falls in der Vergangenheit Musik ohne entsprechende Lizenz auf Instagram oder TikTok genutzt wurde, kann es sinnvoll sein, bestehende Postings anzupassen. Beispielsweise können Videos ohne die Audiospur neu hochgeladen oder die verwendete Musik durch lizenzierte Alternativen ersetzt werden. Das reduziert das Risiko einer Abmahnung von der Kanzlei IPPC.

Fazit: Das sagt ein Anwalt zu den Abmahnungen von IPPC Law

Die Abmahnungen von IPPC Law zeigen, dass die Nutzung von Musik auf Social Media nicht risikofrei ist. Nutzer sollten sich bei Erhalt der Abmahnung bewusst sein, dass urheberrechtliche Verstöße teure Konsequenzen haben können. Besonders Unternehmen und Creator mit gewerblich genutzten Accounts sollten auf die richtige Musiklizenzierung achten. Wer eine Abmahnung wegen einer Urheberrechtsverletzung erhält, sollte besonnen auf die Abmahnung reagieren und sich professionellen Rat einholen, um finanzielle und rechtliche Nachteile zu vermeiden. Dies gilt selbst dann, wenn die Abmahnung berechtigt sein sollte. Besonders die strafbewehrte Unterlassungserklärung stellt ein langfristiges Risiko dar und sollte niemals leichtfertig unterschrieben werden. Aber auch der geforderte Schadensersatz kann eine existentielle Höhe erreichen. Als Betroffener sollten Sie die Abmahnung ernst nehmen - das gilt sowohl im Falle einer vermeintlich unberechtigten als auch berechtigten Abmahnung. Selbst wenn man nicht vollständig erfolgreich gegen die Abmahnung vorgehen kann, lassen sich jedoch die Risiken ganz erheblich auf ein erträgliches Minimum reduzieren.

Kostenlose Erstberatung bei IPPC Law Abmahnung

Wenn Sie eine Abmahnung der Kanzlei IPPC Law Rechtsanwaltsgesellschaft GmbH, vertreten durch RA Daniel Sebastian, erhalten haben, ist die Inanspruchnahme eines kostenlosen Erstgesprächs mit einem Rechtsanwalt sinnvoll, bevor eine Unterlassungserklärung abgegeben wird. 

Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen auf TikTok und Instagram zählen zu unserem Tagesgeschäft. Wir kennen uns aus und haben langjährige Erfahrungen mit IPPC Law Abmahnungen.

Sie können von unserem Knowhow profitieren - melden Sie sich gern unverbindlich nach Erhalt einer Abmahnung.

Weitere Informationen: In den folgenden Artikeln werden einzelne Abmahnungen von IPPC Law im Zusammenhang mit TikTok oder Instagram für spezifische Musikstücke und Rechteinhaber detailliert behandelt.

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