Abmahnung Firma AB-Outlet Limited, Monika Tucci „ab-outlet-store“

Uns liegt eine Abmahnung der Firma AB-Outlet Limited, Monika Tucci, 53894 Kommern, vor. Die Firma Firma AB-Outlet Limited handelt auf der Handelsplattform eBay unter dem Benutzernamen „ab-outlet-store“.  Von der Abmahnung der Firma AB-Outlet Limited betroffen ist das Marktsegment „Kosmetik“.

Zunächst fällt auf, dass die Firma AB-Outlet Limited die Abmahnung selbst ausspricht, um nach eigenen Angaben dem Abgemahnten die Kosten für die Aussprache der Abmahnung zu ersparen.

Wenn man sodann die Abmahnung genauer betrachtet, wird dem Abgemahnten sodann ein Verstoß gegen das „e commerce Gesetz“ vorgeworfen. Insoweit besteht hier doch erheblicher Klärungsbedarf insoweit, als dass die Firma AB-Outlet Limited doch erklären möchte, welches Gesetz sie den meint. Vielleicht das unserer österreichischen Nachbarn?

Weiter erwartet die Firma AB-Outlet Limited sodann noch den Ausgleich einer Kostenpauschale in Höhe von 59,90 EUR brutto.

In dem uns vorliegenden Fall können wir nicht empfehlen, die seitens der Firma AB-Outlet Limited mit der Abmahnung übersandte Unterlassungserklärung auf Grund ihrer zu ungenauen Formulierung und der Tatsache, dass die Unterlassungserklärung viel zu weit gefasst ist, ohne entsprechende Änderungen zu unterschreiben.