Abmahnung der Firma Reinhold Fleckenstein Jeanswear GmbH „Angel“

Uns liegt eine markenrechtliche Abmahnung der Firma Reinhold Fleckenstein Jeanswear GmbH, Maybachstraße 2, D-72202 Nagold  vor.

In dem Abmahnschreiben der Anwaltskanzlei Dr. Tetzner wird ein markenrechtlicher Unterlassungsanspruch wegen der unerlaubten Verwendung der Marke „Angel“ auf einen T-Shirt geltend gemacht.
In dem Abmahnschreiben der Anwaltskanzlei Dr. Tetzner wird ausgeführt, dass die Firma Reinhold Fleckenstein Jeanswear GmbH über eine Vielzahl von in- und außländischen Markenrechten verfügt. So z.B. „The ANGELS“, „ANGELS“, „ANGELS Jeans Wear“, „for angels“.

Neben dem Unterlassungsanspruch werden seitens der Firma Reinhold Fleckenstein Jeanswear GmbH zudem Ansprüche auf Auskunft, Kostenerstattung und Schadensersatz geltend gemacht. Insbesondere der im Rahmen der Abmahnung geltend gemachte Auskunftsanspruch ist sehr weitgehend. So wird z.B. verlangt über die Adressen des Lieferanten, Hersteller und anderen Vorbesitzer sowie die Menge der hergestellten, ausgelieferten, erhaltenen oder bestellten Waren sowie über die Preise, die für die Waren bezahlt wurden, zu erteilen.

Der für den Kostenerstattungsanspruch maßgebende Streitwert wird seitens der Anwaltskanzlei Dr. Tetzner nicht angegeben.

In dem uns vorliegenden Fall konnten wir nicht empfehlen, die im Entwurf vorgefertigte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung unverändert abzugeben.