Abmahnung der Firma Erdmann Lederbekleidung Hans-Werner Erdmann e.K.

Uns geht eine markenrechtliche Abmahnung der Firma Erdmann Lederbekleidung Hans-Werner Erdmann e.K. durch die Kanzlei für Gewerblichen Rechtsschutz und Internetrecht Matutis, Potsdam, zu.

Von der Abmahnung der Firma Erdmann Lederbekleidung Hans-Werner Erdmann ist das Marktsegment Ledermode, wie der Name schon vermuten lässt, auf der Handelsplattform eBay betroffen.

Dem Empfänger der Abmahnung wird eine Verletzung der ausschließlichen Rechte der Firma Erdmann-Lederbekleidung Hans-Werner Erdmann e.K. an der Wort-Bildmarke „Erdmann Lederbekleidung“ (Registernummer 30511213) beim Angebot von Lederkleidung gemäß § 14 Abs. II Nr. 1 und 2 MarkenG vorgeworfen. Hiernach sei es Dritten untersagt, ein identisches Zeichen für Waren zu benutzen, die mit denjenigen identisch sind, für die der Markenschutz zugestanden sei. Auch sei es Dritten verboten ein Zeichen zu benutzen, wenn auf Grund der Identität des Zeichens mit der Marke wie auch der Ähnlichkeit der durch die Marke und das Zeichen erfassten Waren für den Adressatenkreis die Möglichkeit von Verwechslungen bestehen würde. Von Warenidentität sei bei dem beanstandeten Angebot auszugehen.

Nach Angaben in der Abmahnung vertreibt die die Firma Erdmann-Lederbekleidung Hans-Werner Erdmann e.K. wie der Empfänger der Abmahnung ebenfalls Lederkleidung im Wege des Fernabsatzes.

Weiter würde durch diese unberechtigte Verwendung der Marke „Erdmann Lederbekleidung“ ein Verstoß gegen Verstoß gegen § 4 Nr. 10 UWG vorliegen, zumal eine solche Rufausbeutung eine Wettbewerbsverletzung darstellen würde.

Wenn auch Sie eine Abmahnung der Firma Erdmann Lederbekleidung Hans-Werner Erdmann e.K. erhalten haben sollten, bewahren Sie Ruhe! In keinen Fall sollten Sie vorschnell eine u.U. mit der Abmahnung übersandte Unterlassungserklärung ohne entsprechende Modifikationen zur Unterschrift bringen. Denn durch die Unterzeichnung einer solchen der Abmahnung beigefügten Unterlassungserklärung ohne Modifikationen kommt durch Rücksendung ein Vertrag mit dem Abmahner zustande, der sodann ein Leben lang Wirksamkeit erlangt.