Abmahnung CTI Europe GmbH

Uns geht eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Firma CTI Europe GmbH durch die Kanzlei Wüstenberg aus Offenbach am Main zu.

Dem Empfänger der Abmahnung der CTI Europe GmbH wird mit der Abmahnung vorgeworfen, er habe im Zuge des Verkaufs von Heliumgasflaschen und Luftballons die notwendige Kennzeichnungen zu Gefahrenklassen bzw. entsprechende Warnhinweise nicht vorgehalten. So soll in den Angeboten des Empfängers der Abmahnung ein Text wie „Gase unter Druck“ als Hinweis auf die Gefahrenklasse und ein Hinweis wie „verdichtetes Gas“ als Hinweis auf die Gefahrenkategorie nicht angegeben worden sein. Das Unterlassen dieser Hinweise stellt nach Ansicht der Firma CTI Europe GmbH einen Verstoß gegen wettbewerbsrechtlichen Bestimmungen dar.

Insofern fordert die Firma CTI Europe GmbH zur Unterlassung auf. Der Abmahnung der CTI Europe GmbH ist eine vorformulierte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung bereits beigefügt. Bei solchen vorformulierten Unterlassungserklärungen ist jedoch Vorsicht geboten. Wie unsere jahrelange Erfahrung mit Abmahnungen zeigt, sind derartige, vom Abmahner bereits vorformulierte Unterlassungserklärungen zumeist deutlich zu weit gefasst. Eine unreflektierte Unterzeichnung einer solchen Unterlassungserklärung hat in diesen Fällen zur Folge, dass sich der Empfänger der Abmahnung -freiwillig- zu mehr verpflichtet, als er eigentlich müsste. Entgegen ihrem Wortlaut stellt die Unterlassungserklärung einen Vertrag zwischen dem Abmahner und dem Abgemahnten dar; richtig müsste es eigentlich „Unterlassungsvertrag“ heißen. Ein solcher Unterlassungsvertrag gilt ein Leben lang. Die Konsequenzen einer Unterschrift können daher durchaus weitreichend sein und sollten gut durchdacht sein. Ein Verstoß gegen die Unterlassungserklärung kann bereits erhebliche finanzielle Folgen nach sich ziehen.

Wenn auch Sie eine Abmahnung der Firma CTI Europe GmbH durch die Kanzlei Wüstenberg erhalten haben sollten, sprechen Sie uns an.