Abmahnung Alexander Hruska, SyneriaX

Uns liegt eine markenrechtliche Abmahnung des Herrn Alexander Hruska, handelnd unter SyneriaX, Brundorf 22, 28790 Schwanewede, vor.

In der Abmahnung wird ausgeführt, Herr Alexander Hruska, handelnd unter SyneriaX, sei ausschließlicher Inhaber der beim Deutschen Marken- und Patentamt (DPMA) eingetragenen Marke „Schrauben-niro.de" zur dortigen Registernummer 30 2015 105 268. Zudem böte Herr Alexander Hruska unter Verwendung der vorgenannten Marke in seinem Webshop unter www.scluauben-niro.de
sowie auf der Plattform von www.amazon.de u.a. Spenglerschrauben, Kalotten, Abstandhalter etc. an.

Mit seiner Abmahnung lässt Herr Alexander Hruska, handelnd unter SyneriaX, das Anhängen an Angebote der Marke „Schrauben-Niro.de" auf der Handelsplattform Amazon beanstanden und fordert den Empfänger der Abmahnung diesbezüglich zur Unterlassung und zur Zahlung von Abmahnkosten in Höhe von 1.029,35 EUR (Gegenstandswert 15.000 EUR) auf.

Der Abmahnung ist eine vorgefertigte Unterlassungserklärung beigefügt. Nach dieser soll sich der Empfänger der Abmahnung verpflichten, es bei Meidung einer für jeden Fall der schuldhaften Zuwiderhandlung vom Unterlassungsgläubiger nach billigem Ermessen zu bestimmenden und im Streitfall vom zuständigen Gericht hinsichtlich der Angemessenheit zu überprüfenden Vertragsstrafe zu unterlassen, im geschäftlichen Verkehr im Fernabsatz gegenüber Kunden Waren aus dem Sortiment des Unterlassungsgläubigers anzubieten und/oder anbieten zu lassen, ohne zuvor die markenrechtliche und wettbewerbsrechtliche Genehmigung des Unterlassungsgläubigers erhalten zu haben.

Dieser Entwurf einen Unterlassungsvertrages ist unserer Ansicht nach deutlich zu weit gefasst.

Wenn auch Sie eine Abmahnung des Herrn Alexander Hruska, handelnd unter SyneriaX, erhalten haben sollten, sprechen Sie uns an.