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Wayback Machine: Keine Vertragsstrafe bei archivierten Inhalten

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Im digitalen Zeitalter stellt sich immer häufiger die Frage, inwieweit Betreiber von Webseiten für Inhalte verantwortlich gemacht werden können, die längst gelöscht, aber noch über Internetarchive wie die Wayback Machin…
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Instagram: Inhaber haftet für Urheberrechtsverstöße durch Dritte

| Rechtsanwalt Frank Weiß
In Zeiten der digitalen Kommunikation und sozialen Medien stellt sich zunehmend die Frage, wer für Inhalte verantwortlich ist, die auf einem Account veröffentlicht werden – insbesondere dann, wenn der Inhaber die Beiträ…
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GmbH-Geschäftsführer muss Geburtsdatum und Wohnort im Handelsregister dulden

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Datenschutz gegen Transparenzpflicht – ein Spannungsfeld mit Signalwirkung In einer zunehmend digitalisierten Welt, in der personenbezogene Daten durch das Internet einfacher denn je zugänglich sind, wächst der Wunsch…
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Fototapete fotografiert und veröffentlicht? – LG Köln: Urheberrechtsverletzung!

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Was auf den ersten Blick wie ein alltäglicher Vorgang erscheint – das Bewerben einer Ferienwohnung mit Fotos – wurde vor dem Landgericht Köln zum Streitfall. Die Entscheidung vom 18. April 2024 (Az. 14 O 60/23) hat weit…
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„40 g Protein pro Becher“: Warum die Werbeaussage wettbewerbswidrig ist

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Eiweißprodukte liegen im Trend: Fitness, Muskelaufbau und gesundes Leben treiben die Nachfrage nach „High Protein“-Snacks in die Höhe. Lebensmittelhersteller setzen auf plakative Aussagen wie „40 g Protein pro Becher“…
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„IMMUN WATER“ ist unzulässige Gesundheitswerbung

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Gesundheit verkauft sich gut – doch nicht jede Aussage über ein Produkt darf auch gemacht werden. Dies zeigt das aktuelle Urteil des Oberlandesgerichts Koblenz (Az. 9 U 1314/23) deutlich. Im Zentrum der Entscheidung: di…
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Bestellmasken im Online-Handel: Alle Kosten müssen klar erkennbar sein

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Transparenz ist eine der wichtigsten Währungen im E-Commerce. Verbraucher sollen wissen, wofür sie zahlen – und zwar bevor sie auf den Button klicken. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 04. Juni 2024 (Az. X…
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Bei Online-Werbung mit Gütesiegel reicht unauffällige Verlinkung nicht aus

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Einleitung: Vertrauen durch Siegel – aber nur mit Transparenz Gütesiegel und Testhinweise wie „LGA geprüft“ sind starke Verkaufsargumente im E-Commerce. Sie signalisieren Qualität, Sicherheit oder Umweltfreundlichkeit…
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Bei Online-Verstößen gegen die PAngVO genügt einfache Unterlassungserklärung ohne Vertragsstrafe

| Rechtsanwalt Frank Weiß
1. Hintergrund: Die PAngVO als Stolperfalle im Onlinehandel Die Preisangabenverordnung (PAngVO) verpflichtet Unternehmer, bei Produkten, die nach Gewicht, Volumen, Länge oder Fläche angeboten werden, zusätzlich zum Ges…
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Kündigung von Verbraucherverträgen online: Aufspaltung in mehr als zwei Stufen unzulässig

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Die Digitalisierung hat den Abschluss und die Verwaltung von Verträgen revolutioniert. Gleichzeitig ist der Gesetzgeber bestrebt, sicherzustellen, dass Verbraucher ihre Verträge ebenso einfach kündigen können, wie sie s…
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Kununu muss Identität preisgeben oder Bewertung löschen

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Die Bewertung eines Arbeitgebers auf Online-Portalen wie Kununu kann erhebliche Auswirkungen auf dessen Reputation, Bewerberanzahl und wirtschaftlichen Erfolg haben. Gleichzeitig bleibt die Identität der Bewertenden häu…
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Werbung mit Sternebewertung – Aufschlüsselung nicht erforderlich

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Bewertungen im Internet bestimmen heute maßgeblich Kaufentscheidungen. Durchschnittliche Sternebewertungen sind dabei zu einem der wichtigsten Verkaufsargumente geworden. Doch wie transparent muss Werbung mit solchen Du…
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Über die im Impressum genannte E-Mail-Adresse muss auch kommuniziert werden können

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Im digitalen Geschäftsverkehr ist das Impressum ein rechtliches Muss. Es soll Transparenz schaffen – für Kunden, Geschäftspartner und Behörden. Doch was passiert, wenn dort zwar eine E-Mail-Adresse steht, darüber aber n…
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SCHUFA muss Schuldnerdaten nach Zahlung sofort löschen

| Rechtsanwalt Frank Weiß
1. Einführung – Ein Urteil mit Signalwirkung Das Oberlandesgericht Köln hat am 10. April 2025 ein Urteil gefällt (Az. 15 U 249/24), das Millionen Verbraucher betrifft. Es geht um nicht weniger als die Frage: Darf die S…
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Werbung mit „hautfreundlich“ bei Desinfektionsmitteln ist unzulässig

| Rechtsanwalt Frank Weiß
In der Werbung zählen Schlagworte. Sie sollen Vertrauen schaffen, Emotionen wecken – und letztlich zum Kauf motivieren. Doch was, wenn ein Wort wie „hautfreundlich“ bei einem Desinfektionsmittel mehr verspricht, als es…
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