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Abmahnung Ayse Gül Acikgöz

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen sind längst kein Einzelfall mehr. Immer häufiger sehen sich Webseitenbetreiber, Online-Händler oder Agenturen mit Forderungsschreiben konfrontiert, in denen die unberechtigte…
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Kein Anspruch auf Erstattung der Abmahnkosten bei formellen Fehlern

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Die Abmahnung ist im Wettbewerbsrecht ein scharfes Schwert – aber nur, wenn sie korrekt geführt wird. Was viele Unternehmen und Kanzleien unterschätzen: Selbst eine inhaltlich berechtigte Abmahnung kann ihre Wirksamkeit…
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Online-Versandapotheken: Warum das Geburtsdatum im Bestellprozess nicht abgefragt werden darf

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Im digitalen Gesundheitswesen sind Datenschutz und rechtssichere Datenverarbeitung von zentraler Bedeutung. Besonders bei sensiblen personenbezogenen Daten wie dem Geburtsdatum gelten strenge Anforderungen an deren Erhe…
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Wettbewerbsverstoß durch Fake-Bestellungen & negative Bewertungen

| Rechtsanwalt Frank Weiß
In Zeiten des digitalen Handels kann ein Unternehmen durch gezielte Maßnahmen nicht nur operativ geschädigt, sondern auch in seiner Reputation nachhaltig getroffen werden. Das Oberlandesgericht Hamm hat in seinem Urteil…
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Online-Bewertungsplattform muss Identität bei zulässiger Meinungsäußerung nicht preisgeben

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Online-Bewertungen sind heute allgegenwärtig – ob für Ärzte, Restaurants, Handwerker oder Anwaltskanzleien. Dabei kann Kritik schnell an der Grenze zur Persönlichkeitsverletzung kratzen. Doch wann genau muss eine Plattf…
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Irreführende Herkunftsangaben: Bier darf nicht mit "Hamburg" oder "ST. PAULI" werben

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Ortsangaben wie "Hamburg", "St. Pauli" oder "Reeperbahn" sind mehr als bloße Begriffe. Sie transportieren Geschichte, Emotionen und vor allem ein Markenimage. Gerade in der Lebensmittel- und Getränkebranche gelten sie a…
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Lehrvideo verletzt Urheberrecht an Heinrich Bölls Kurzgeschichte

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Mit Urteil vom 28.03.2024 hat das Landgericht Köln (Az.: 14 O 181/22) in einem bemerkenswerten Fall entschieden, dass ein Lehrer mit der Veröffentlichung eines Lehrvideos auf YouTube die Urheberrechte an einer Kurzgesch…
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Kommanditist hat keinen Anspruch auf Löschung seines Geburtsdatums und Wohnorts aus dem Handelsregister

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Im digitalen Zeitalter gewinnt der Datenschutz zunehmend an Bedeutung. Doch was passiert, wenn das Interesse an Schutz personenbezogener Daten mit dem Bedürfnis der Öffentlichkeit nach rechtlicher Transparenz kollidiert…
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Keine wettbewerbswidrige Herkunftstäuschung bei Modeschmuck

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Design ist im Bereich Modeschmuck alles – doch wie viel Schutz genießt ein Design, das auf geometrischen Grundformen basiert? Das OLG Hamburg hat in einem Urteil vom 06.02.2025 (Az. 15 U 43/24) eine klare Grenze gezogen…
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Keine Schwärzung von Unterschriften im Handelsregister: DSGVO findet keine Anwendung

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) hat seit ihrem Inkrafttreten 2018 für tiefgreifende Veränderungen im Umgang mit personenbezogenen Daten gesorgt. Doch nicht überall hat sie Geltung – wie das OLG Naumburg jüngst k…
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Keine Haftung für Filesharing-Verstöße bei alleiniger Vermittlung des Internetzugangs

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Die Frage der Haftung bei Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing ist ein juristisches Dauerthema. Besonders betroffen: Betreiber von Hotels, Pensionen oder Ferienwohnungen, die ihren Gästen WLAN zur Verfügung stell…
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Irreführende Preisauszeichnung bei Saturn: LG Kiel rügt Gesamtpreis mit Versicherung

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Stellen Sie sich vor, Sie stehen in einem Elektronikmarkt und entdecken einen DVD-Player für 69,98 Euro. Ein gutes Angebot – denkt man. Doch was, wenn sich hinter dem Preis nicht nur das Gerät selbst, sondern auch ein v…
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Juristische Person kann keine DSGVO-Auskunftsrechte nach Art. 15 DSGVO geltend machen

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Die DSGVO gilt als Meilenstein im europäischen Datenschutzrecht. Sie verleiht „betroffenen Personen“ umfassende Rechte – unter anderem das Recht auf Auskunft über gespeicherte personenbezogene Daten nach Art. 15 DSGVO…
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Irreführende Werbung mit angeblich bundesweiter Solarpflicht

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Die Energiewende ist in aller Munde – und mit ihr wächst die Zahl der Angebote rund um Photovoltaik-Anlagen. Doch nicht alle Werbemaßnahmen halten sich an die Wahrheit. Ein aktuelles Urteil des Landgerichts Bremen (Urt…
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Wayback Machine: Keine Vertragsstrafe bei archivierten Inhalten

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Im digitalen Zeitalter stellt sich immer häufiger die Frage, inwieweit Betreiber von Webseiten für Inhalte verantwortlich gemacht werden können, die längst gelöscht, aber noch über Internetarchive wie die Wayback Machin…
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