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Uns liegt eine Abmahnung der Firma ATZ GmbH aus Zwickau vor, in der die Firma ATZ GmbH bei ebay handelnd unter „jego_tuning" wettbewerbsrechtliche Verstöße im Bereich des Handels mit Autos, Kraftfahrzeug- und Tuningteil…
Im Kampf gegen irreführende Internetangebote und widerrechtlich in Deutschland eingeführte Produkte, erwirkt die Sony Deutschland GmbH eine Unterlassungserklärung sowie eine einstweilige Verfügung gegen Internethändler…
Uns liegt eine urheberrechtliche Abmahnung der Firma Purzel Video GmbH vor. Gegenstand der Abmahnung ist die angeblich widerrechtliche Verbreitung des urheberrechtlich geschützten Filmwerkes mit dem Titel "Schlafend ge…
Die Firma Uptunes GmbH, als angeblicher Rechteinhaber der Künstler Dance Nation vs. Shaun Baker lässt durch die Rechtsanwälte Nümann und Lang wegen ebenso angeblicher Urheberrechtsverletzung aufgrund des Down- und Uploa…
Die Firma Anime Virtual S.A. lässt durch ihre Kanzlei Schutt, Waetke aus Karlsruhe-Durlach wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen aufgrund des Down- und Uploads von urheberrechtlichen geschützten Filmen in peer-to-…
Gemäß dem Elektro- und Elektronikgerätegesetz (ElektroG) ist jeder Hersteller von Elektro- und Elektronikgeräten und somit auch von Lampen und Beleuchtungskörpern verpflichtet, sich beim Umweltbundesamt registrieren zu…
Die Firma Getty Images versendet Rechnungen wegen angeblich unberechtigter Nutzung von Bilddaten. Erfolgt die Zahlung der geforderten Lizenzgebühr durch den angeblichen Verletzer nicht, wird die Angelegenheit an die in…
Die Nebulus GmbH, mahnt selbst auf der Handelsplattform ebay Verstöße gegen das Urheberrecht bei der Verwendung von Bildern ab, an denen der Nebulus GmbH angeblich das Urheberrecht zusteht. Grund hierfür dürfte zumindes…
Die Adidas AG mahnt im Bereich von Herren- und Damenbekleidung sowie Sportartikel durch ihre Kanzlei in München ab. In dem uns vorliegenden Fall werden Verstöße gegen das Markenrecht bei Bekleidungsprodukten geltend gem…
Uns liegt eine Abmahnung der Firma Mad Dogg Athletics Inc., Venice, Kalifornien, USA, vor. Die u.a. in Berlin ansässigen Rechtsanwälte der Mad Dogg Athletics Inc. haben unsere Mandantschaft wegen der unzulässigen Verwen…
| Rechtsanwalt Frank Weiß
Abmahnungen wegen angeblicher Verstöße im Wettbewerbsrecht, Urheberrecht oder Markenrecht sind für viele Unternehmen, Online-Händler und Privatpersonen ein ärgerliches Thema. Die Zahl der ausgesprochenen Abmahnungen ist…
Das Rechtsmittel der Abmahnung existiert in verschiedenen Rechtsgebieten, insbesondere werden Abmahnungen im Wettbewerbsrecht, Urheberrecht, Markenrecht, Designrecht und Äußerungsrecht ausgesprochen. Jede dieser Abmahnu…
| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das OLG Köln (OLG) befasste sich in einem Beschluss aus dem Jahre 1995 mit der Frage, ob eine fristlose Kündigung zulässig ist, wenn ein Kunde der Geltung neuer allgemeiner Geschäftsbedingungen (AGB) eines Vertragspartn…
| Rechtsanwalt Frank Weiß
Sobald ein eBay-Händler als Unternehmer einzustufen ist, gelten für ihn strengere Vorschriften. Dazu gehören die Informationspflichten des Fernabsatzrechts. So muss ein gewerblicher eBay-Verkäufer bereits vor Vertragssc…
| Rechtsanwalt Frank Weiß
In seinem Grundsatzurteil vom 20. Juli 2006 hat der Bundesgerichtshof (BGH) die zuvor sehr strittige Frage entschieden, wo auf einer Website sich das Impressum befinden muss. Dabei stellte der BGH fest, dass eine Angabe…

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