Abmahnung Christoph GmbH – Marke HANG LOOSE – durch Rechtsanwälte Urbaniak von Teichman
Uns liegt eine markenrechtliche Abmahnung der Firma Christoph GmbH, München, vertreten durch die Kanzlei der Rechtsanwälte Urbaniak - von Teichman, Hamburg, vor.
Gegenstand dieser Abmahnung der Firma Christoph GmbH ist…
Abmahnung Rechtsanwalt Rene Wolfgang Backhaus für Firma Net Secure
In den letzten Tagen sind uns vermehrt urheberrechtliche Abmahnungen eines Herrn Rechtsanwalts Rene Wolfgang Backhaus für eine Firma Net Secure bekannt geworden.
Wir erachten diese Abmahnung als „Abzocke“ bzw. als Fake…
Weder HABM noch das Europäische Gericht sind befugt, die Gültigkeit nationaler Marken in Frage zu stellen
Der Europäische Gerichtshof hebt das Urteil des Europäischen Gerichts auf, das die markenrechtliche Unterscheidungskraft des Zeichens „F1“ nicht anerkannt hat. Weder das HABM noch das Europäische Gericht seien befugt, d…
Werbung mit Testurteil nur für tatsächlich getestete Produkte zulässig
Macht ein Unternehmen im Rahmen einer Produktanpreisung Gebrauch von einer - von der Stiftung Warentest vergebenen - Testnote, so muss die Werbung eindeutig erkennen lassen, auf welches spezifische Produkt sich…
'Gut für Herz und Kreislauf'
Eine gesundheitsbezogene Angabe darf in werbewirksamer Weise nur dann für Lebensmittel verwendet werden, wenn die Aussage wissenschaftlich nachgewiesen ist. Die EU-Kommission ließ über Jahre hinweg wissenschaftliche Ü…
Abmahnung Triple X Entertainment UG – Fuck With You – Anwaltskanzlei Bäcker
Uns liegt eine urheberrechtliche Abmahnung der Firma Triple X Entertainment UG (haftungsbeschränkt), vertreten durch die Anwaltskanzlei Bäcker (Rechtsanwalt Thomas Bäcker, LL.M.), Am Grünen Hang 9, 65594 Runkel-Dehrn, v…
Asche eines Verstorbenen darf nicht auf privatem Grundstück verstreut werden
Die Asche eines Verstorbenen darf nicht auf einem privaten Grundstück verstreut werden. Dies entschied das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz. Der Kläger begehrt die Erlaubnis, nach seinem Tod die A…
Name „Robert Enke“ als Wortmarke einzutragen
Die Eintragung von Personennamen ist nach dem Markengesetz grundsätzlich zulässig. Das gilt nach der Rechtsprechung auch für Namen berühmter und bekannter Personen. Das Bundespatentgericht hat entschieden, dass die Name…
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