Abmahnung Roleff-Römer GmbH durch Kanzlei „Ihr Anwalt 24“
| Rechtsanwalt Frank Weiß
Die Firma Roleff-Römer GmbH spricht derzeit markenrechtliche Abmahnungen wegen der angeblichen Verletzung der Wortmarke „Windtex“ durch die Kanzlei „Ihr Anwalt 24“ (Rechtsanwalt Zierhut und Rechtsanwalt Renger) aus. Da…
Umsatzsteuerpflicht von ebay-Usern mit 841 Aktionen in drei Jahren
| Rechtsanwalt Frank Weiß
Zahlreiche Personen verkaufen gelegentlich als „Amateure“ auf Flohmärkten Waren. Diese Verkaufstätigkeit hat durch das Aufkommen von elektronischen Verkaufsplattformen wie ebay erheblich zugenommen. Die Steuerbehörden s…
Abmahnung Abercrombie & Fitch Kanzlei Winterstein
| Rechtsanwalt Frank Weiß
Markenrechtliche Abmahnungen der Firma Abercrombie & Fitch
Die Firma Abercrombie & Fitch geht im Wege von Abmahnungen durch die Kanzlei Winterstein Rechtsanwälte gegen Markenverletzungen vor. Die Firma Abercrom…
Abmahnung PartyLite GmbH
| Rechtsanwalt Frank Weiß
Die Firma PartyLite GmbH lässt derzeit urheberrechtliche und markenrechtliche Abmahnungen durch die Kanzlei Büsing, Müffelmann & Theye aussprechen. Die Firma PartyLite GmbH aus Heidelberg lässt mit der Abmahnung die…
Abmahnung Burberry
| Rechtsanwalt Frank Weiß
Markenrechtsverletzungen sind im Bereich der Modeindustrie keine Seltenheit. Besonders betroffen sind international bekannte Marken, die ihre Schutzrechte konsequent durchsetzen. Eine dieser Marken ist die britische Lux…
Abmahnung Haase und Poppe
| Rechtsanwalt Frank Weiß
Die Kanzlei Haase & Poppe spricht seit einigen Monaten für unterschiedliche Mandanten wettbewerbsrechtliche Abmahnungen aus. Über die Abmahnungen der Kanzlei Haase und Poppe haben wir bereits mehrfach berichtet. Ch…
Abmahnung Helo GmbH durch Kanzlei Schlömer und Sperl
| Rechtsanwalt Frank Weiß
Die Firma Helo GmbH & Co. KG lässt derzeit durch die Kanzlei Schlömer und Sperl wettbewerbsrechtliche Abmahnungen aussprechen. Die uns vorliegende Abmahnung der Firma Helo GmbH & Co. KG betrifft das Marktsegment…
Abmahnung StockFood GmbH Waldorf Frommer
| Rechtsanwalt Frank Weiß
Uns liegt eine urheberrechtliche Abmahnung der Firma StockFood GmbH durch die Kanzlei Waldorf Frommer vor. Mit der Abmahnung lässt die StockFood GmbH durch die Rechtsanwälte Waldorf Frommer die unerlaubte Verwendung von…
Abmahnung Christoph GmbH – Marke HANG LOOSE – durch Rechtsanwälte Urbaniak von Teichman
| Rechtsanwalt Alexander F. Bräuer
Uns liegt eine markenrechtliche Abmahnung der Firma Christoph GmbH, München, vertreten durch die Kanzlei der Rechtsanwälte Urbaniak - von Teichman, Hamburg, vor.
Gegenstand dieser Abmahnung der Firma Christoph GmbH ist…
Abmahnung Rechtsanwalt Rene Wolfgang Backhaus für Firma Net Secure
| webmaster
In den letzten Tagen sind uns vermehrt urheberrechtliche Abmahnungen eines Herrn Rechtsanwalts Rene Wolfgang Backhaus für eine Firma Net Secure bekannt geworden.
Wir erachten diese Abmahnung als „Abzocke“ bzw. als Fake…
Rechnung der Firma RB Medienverlags GmbH bzw. Firma KM- Datenverarbeitung
| Dipl.-Wi.Jur. (FH) Killian Hedrich
Uns liegt eine Zahlungsaufforderung der Firma RB Medienverlags GmbH aus Ingolstadt vor. Die Firma RB Medienverlags GmbH behauptet darin, die geltend gemachte Forderung von der Firma KM- Datenver…
Weder HABM noch das Europäische Gericht sind befugt, die Gültigkeit nationaler Marken in Frage zu stellen
| Rechtsanwalt Frank Weiß
Der Europäische Gerichtshof hebt das Urteil des Europäischen Gerichts auf, das die markenrechtliche Unterscheidungskraft des Zeichens „F1“ nicht anerkannt hat. Weder das HABM noch das Europäische Gericht seien befugt, d…
Die Form eines Schokoladenhasen mit rotem Band ist nicht als Gemeinschaftsmarke eintragungsfähig
| Rechtsanwalt Frank Weiß
Ein Schokoladenhase, der ein rotes Band um den Hals trägt, ist mangels Unterscheidungsfähigkeit nicht als Form eintragungsfähig, hat der Europäischer Gerichtshof entschieden und damit dem Schweizer Schokoladenhersteller…
Werbung mit Testurteil nur für tatsächlich getestete Produkte zulässig
| Rechtsanwalt Frank Weiß
Macht ein Unternehmen im Rahmen einer Produktanpreisung Gebrauch von einer - von der Stiftung Warentest vergebenen - Testnote, so muss die Werbung eindeutig erkennen lassen, auf welches spezifische Produkt sich…
Mietwagenunternehmen darf im Telefonbuch unter T werden
| Rechtsanwalt Frank Weiß
Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige erste Zivilsenat des Bundesgerichtshofs in Karlsruhe hat für Recht erkannt: Eine als Anzeige ohne weiteres erkennbare Eintragung eines Mietwagenunternehmens, die in…
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