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Patronus Unternehmergesellschaft

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Uns wird ein Schreiben der Patronus Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt) & Co. KG vorgelegt. In diesen Schreiben der Patronus Unternehmergesellschaft ist zu lesen:
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Abmahnung Online-Trendshop Ltd. - salingbox - durch DOPATKA Rechtsanwälte

| Rechtsanwalt Alexander F. Bräuer
Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Firma Online-trendshop Ltd., handelnd unter der Bezeichnung „salingbox“, Kappeler Straße 156, 40599 Düsseldorf, diese vertreten durch die Kanzlei der DOPATKA Rechtsanwä…
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Abmahnung durch den VsW – Verband sozialer Wettbewerb Berlin

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Uns liegt eine Abmahnung des VsW – Verband sozialer Wettbewerb vor. Der Verband sozialer Wettbewerb Berlin ist nach eigenen Angaben „seit mehr als 30 Jahren auf dem für die Funktionsfähigkeit der Marktwirtschaft außeror…
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Abmahnung MairDumont durch Rechtsanwälte Frömming & Partner

| Rechtsanwalt Alexander F. Bräuer
Uns liegt eine urheberrechtliche Abmahnung der Firma MairDumont GmbH & Co. KG, vertreten durch die Kanzlei der Rechtsanwälte Frömming & Partner, vor. Dem Empfänger der Abmahnung wird vorgeworfen, dass er Karten…
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Die Button-Lösung kommt ab 01.08.2012

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Ab dem 01.08.2012 tritt die sogenannte „Button“-Lösung final in Kraft. Dies bedeutet, dass gewerbliche Verkäufer ab diesem Datum bei einem Handel mit dem Verbraucher und bei dem Vertragsschluss im elektronischen Geschäf…
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Abmahnung Verband der Deutschen Lederindustrie e. V.

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Der Verband der Deutschen Lederindustrie e. V. mahnt Händler auf der Internetplattform eBay ab. Beanstandet wird durch den Verband der Deutschen Lederindustrie e. V. die Verwendung des Begriffes „Textilleder“ in Zusamme…
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Bundesverfassungsgericht zur Haftung des Anschlussinhabers für unerlaubtes Filesharing

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Kommt es in einem Berufungsverfahren nach Ansicht der erkennenden Richter darauf an, ob der Inhaber eines Internetanschlusses im Familienkreis konkret darüber gesprochen hat, dass die Teilnahme an Filesharing-Börsen zu…
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Unzulässiges eBay-Angebot nicht geprüfter Autoscheinwerfer

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Landgericht (LG) in Bochum hat mit seinem Urteil vom 14.02.2012 unter dem Az. 12 O 238/11 entschieden, dass der Verkauf von Auto-Lampen ohne ein E-Prüfzeichen über die Auktionsplattform eBay nicht zulässig ist, wenn…
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Erfolgreiche Klage gegen Facebook

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Landgericht Berlin hat einen Vorstoß gegen das soziale Netzwerk Facebook unternommen und die AGB und die Funktion Feundefinder als rechtswidrig erklärt. Mit seinem Urteil hat das Gericht die Rechte und Interessen vo…
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Verein darf Mitgliederversammlung im virtuellen Raum abhalten

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Ein Verein mit dem Zweck, Selbsthilfe für alkoholkranke Menschen per Internet über die Vereinswebsite anzubieten, war mit einem Antrag auf Eintragung einer Satzungsänderung in das Handelsregister beim zuständigen Amtsge…
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eBay: niedriger Startpreis kein Indiz für Plagiat eines hochwertigen Artikels

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Der BGH hat entschieden, dass ein grobes Missverhältnis zwischen dem Startpreis und dem tatsächlichen Wert eines Versteigerungsobjektes bei Internetauktionen nicht zwingend ein Hinweis auf ein Plagiat beziehungsweise ei…
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Onlinebanking: vergebliche Warnung vor "Pharming-Angriff"

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit seinem Urteil vom 24.04.2012 unter dem Az. XI ZR 96/11 entschieden, dass ein Bankkunde fahrlässig handelt, wenn er im Online-Banking beim Einloggen eine Warnung vor einem Pharming-Ang…
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Reichweite eines gerichtlich vereinbarten Unterlassungsanspruchs

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Gerichtsentscheidungen, die ein Dulden oder Unterlassen zum Inhalt haben, werden regelmäßig durch Androhung der Zwangsvollstreckung nach § 890 ZPO gesichert. Diese Bestimmung sieht für jede Verletzungshandlung ein Ordnu…
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eBay-Angebot eines Kleidungsstücks mit urheberrechtlich geschütztem Aufdruck

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Der Ersatz von Abmahnkosten ist immer wieder Gegenstand gerichtlicher Auseinandersetzungen. Ausgangspunkt eines Falles, der bis vor den BGH gelangte, waren Grafiken eines Tattookünstlers H., die in unbefugter Weise als…
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