OLG Hamburg: Cheat-Software verletzt Urheberrechte
Um in der Welt der Konsolenspiele erfolgreich zu sein, braucht man neben Talent und Geld vor allem Zeit. Die meisten der derzeit angesagten Spiele funktionieren so, dass man nur mit viel Zeitaufwand höhere Level erreich…
AG Ratingen Beseitigungsanspruch eigener Beiträge aus Forum
Jeder kennt das: Man ist auf der Suche nach einer bestimmten Thematik im Internet unterwegs und stolpert beinahe zwangsläufig über ein Forum. Zu jedem beliebigen Thema kann man heutzutage im Internet viele verschiedene…
Wikipedia Beitrag Schleichwerbung
Knapp eineinhalb Millionen Artikel finden sich mittlerweile im freien Online Lexikon Wikipedia. Diese decken beinahe jeden Lebensbereich ab, egal ob Pflanze, Stadt oder auch Unternehmen – die Wikipedia hat in den weitau…
Abmahnung Deutscher Konsumentenbund
Der Verein „Deutscher Konsumentenbund e.V.“ (Deutscher Konsumentenbund e.V., Bundesgeschäftsstelle, Dorfstraße 26, 37235 Hess. Lichtenau, Vereinsregisternummer: 85 VR 4455 Amtsgericht Kassel) spricht derzeit wettbewerbs…
LG Hamburg - Beschluss vom 03.01.2012 - 312 O 715/11 - Verdeckte Schleichwerbung
Im vorliegenden Fall ging es um eine Online-Schleichwerbung der Versicherungsgruppe ARAG. Im Rahmen eines Postings in einem Internet-Blog/Web-Blog (sog. Blog) wurden kritische Anmerkungen über das Regulierungsverhalten…
Voraussichtliche Versanddauer wettbewerbswidrig - OLG Bremen Urteil vom 05.10.2012 - 2 U 49/12
Das Hanseatische OLG Bremen hat am 05.10.2012 ein Urteil gefällt, das für Händler bzw. Unternehmer, die auf Internethandelsplattformen wie Ebay und Amazon tätig sind, von großer Bedeutung sein dürfte. Das Urteil befass…
Kommentare erwünscht - aber bitte nur positiv
Man kennt das ja: dem Internet und dem Recht auf freie Meinungsäußerung sei Dank - man kann zu jeder Zeit jedes Produkt, jede Dienstleistung im Internet ansehen, bestellen, bewerten. Schließlich soll sich jedermann eine…
W-LAN Haftung Filesharing
Der BGH hat sich im Urteil vom 12.05.2010 (Aktenzeichen: I ZR 121/08) zur Haftung eines WLAN-Betreibers für Urheberrechtsverletzungen bei Filesharing ausgesprochen. Entgegen einer Pressemitteilung sprachen die Richter…
Buchpreisbindung
Die Buchpreisbindung gehört zu den ältesten wirtschaftlichen Reglungen überhaupt in Deutschland. Sie wurde von Adolf Kröner, dem damaligen Vorsitzenden des Börsenvereins des deutschen Buchhandels (damals noch Börsenvere…
Zur Un- Zulässigkeit der Werbung mit Test-Urteilen (OLG Zweibrücken, Urteil v. 24.05.12, 4 U 17/10)
Dass mit Testergebnissen bspw. von der Stiftung Warentest geworben wird, ist schon seit Langem eine bewährte und vor allem erfolgreiche Methode. Steht die Stiftung doch in dem Ruf, aufgrund ihrer Unabhängigkeit positive…
LG Berlin zur Übertragung der Pflichten aus strafbewehrter Unterlassungserklärung
Das Landgericht Berlin hat mit Urteil vom 02.04.2012, Aktenzeichen 52 O 123/11, entschieden, dass durch die Übernahme eines Handelsgeschäfts und Fortführung unter derselben Firma auch die vor der Übernahme abgegebenen U…
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