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Daniel Sebastian

Die Kanzlei Daniel Sebastian spricht seit einiger Zeit im Namen von unterschiedlichen Rechteinhabern die Inhaber von Internetanschlüssen/Telefonanschlüssen wegen der unerlaubten Verwertung von urheberrechtlich geschützt…
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Unverzügliche Widerrufsbelehrung bei eBay Verkauf

Das Oberlandesgericht Hamm hatte darüber zu entscheiden, wann ein Verkäufer im Rahmen einer eBay-Auktion eine Widerrufsbelehrung an den Käufer zu übersenden hat. Die Richter kamen zu dem Entschluss, dass eine Übersendun…
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Hotelbewertung weiterhin erlaubt - Hotelbetreiberin unterliegt im Rechtsstreit mit Hotelbewertungsportal

Ein Hotelbetreiber darf einem Internet-Bewertungsportal nicht pauschal verbieten, dass dort Bewertungen zu seinem Hotel abgegeben werden. Ein vorbeugender Unterlassungsanspruch gegenüber Bewertungsportalen würde dazu fü…
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Oberlandesgericht Köln entscheidet über Urheberrechts-Schutz für ein Bützje

Das Oberlandesgericht (OLG) in Köln hat mit seinem Urteil vom 09.03.2012 unter dem Az. 6 U 62/11 entschieden, dass die Grafik eines Kussmundes als Kunstwerk dem Urheberrechtsschutz unterfällt. Dem entsprechend sei es re…
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Gegenstandswert in markenrechtlichen Beschwerdeverfahren

Das Bundespatentgericht entscheidet sich gegen eine Änderung der einheitlichen Rechtsprechung hinsichtlich der Festsetzung des Gegenstandswertes in markenrechtlichen Verfahren. Die regelmäßige Rechtsprechung setzt den G…
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Winterstein

Vorsicht vor gefälschten Abmahnungen mit dem Absender "Winterstein"! Bereits vor Jahren ist die Kanzlei Winterstein Rechtsanwälte durch zahlreiche urheberrechtliche sowie markenrechtliche Abmahnungen im Namen des Rech…
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Rabattmodell für den Arzneimittelbezug aus dem Ausland

Eine inländische Apotheke, die ihren Kunden anbietet, günstigere Medikamente im Ausland zu bestellen, um sie sodann in der eigenen Apotheke in Deutschland zur Abholung inklusive Rechnung des ausländischen Apothekers ber…
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Unity Media darf nicht mit 'doppelt schnellem' Internetzugang werben

Der Unity Media NRW GmbH ist es untersagt, mit der Aussage “doppelt so schnell wie normales DSL“ zu werben, weil die Verwendung im konkreten Fall in mehrfacher Hinsicht irreführend ist, entschied das Oberlandesgericht K…
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Konkurrentenklage gegen Apotheker-Versandhandelserlaubnis nur ausnahmsweise zulässig

Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) in Leipzig entschied: Die Konkurrentenklage eines Apothekers ist nur in besonderen Ausnahmefällen zulässig, da es Apothekern nur in Einzelfällen gestattet sein wird, die bereits an…
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Streit über Nutzung eines Gemeindenamens als Domain

Besteht der Konflikt einer Namensgleichheit zwischen einer Domain- und Markenregistrierung auf der einen Seite und dem Namensrecht einer Gemeinde auf der andren Seite, wird die Angelegenheit nach dem Prioritätsgrundsatz…
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OLG Hamm schützt Anonymität des Internets

Das Oberlandesgericht Hamm hat die Anonymität des Internets gestärkt. Im Rahmen eines Berufungsverfahrens hatten die Richterinnen und Richter die Frage zu klären, ob ein Arzt einen Anspruch darauf hat, zu erfahren, wer…
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Unzulässige Trennung von Verkaufs- und Grundpreis bei eBay-Angebot

Das Landgericht Hamburg hat zur Notwendigkeit eines Grundpreises bei eBay-Angeboten Stellung genommen. Im vorliegenden Fall wurde die Notwendigkeit, einen Grundpreis anzugeben, bejaht (LG Hamburg, Urteil vom 24.11.2011…
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Irreführende Werbung: Erwartungen des Durchschnittsverbrauchers entscheidend

Der Bundesgerichtshof hat im Mai 2011 geurteilt, dass eine Anzeige für „Original Druckerpatronen innerhalb 24 Stunden“ nicht irreführend ist, wenn diese 24-Stunden-Frist vorhersehbaren Einschränkungen unterliegt – dies…
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Verwendung von Fotos zu Ermittlungszwecken

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat mit seinem Urteil vom 01.12.2011 zum Az. C-145/10 entschieden, dass ein Porträtfoto denselben urheberrechtlichen Schutz genieße wie ein anderes Werk. Medien dürfen solche Fotos unt…
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Verschärfte Prüfungspflichten eines Internetauktionshauses bei Werbeunterstützung

Der Betreiber eines Auktionshauses im Internet ist dazu verpflichtet, die Angebote seiner werbenden Kunden auf in Betracht kommende Rechtsverletzungen zu überprüfen, wenn der Betreiber die Inserate seiner Kunden mit gez…
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