Internationale Zuständigkeit bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen durch Internetveröffentlichungen
| Rechtsanwalt Frank Weiß
Der Bundesgerichtshof hatte einen Fall zu entscheiden, bei dem es vorrangig um die internationale Zuständigkeit der deutschen Gerichte ging. Hierbei gelangten die Karlsruher Richterinnen und Richter zu dem Ergebnis, das…
Abmahnung Händlerbund Rechtsanwalt Andreas Arlt
| Rechtsanwalt Frank Weiß
Bitte lesen Sie auch unser Update vom 22.05.2012 am Ende dieses Artikels.
Nach den uns vorliegenden Informationen spricht nunmehr auch der Händlerbund e.V. selbst Abmahnungen gegenüber (ehemaligen) Mitgliedern aus.
Na…
Abmahnung Christian Poppe Negative Feststellungsklage durch RA Rüdiger Poppe anerkannt
| Rechtsanwalt Frank Weiß
Auf eine der zahlreichen wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen des Herrn Christian Poppe (wir berichteten), vertreten durch Rechtsanwalt Rüdiger Poppe, haben wir für einen Mandanten eine sog. negative Feststellungsklage er…
Abmahnung Creativ Entwicklungs GmbH Marke Be Happy Heinrich Erb Partner
| Rechtsanwalt Frank Weiß
Uns liegt eine markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei Heinrich Erb Partner – Rechtsanwälte Patentanwälte, Frankfurt am Main, für deren Mandantin, Firma Creativ Entwicklungs GmbH, Fulda, wegen der angeblich widerrechtlic…
Abmahnung Demotex GmbH Marke Bling Bling Rechtsanwalt Lars Hirschel
| Rechtsanwalt Frank Weiß
Uns liegt eine markenrechtliche Abmahnung der Firma Demotex GmbH, Recklinghausen, vertreten durch Rechtsanwalt Lars Hirschel, vor. Mit ihrer Abmahnung lässt die Firma Demotex GmbH die Verwendung der Marke Bling Bling b…
Abmahnung .rka Rechtsanwälte Reichelt Klute Aßmann
Die Rechtsanwälte .rka Rechtsanwälte Reichelt, Klute, Aßmann sprechen derzeit im Namen verschiedener Firmen urheberrechtliche Abmahnungen (Filesharing) aus.
Die Kanzlei .rka Rechtsanwälte Reichelt, Klute, Aßmann aus Ha…
Abmahnung Schutt Waetke Rechtsanwälte
Die Schutt, Waetke RECHTSANWÄLTE sprechen derzeit im Namen verschiedener Firmen urheberrechtliche Abmahnungen (Filesharing) aus. Die Kanzlei Schutt, Waetke RECHTSANWÄLTE aus Frankfurt spricht seit Jahren im Namen von u…
CSR
Die CSR Rechtsanwaltskanzlei spricht derzeit im Namen verschiedener Firmen urheberrechtliche Abmahnungen (Filesharing) aus.
Die CSR Rechtsanwaltskanzlei aus Ettlingen mahnt seit Jahren im Namen von unterschiedlichen…
Abmahnung Euro Cities AG durch Wiedorfer Rechtsanwälte Stadtplan
Die Kanzlei Wiedorfer Rechtsanwälte, München, mahnt derzeit im Auftrag der Firma Euro Cities AG angebliche Urheberrechtsverletzungen von Kartenmaterial ab. Entsprechende Abmahnungen der Firma Euro Cities AG sind uns sc…
Auch Nachrichtentexte sind urheberrechtlich geschützt
Eine Nachrichtenagentur und der Betreiber eines Internetmagazins stritten über die Frage, ob Nachrichtentexte als geschützte Schriftwerke Urheberrechtsschutz genießen können. Dies hat das OLG Karlsruhe bejaht. Der Bekla…
Wirkung eines "Disclaimers" in E-Mail
Das Landgericht (LG) in Saarbrücken hat mit seinem Urteil vom 16. Dezember 2011 unter dem Az. 4 O 287/11 entschieden, dass ein Disclaimer in einer E-Mail, demzufolge der Inhalt der Mail vertraulich behandelt werden soll…
Unerlaubte wörtliche Übernahmen aus Internetquelle in wissenschaftliche Hausarbeit
Ein Fachhochschulstudent im Studiengang Wirtschaft war mit der Benotung einer Hausarbeit nicht einverstanden. Die Fachhochschule war davon ausgegangen, dass er einen Täuschungsversuch unternommen hatte, und hatte die Ar…
Einschränkung des "fliegenden Gerichtsstands"
Allein die technische Abrufmöglichkeit einer Internetseite ist zur Begründung der örtlichen Zuständigkeit eines Gerichts regelmäßig unzureichend. Vielmehr bedarf es, dass sich der Rechtsverstoß innerhalb des Bezirks des…
OLG München: E-Mail genügt dem Schriftformerfordernis
Haben die Parteien eines Vertrages vereinbart, dass eine ordentliche Kündigung der Schriftform bedarf, genügt grundsätzlich auch eine E-Mail dem getroffenen Formerfordernis. Allerdings ist in jedem Einzelfall zu prüfen…
Bevorratungspflicht auch bei "Internet-Blitz-Aktion"
Bei zeitlich befristeten Sonderverkaufsaktionen ist die korrekte Einschätzung der Nachfrage im Voraus oft schwierig. Umso wichtiger ist es, die Vorratshaltung sorgfältig zu planen. Denn der Verbraucher geht grundsätzlic…
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