Zum Hauptinhalt springen

Unzulässigkeit des Verkaufs von Software-Echtheitszertifikaten

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Sogenannte Echtheitszertifikate, wie sie z.B. von dem Softwarehersteller Microsoft verwendet werden, gelten nicht als Lizenzurkunde und dürfen daher nicht einzeln verkauft werden. Das LG Frankfurt am Main gab in seinem…
weiterlesen

LG Bochum bestätigt eBay-AGB: vorzeitige Löschung erlaubt

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Wer bei einer Auktion mitbietet, hofft auf den Zuschlag. Noch ärgerlicher, als von einem anderen Bieter überboten zu werden, ist, wenn der Verkäufer plötzlich sein Inserat wieder entfernen will. Jüngst hatte das Bochume…
weiterlesen

Irreführenden Werbung für Fitnesssandalen

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Oberlandesgericht (OLG) Koblenz hat in seiner Entscheidung vom 10.01.2013 unter dem Aktenzeichen 9 U 922/12 entschieden, dass auch eine reine "kann helfen"-Formulierung im Hinblick auf gesundheitlich vorteilhafte Ei…
weiterlesen

Dringlichkeit bei markenrechtlichen einstweiligen Verfügungsverfahren

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Die Dringlichkeit ist bei markenrechtlichen einstweiligen Verfügungsverfahren anders zu bewerten als bei wettbewerbsrechtlichen. Dies hat das OLG Frankfurt a.M. mit seinem Beschluss vom 2.1.2013, Az. 6 W 130/12, beschlo…
weiterlesen

Urheberrechtsverletzungen durch Anhängen an fremdes Angebot

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Landgericht Nürnberg-Fürth hat am 04.02.2012 eine für auf Online-Plattformen tätige Händler wichtige Entscheidung getroffen. Unter dem Aktenzeichen 4 HK O 9301/10 hatte die 4. Kammer als Handelskammer über die Recht…
weiterlesen

Google und unlaute Werbung im Internet

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Landgericht (LG) Krefeld hat in seinem Beschluss vom 15.11.2012 unter dem Aktenzeichen 12 O 111/12 entschieden, dass ein Suchergebnis bei "Google" nicht unbedingt darauf schließen lässt, dass der Gefundene unlauter…
weiterlesen

Nachgemaltes Gemälde muss vernichtet werden

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Nach einem mehrjährigen Rechtsstreit hat das Landgericht in Düsseldorf entschieden, dass die Witwe und Gesamtrechtsnachfolgerin des Künstlers Prof. A einen Anspruch auf die Vernichtung der angefertigten Kopie des Origin…
weiterlesen

Verschleierte Werbung gegenüber Minderjährigen

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Die Handelskammer beim Landgericht Berlin hatte am 23.03.2012 in einem wettbewerbsrechtlichen Verfahren darüber zu entscheiden, wann Werbung im Internet wegen Verschleierung gemäß § 4 Abs. 3 UWG unzulässig ist. Die Beso…
weiterlesen

Wettbewerbsrecht: Haftung des GmbH-Geschätsführers möglich

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das wichtigste Merkmal der Unternehmensform Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) ist die namensgebende Haftungsbeschränkung. Als sogenannte juristische Person haftet - wie bei anderen juristischen Personen wie e…
weiterlesen

Höhe der Geschäftsgebühr für Markenabmahnung

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt a.M. hat in seinem Urteil vom 08.11.2012 in einer Markenrechtsstreitigkeit entschieden, dass die Geschäftsgebühr in Kennzeichenstreitsachen nur unter besonders hinzutretenden Umstän…
weiterlesen

Werbeangebote: Abgabemenge muss angegeben werden

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Fachmärkte und Discounter locken wöchentlich mit Werbeangeboten, und die Schnäppchenjäger folgen dem Lockruf, strömen in die Läden und kaufen - mehr als nur die Sonderangebote. Lediglich sogenannte Lockvogelangebote sin…
weiterlesen

Höhe des Schadensersatzes bei Fotoklau durch privaten eBay-Anbieter

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Landgericht (LG) in Düsseldorf hat in seinem Urteil vom 24.10.12 unter dem Aktenzeichen 23 S 66/12 einem Kläger einen Schadensersatz von je 20.- € für den "Bilderklau" seiner Fotos durch einen eBay-Nutzer zugesproch…
weiterlesen

OLG Hamburg zur Grundpreisangabe bei eBay

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Ebay gilt als das größte Auktionshaus im Internet. Hier werden Produkte höchstbietend versteigert. Doch in den letzten Jahren hat sich daraus auch ein Marktplatz für Lebensmittel, Waren des täglichen Bedarfs und Ähnlich…
weiterlesen

BGH Betrügerische Internetgeschäfte - Schadensersatzanspruch wegen Geldwäsche

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Der BGH hat ein Urteil gefällt, das zum Inhalt hatte, dass diejenige Person, die ihr Bankkonto leichtfertig für diverse betrügerische Internetgeschäfte bereitstellt, demjenigen, dem durch die betrügerischen Handlungen e…
weiterlesen

Werbung mit Test-Ergebnis

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Verkaufsprospekte, die von einem Anbieter des täglichen Bedarfs in Auftrag gegeben und an die Kundschaft verteilt werden, müssen wesentliche Eigenschaften der beworbenen Artikel aufweisen. Zu diesem Schluss kam das Land…
weiterlesen

Andere über uns

WEB CHECK SCHUTZ

Gestalten Sie Ihre Internetseite / Ihren Onlineshop rechts- und abmahnsicher.

WEB CHECK Schutzpakete der Anwaltskanzlei Weiß & Partner

Erfahren Sie mehr über die Schutzpakete der Anwaltskanzlei Weiß & Partner für die rechtssichere Gestaltung Ihrer Internetpräsenzen.

Cyber-Sicherheit

Webpräsenz der Allianz für Cyber-Sicherheit