LG München konkretisiert Urheberrechte bei Streamingsinhalten
| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Münchener Landgericht hat das Urheberrecht im Internet ein Stück weit konkretisiert. Eine Verletzung von Urheberrechten liegt nicht nur in dem unerlaubten und damit illegalen Download vor, sondern liegt schon dann v…
BGH präzisiert Rechtsprechung zum Keyword-Advertising
| Rechtsanwalt Frank Weiß
Der Bundesgerichtshof hat seine Rechtsprechung zum Thema Keyword-Advertising präzisiert. Der I. Zivilsenat des BGH (Bundesgerichtshof) hat mit seinem Urteil vom 13.12.2012 unter dem Aktenzeichen I ZR 217/10 die Rechtssp…
„Scheiß RTL“- Shirts dürfen nicht verkauft werden
| Rechtsanwalt Frank Weiß
Darf ein Blogger Shirts verkaufen, auf denen „Scheiß RTL“ steht und dabei das Originallogo von RTL verwenden? Das Landgericht Köln hatte im September über diesen Fall zu entscheiden, der für viel Aufsehen gesorgt hatte…
Händler müssen über eine vorhandene SIM-Lock-Sperre ihrer angebotenen Ware aufklären - LG Bonn Az.: 11 O 39/12
| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Landgericht (LG) in Bonn hat in seinem Beschluss vom 01.10.2012 unter dem Aktenzeichen (Az.) 11 O 39/12 verlautbaren lassen, dass Telefonunternehmen bzw. Händler, welche Mobiltelefone vertreiben, den interessierten…
Praxisleitfaden Grundpreisangabe
Liebe Onlinehändlerinnen und Onlinehändler, liebe Interessenten, exklusiv für unsere Facebook-Fans halten wir hier unseren 8-seitigen „Praxisleitfaden zur Grundpreisangabe“ als PDF-Dokument kostenlos zum Download&…
Filesharing: Unterlassungsanspruch trotz Abgabe einer Unterlassungserklärung
In einem Beschluss vom 11. Januar 2013 wurde die Inhaberein eines Internetanschlusses vom Landgericht Hamburg zur Unterlassung verpflichtet. Ihre Rechtsanwälte hatten zuvor eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abge…
Abmahngefahr eBay durch automatische Wiedergabe von Widerrufsinformationen
Nachdem andere Kanzleien schon darüber berichtet hatten, dass eBay selbständig in die Artikelbeschreibungen der gewerblichen Verkäufer eingegriffen hat, ist das Problem aktuell noch nicht behoben. &n…
Facebook Spam
Nachdem Facebook den “Gefällt mir”-Button vor einiger Zeit ordentlich aufgebohrt hat, wird durch einen Klick ein vollständiges Status-Update inklusive „Vorschaubildchen“ erzeugt. Diese One-Klick-Funktion machen…
"ersetzt Originalteil" ist keine vergleichende Werbung
| Rechtsanwalt Frank Weiß
Es ist selbstverständlich, dass beispielsweise ein Autohersteller nicht alle Komponenten eines von ihm angebotenen Fahrzeugs selbst herstellt, sondern vielfach auch Teile von Zulieferern einsetzt. Dies ist auch bei viel…
Rechtsanwälte Sandhage zum Schadensersatz verurteilt
Nachdem die Rechtsanwälte Sandhage, Berlin, eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung im Namen der Frau Heike Schmidt ausgesprochen haben, folgte nunmehr nach fast einjährigem Rechtsstreit die (noch nicht rechtskräftige) Ent…
Abmahnung Wellensteyn Harmsen Utescher
| Rechtsanwalt Frank Weiß
Uns liegt eine urheberrechtliche Abmahnung der Firma Wellensteyn International GmbH & Co. KG, Werkstrasse 2, 22844 Norderstedt durch die Kanzlei Harmsen Utescher vor. Mit dieser urheberrechtlichen Abmahnung lässt d…
Abmahnung Miniaturbilder Getty Images
| Rechtsanwalt Frank Weiß
Erst kürzlich hatten wir über eine Abmahnung eines Miniaturbildes bei Facebook berichtet und gemutmaßt, dass eine Abmahnwelle bevorsteht. Nun scheinen sich unsere Befürchtungen zu bewahrheiten, wenn auch in einem andere…
Abmahnung Facebook „Link teilen“ - Funktion
| Rechtsanwalt Frank Weiß
Erstmals geht uns eine urheberrechtliche Abmahnung zu, in der einem Facebook- Nutzer vorgeworfen wird, durch die Funktion „Link teilen“ Urheberrechte in Bezug auf das bei Facebook angezeigte Miniaturbild zu verletzen…
Abmahnfalle Facebook?
| Rechtsanwalt Frank Weiß
In der Vergangenheit häufen sich in unserer Kanzlei Abmahnungen in Bezug auf die Plattform Facebook. Angesichts der Tatsache, dass sich das soziale Netzwerk Facebook einer stetig wachsenden Beliebtheit erfreut, wird sic…
Abmahnung pixelio
| Rechtsanwalt Frank Weiß
Derzeit erreicht uns eine Vielzahl von urheberrechtlichen Abmahnungen in Bezug auf Bilder die auf der Plattform pixelio eingestellt sind. Hier tritt insbesondere die Kanzlei pixel.law in Erscheinung. In diesen Abmahnung…
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