Zum Hauptinhalt springen

Verein darf Mitgliederversammlung im virtuellen Raum abhalten

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Ein Verein mit dem Zweck, Selbsthilfe für alkoholkranke Menschen per Internet über die Vereinswebsite anzubieten, war mit einem Antrag auf Eintragung einer Satzungsänderung in das Handelsregister beim zuständigen Amtsge…
weiterlesen

eBay: niedriger Startpreis kein Indiz für Plagiat eines hochwertigen Artikels

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Der BGH hat entschieden, dass ein grobes Missverhältnis zwischen dem Startpreis und dem tatsächlichen Wert eines Versteigerungsobjektes bei Internetauktionen nicht zwingend ein Hinweis auf ein Plagiat beziehungsweise ei…
weiterlesen

Onlinebanking: vergebliche Warnung vor "Pharming-Angriff"

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit seinem Urteil vom 24.04.2012 unter dem Az. XI ZR 96/11 entschieden, dass ein Bankkunde fahrlässig handelt, wenn er im Online-Banking beim Einloggen eine Warnung vor einem Pharming-Ang…
weiterlesen

Reichweite eines gerichtlich vereinbarten Unterlassungsanspruchs

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Gerichtsentscheidungen, die ein Dulden oder Unterlassen zum Inhalt haben, werden regelmäßig durch Androhung der Zwangsvollstreckung nach § 890 ZPO gesichert. Diese Bestimmung sieht für jede Verletzungshandlung ein Ordnu…
weiterlesen

eBay-Angebot eines Kleidungsstücks mit urheberrechtlich geschütztem Aufdruck

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Der Ersatz von Abmahnkosten ist immer wieder Gegenstand gerichtlicher Auseinandersetzungen. Ausgangspunkt eines Falles, der bis vor den BGH gelangte, waren Grafiken eines Tattookünstlers H., die in unbefugter Weise als…
weiterlesen

Auch Wortfolge als Marke eintragungsfähig ("Link economy")

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Der erste Senat des Bundesgerichtshofs in Karlsruhe entschied: Nur weil sich der beschreibende Inhalt einer Wortfolge erst nach mehr als einem gedanklichen Schritt ermitteln lässt, kann nicht unmittelbar darauf geschlos…
weiterlesen

BGH billigt Hyperlinks auf illegales Softwareangebot

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Wie weit darf Meinungsfreiheit gehen und ist sie auch dann zu schützen, wenn diese auf einen Hyperlink hinweist, der eindeutig das Herunterladen von illegaler Software zur Umgehung des Kopierschutzes urheberrechtlich ge…
weiterlesen

Irreführende Alleinstellungswerbung: Verbrauchersicht maßgeblich

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Ob die Bezeichnung des eigenen Unternehmens als „Marktführer“ in einer bestimmten Branche richtig oder falsch ist, bestimmt auch die Sichtweise des Verbrauchers, an den sich die werbende Äußerung richtet. Dies gilt ganz…
weiterlesen

Keine Weiterveräußerung von Download-Dateien (Hörbuch)

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das OLG Stuttgart hat entschieden, dass E-Books nach wie vor nicht weiterverkauft werden dürfen. Bisher existiert keine einheitliche Rechtsprechung, da dieses Thema von Rechtsexperten und Gerichten unterschiedlich beurt…
weiterlesen

Auskunftspflicht einer Bank bei Markenrechtsverletzung durch Kontoinhaber

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Oberlandesgericht (OLG) in Stuttgart hat mit seinem Beschluss vom 23.11.2011 unter dem Az. 2 W 56/11 entschieden, dass ein markenrechtlicher Auskunftsanspruch nach § 19 MarkenG einen Angestellten einer Bank nicht da…
weiterlesen

Irreführung durch unsachliche Zurückweisung eines Kundenanspruchs

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Wer versucht, Regressansprüche von Kunden dadurch abzuschütteln, dass er die aktuelle Rechtsprechung falsch darstellt, handelt wettbewerbswidrig, wenn die Rechtslage zweifelsfrei und eindeutig geklärt ist. Wenn eine Flu…
weiterlesen

BGH: Pflicht zur Übernahme sämtlicher Kosten bei Neulieferung

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Der Bundesgerichtshof hat für Recht erkannt: § 439 Abs. 1 Alt. 2 des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) ist richtlinienkonform dahingehend auszulegen, dass die dort aufgeführte Variante der Nacherfüllung „Lieferung einer ma…
weiterlesen

Abzocke FPS -Fast Payment Service

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Derzeit starten geschickte Abzocker wieder einen neuen Versuch, Internetusern das Geld aus der Tasche zu ziehen. Diesmal werden angeblich im Namen der FPS -Fast Payment Service, Frankfurt am Main, E-Mails verschickt, di…
weiterlesen

Keine wirksame Klageerhebung durch Übermittlung einer PDF-Datei

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Eine Berufungsbegründung gilt dann als schriftlich eingereicht, sobald dem Berufungsgericht der ausgedruckte Anhang einer auf dem elektronischen Wege übermittelten Bilddatei im PDF-Format vorliegt. Sowohl die geforderte…
weiterlesen

Einschränkung des "fliegenden Gerichtsstands" bei Tauschbörsenfällen

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Der Beklagte hatte im Internet in einer Peer-to-Peer-Tauschbörse eine Musikdatei angeboten. Die Urheberrechte an dem Titel standen der Klägerin zu. Nach einer Abmahnung des Beklagten hatte sie ihn beim Amtsgericht Frank…
weiterlesen

Andere über uns

WEB CHECK SCHUTZ

Gestalten Sie Ihre Internetseite / Ihren Onlineshop rechts- und abmahnsicher.

WEB CHECK Schutzpakete der Anwaltskanzlei Weiß & Partner

Erfahren Sie mehr über die Schutzpakete der Anwaltskanzlei Weiß & Partner für die rechtssichere Gestaltung Ihrer Internetpräsenzen.

Cyber-Sicherheit

Webpräsenz der Allianz für Cyber-Sicherheit