Zum Hauptinhalt springen

Abmahnung DYMO Label Writer durch DLA PIPER

| Rechtsanwalt Alexander F. Bräuer
Uns liegt eine patent-, geschmacksmuster-, gebrauchsmuster-, und markenrechtliche Abmahnung der Firmen Dymo BVBA / Newell Rubbermaid Europe LLC und Sanford LP (nachfolgend „Dymo“) , vertreten durch die in Brüssel, Belgi…
weiterlesen

Abmahnung der Eva Solo GmbH durch Busse & Partner

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Die Eva Solo GmbH lässt durch die Rechtsanwälte Busse & Partner urheberrechtliche Abmahnungen aussprechen. Mit der Abmahnung der Rechtsanwälte Busse & Partner wird die unerlaubte Nutzung fremder Fotos auf der In…
weiterlesen

Abmahnung Binary Services GmbH Impressum Facebook

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Die Firma Binary Services GmbH lässt Facebook-User abmahnen, die angeblich kein Impressum auf ihrer gewerblichen Facebook-Präsenz eingebunden haben. Wir haben in der Vergangenheit bereits mehrfach darauf hingewiesen, d…
weiterlesen

Abmahnung KVR Handelsgesellschaft mbH

| Rechtsanwalt Alexander F. Bräuer
Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Firma KVR Handelsgesellschaft mbH, Priel 5, 85408 Gammelsdorf, anwaltlich vertreten durch die U+C Rechtsanwälte (Rechtsanwälte Urmann + Collegen) vor. Die U + C Rechts…
weiterlesen

Abmahnung Tupperware Deutschland GmbH

| Rechtsanwalt Alexander F. Bräuer
Uns liegt eine urheberrechtliche Abmahnung der Firma Tupperware Deutschland GmbH, vertreten durch ihre in Friedrichsdorf ansässigen Rechtsanwälte, vor. Gegenstand der Abmahnung der Tupperware Deutschland GmbH ist die a…
weiterlesen

Vorbeugende Unterlassungserklärung

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Was ist eine vorbeugende Unterlassungserklärung? Zunächst unterscheidet sich eine sogenannte vorbeugende Unterlassungserklärung von einer „regulären“ Unterlassungserklärung rein inhaltlich nicht. Der einzige Unterschie…
weiterlesen

Kostenfalle mobile Internetnutzung

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Bei Mobilfunkverträgen werden neue Dienste mit bisher unbekannten Tarifmodellen schnell zur Kostenfalle. Der Bundesgerichtshof hat deshalb entschieden, dass Provider ihre Kunden informieren müssen, wenn sie im Rahmen be…
weiterlesen

Haftung des Anschlussinhabers für illegales Filesharing durch volljährigen Familienangehörigen

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Oberlandesgericht (OLG) in Köln hat mit seinem Urteil vom 04.06.2012 unter dem Az. 6 W 81/12 entschieden, dass eine Inhaberin eines Internetanschlusses dafür haftet, wenn ihr volljähriger Sohn an diesem Anschluss il…
weiterlesen

Abmahnung Lurilex UG

| Rechtsanwalt Alexander F. Bräuer
Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der in 79364 Malterdingen ansässigen Firma Lurilex UG (haftungsbeschränkt), vertreten durch ihre in Frankfurt ansässigen Rechtsanwälte, vor. Mit der Abmahnung werden Anspr…
weiterlesen

Arzt muss anonyme Bewertung im Internet hinnehmen

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Patienten bieten Ärztebewertungsportale nützliche Informationen. Für Ärzte stellen sie dagegen einen (je nach Bewertungslage ärgerlichen) Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht dar. Gibt ihnen dies gegenüber de…
weiterlesen

Widerrufsrecht auch bei wesentlichen Vertragsänderungen

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Widerrufsrecht für Verbraucher bei Dauerschuldverhältnissen ist Gegenstand einer Entscheidung des OLG Koblenz gewesen. Kläger war der Dachverband der Verbraucherzentralen, Beklagte eine Telekommunikations- und Telem…
weiterlesen

Unverhältnismäßige Beschlagnahme eingebauter Festplatten

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das AG Reutlingen hatte in einem Ermittlungsverfahren über eine Beschwerde gegen die Beschlagnahme von Festplatten zu entscheiden und hat dabei der Fortdauer einer solchen Maßnahme enge zeitliche Grenzen gesetzt. In ei…
weiterlesen

Haftung bei Einbindung fremder Webinhalte ("RSS-Feeds")

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Mit seinem Urteil vom 27. März 2012 (Az. VI ZR 144/11) hat der Bundesgerichtshof bei vielen Webseitenbetreibern für Erleichterung gesorgt. Er hat nämlich entschieden, dass, wer News-Feeds in seine Webseite einbindet, di…
weiterlesen

Hinweis auf Einspruchseinlegung per E-Mail in Rechtsbehelfsbelehrung

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Die Finanzämter müssen in ihrer Rechtsbehelfsbelehrung als Begleitdokument zum Steuerbescheid ausdrücklich darauf hinweisen, dass die Einspruchs-Einlegung auch per E-Mail möglich ist. Ein allgemeiner Hinweis auf das ele…
weiterlesen

Verstoß gegen einstweilige Verfügung durch mangelnde Kontrolle (Amazon)

| Rechtsanwalt Frank Weiß
  Welche Maßnahmen sind von einem Schuldner zu verlangen, dem per einstweiliger Verfügung die Verwendung von Fotos auf amazon untersagt wurde, um die Löschung der Bilder, die er selbst nicht vornehmen kann, zu ver…
weiterlesen

Andere über uns

WEB CHECK SCHUTZ

Gestalten Sie Ihre Internetseite / Ihren Onlineshop rechts- und abmahnsicher.

WEB CHECK Schutzpakete der Anwaltskanzlei Weiß & Partner

Erfahren Sie mehr über die Schutzpakete der Anwaltskanzlei Weiß & Partner für die rechtssichere Gestaltung Ihrer Internetpräsenzen.

Cyber-Sicherheit

Webpräsenz der Allianz für Cyber-Sicherheit