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Persönlichkeitsrechte prominenter Persönlichkeiten

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Kammergericht Berlin hat entschieden, dass auch bekannte Persönlichkeiten mit Leitbildfunktion ein Recht auf Privatsphäre haben. Die Medien sind in ihrer Wort- und Bildberichterstattung in dem Moment eingeschränkt…
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Umgang mit untergeordneten Lizenz beim Erlöschen der Hauptlizenz

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Eine Unterlizenz erlischt in der Regel auch dann nicht mit der Hauptlizenz, wenn der Hauptlizensier dem Unterlizensier nur ein einfaches Recht zur Nutzung gegen widerkehrende Geldzahlungen in Form von Lizenzgebühren gew…
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Urheberrechtliche Abmahnung der Kanzlei Faustmann Neumann AGB

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Mit der von Thomas Neumann unterzeichneten Abmahnung lässt die Kanzlei Faustmann Neumann die unberechtigte Verwendung von durch die Kanzlei Faustmann Neumann verfassten AGBs für eigene gewerbliche Zwecke beanstanden. Di…
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Biomineralwasser nicht irreführend

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Unter welchen Umständen darf ein Unternehmen ein natürliches Mineralwasser als "Biomineralwasser" bewerben, und welche Vorstellung und Erwartungen des Verbrauchers gehen mit diesem Begriff einher? Diese Fragen waren Geg…
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Graphisch gestaltete Einzelbuchstaben kennzeichnungskräftig

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Im Rechtsstreit Bogner vs. Barbie hat der BGH das letzte Wort gesprochen. Die Bundesrichter führten aus, dass zwischen der Wort- und Bildmarke „B“ des Labels Willy Bogner und der Wort- und Bildmarke B des Spielwarenkonz…
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Widerrufsrecht gilt auch für Online-Kurse

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Muss der Anbieter eines Online-Kurses zur Vorbereitung auf den Sportbootführerschein seine Kunden über ihr Widerrufsrecht aufklären? Nein, meinte der Kursveranstalter, Ja hingegen der Bundesverband der Verbraucherzentra…
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Irreführende Werbung für Silikonpads

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Oberlandesgericht (OLG) in Karlsruhe hat mit seinem Urteil vom 27.09.12 unter dem Az. 4 U 163/12 entschieden, dass Werbung für den Artikel „bion-pads® e-smog“ nicht zulässig ist, wenn das in der Weise erfolgt, dass…
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Abmahnung Aeronaut Fashion UG A87

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Die Aeronaut Fashion UG (haftungsbeschränkt), Fürstenbergstraße 171, 60322 Frankfurt am Main, lässt durch Rechtsanwalt Saroglakis angebliche Markenverstöße an der Wortmarke „A87“, die die Aeronaut Fashion UG tatsächlich…
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Abmahnung Bert Enzmann

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Uns liegt eine urheberrechtliche Abmahnung der Kanzlei Frauenheim-Enzmann, Coswig, für Herrn Bert Enzmann vor. Gegenstand dieser Abmahnung des Herrn Bert Enzmann ist die ohne Einwilligung erfolgte Verwendung eines wiss…
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Debcon GmbH

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Derzeit erreichen uns wieder massenhaft Schreiben des Inkassounternehmen Debcon GmbH, Debitorenmanagement und Consulting, handelnd unter debcon.de bzw. debcon-gmbh.de, Steinstraße 4, 58452 Witten. Bereits in der Vergan…
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Abmahnung Bernd Hummel Holding GmbH Flip Flop

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Wer kennt sie nicht, die Flip Flop´s. Nun liegt uns eine markenrechtliche Abmahnung der Firma Bernd Hummel Holding GmbH vor. Mit dieser Abmahnung lässt die Bernd Hummel Holding GmbH die angebliche Markenverwechslung bei…
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Abmahnung HPI Hobby Products International Inc. Baja

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Die HPI Hobby Products International Inc. lässt eine markenrechtliche Abmahnung wegen angeblicher Verletzung der Marke Baja (Gemeinschaftsmarke 005898242) durch die Preu Bohlig & Partner Rechtsanwälte Steuerberater…
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Abmahnung 002 Vertriebs GmbH

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Die 002 Vertriebs GmbH lässt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung durch Rechtsanwalt Thomas Lang aussprechen. Von der Abmahnung der 002 Vertriebs GmbH ist ein Händler auf der Plattform eBay betroffen. Konkret beanstan…
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Abmahnung Integra GmbH Taiana Ketova

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Die Firma Integra GmbH lässt durch die Kanzlei BRODAUF eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung aussprechen. Nach Angaben in der Abmahnung der Firma Integra GmbH ist die Firma Integra GmbH Anbieterin von Dienstleistungen so…
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Negative Bewertung bei eBay Amazon löschen

| Rechtsanwalt Frank Weiß
1. Allgemeines Internethandelsplattformen, insbesondere die bekannteste Plattform Ebay, begnügen sich in der heutigen modernen Welt einer sehr großen Beliebtheit und eines großen Interesses. Leider haben diese Plattfor…
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