Zum Hauptinhalt springen

Aufrufbarkeit einer beanstandeten Website über Cache-Speicher

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Suchmaschinen durchforsten das Internet nach Webseiten und speichern deren Inhalt in ihrem Cache. Wird eine Webseite geändert, registrieren Suchmaschinen dies nicht sofort. Suchresultate beziehen sich daher noch eine ge…
weiterlesen

Zulässiger Hinweis auf preisgünstigeren überörtlichen Autovermieter

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Der Haftpflichtversicherung eines Fahrzeughalters ist es grundsätzlich gestattet, einen Unfallgegner, der ein Ersatzfahrzeug auf Kosten des Haftpflichtversicherers anmieten möchte, auf das preisgünstigere Angebot eines…
weiterlesen

Autovermieter muss kein Leistungsverzeichnis aushängen

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Überregional tätige Autovermieter müssen kein Preisverzeichnis mit den wesentlichen Leistungen vor Ort in jeder Filiale aufhängen. Für die Autovermieter greift eine Ausnahme der Preisangabenverordnung, wonach bei Angabe…
weiterlesen

Verkauf von "Noname-Nespressokapseln" zulässig

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Laut Urteil des Landgerichts Düsseldorf dürfen Kaffeekapseln für Nespresso Maschinen weiterhin ohne Vertriebseinschränkung in Deutschland verkauft werden. Die Patentinhaberin war erfolglos mit einem Eilantrag gegen zwei…
weiterlesen

Mehrere Widerrufsbelehrungen

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Die in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) eines Online-Shops enthaltene Klausel, nach der einem Verbraucher eine Rügepflicht bei evidenten Mängeln auferlegt wird, ist nicht zulässig und damit unwirksam. Das geht…
weiterlesen

Keine Verwertung von Kundendaten für Werbeschreiben

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Oberlandesgericht (OLG) in Karlsruhe hat mit seinem Urteil vom 9.5.2012 unter dem Az. 6 U 38/11 entschieden, dass es einen Wettbewerbsverstoß darstellt, wenn ein Stromanbieter personenbezogene Daten seiner bisherige…
weiterlesen

Unzulässige Bezeichnung von Wein als "bekömmlich"

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Der Europäische Gerichtshof hat entschieden, dass Wein nicht als „bekömmlich“ beworben werden darf. Die Luxemburger Richter bewerteten die Angabe als gesundheitsbezogen, sodass eine solche Werbung als unzulässig einzust…
weiterlesen

Bundesverfassungsgericht billigt Rundfunkgebühren für internetfähige PCs

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat mit seinem Beschluss vom 22.08.2012 unter dem Az. 1 BvR 199/11 entschieden, dass es keinen Verstoß gegen das Gleichheitsprinzip darstellt, zwischen einem Besitzer eines Fernsehe…
weiterlesen

Arbeitgeberbeleidigung auf Facebook

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Ein Arbeitnehmer, der seinen Arbeitgeber auf seiner Facebook-Seite grob beleidigt (§§ 626, 823, 1004 BGB, § 185 StGG), muss mit arbeitsrechtlichen Konsequenzen rechnen. Eine fristlose Kündigung ist bei einer besonderen…
weiterlesen

Abmahnung CE geprüft

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Jeder, der einmal auf die Rückseite eines technischen Geräts, zum Beispiel ein Radio gesehen hat, kennt die Buchstabenfolge "CE" mit dem ins Auge fallenden stilisierten E in Form eines Halbkreises mit einem Mittelstrich…
weiterlesen

Impressumspflicht auch auf Baustellenseiten möglich

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Die Impressumspflicht bei Internetauftritten beschäftigt immer wieder die Gerichte, in diesem Fall das Landgericht Aschaffenburg, das über einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung zu entscheiden hatte. Ant…
weiterlesen

Werbung bestes Möbelhaus unzulässig

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Käufer orientieren sich bei einer Kaufentscheidung gerne an positiven Testurteilen, die daher ein beliebtes und probates Werbemittel sind. So hatte ein Einrichtungshaus auf seiner Homepage mit dem Prädikat "1. Platz, Be…
weiterlesen

Autoverglaser verdeckte Nachlässe in Höhe ihrer Kasko-Selbstbeteiligung

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Oberlandesgericht (OLG) in Köln hat mit seinem Urteil vom 12.10.2012 unter dem Az. 6 U 93/12 entschieden, dass eine Autoglaserei ihren Kunden keinen Nachlass in Höhe der Selbstbeteiligung der Versicherung gewähren d…
weiterlesen

BGH elterliche Haftung für Filesharing durch minderjährige Kinder

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Eltern sind nicht verpflichtet, die Internetnutzung des Kindes rund um die Uhr zu überwachen. So genügen Eltern der ihnen obliegenden Aufsichtspflicht über ein 13-jähriges normal entwickeltes und erzogenes Kind bereits…
weiterlesen

Abmahnung pixel.Law

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Uns liegen mehrere urheberrechtliche Abmahnungen der Kanzlei pixellaw, Rechtsanwälte Sascha Kugler, Andreas Weingärtner, Daniel Hoch, Sarah Rosin vor. Ausweislich ihrer eigenen Homepage hat sich die Kanzlei pixellaw sic…
weiterlesen

Andere über uns

WEB CHECK SCHUTZ

Gestalten Sie Ihre Internetseite / Ihren Onlineshop rechts- und abmahnsicher.

WEB CHECK Schutzpakete der Anwaltskanzlei Weiß & Partner

Erfahren Sie mehr über die Schutzpakete der Anwaltskanzlei Weiß & Partner für die rechtssichere Gestaltung Ihrer Internetpräsenzen.

Cyber-Sicherheit

Webpräsenz der Allianz für Cyber-Sicherheit