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Abmahnung Copyright Defense Rechtsanwälte - CODE

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Ein weiterer Stern am Abmahnhimmel. Seit einiger Zeit tritt die Kanzlei Copyright Defense Rechtsanwälte GbR (kurz CODE Rechtsanwälte GbR) aus Karlsruhe durch die Aussprache von urheberrechtlichen Abmahnungen wegen des u…
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Wettbewerbsverhältnis bei Goldankauf

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Oberlandesgericht Celle hatte am 08.03.2012 unter dem Aktenzeichen 13 U 174/11 als Berufungsgericht über wettbewerbsrechtliche Ansprüche zu urteilen. Streitgegenstand waren wettbewerbsrechtliche Ansprüche zwischen G…
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Abmahnung Roleff-Römer GmbH Marke KODRA

| Rechtsanwalt Alexander F. Bräuer
Uns liegt eine markenrechtliche Abmahnung der Firma Roleff-Römer GmbH, Olpe, vertreten durch die Rechtsanwaltskanzlei IhrAnwalt 24 AG, Rechtsanwalt Christian Zierhut, vor. Mit ihrer Abmahnung lässt die Firma Roleff-Röm…
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Abmahnung Rechtsanwalt Jeff Martin

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Uns liegt eine urheberrechtliche Abmahnung des Herrn Rechtsanwalt Jeff Martin, Pariser Str. 14, 67655 Kaiserslautern, vor. Mit dieser Abmahnung lässt Herr Jeff Martin im Auftrag der Amselfilm Productions GmbH, die unerl…
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Auch Anrufe zur Kundenzufriedenheit setzen Einwilligung voraus

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Kundenfreundlichkeit und freundliches Nachfragen, ob den Erwartungen entsprochen wurde, schätzen nicht alle Kunden. Diese Erfahrung musste ein Anbieter aus der Autoglasbranche machen, nachdem er wegen eines (unaufgeford…
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Zulässigkeit versteckter Werbung im Internet

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Die Werbung ist aus dem täglichen Leben nicht mehr wegzudenken. Kaum ein Unternehmen kommt ohne Anzeigen, Handzettel oder Fernsehwerbung aus. Auch im Internet spielt die Werbung eine große Rolle, denn sie ist oft unverz…
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Umformulierung abgemahnter Klauseln muss kernändernd sein

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Mit "Wortspielen" wollte sich das Oberlandesgericht Hamm offenbar nicht zufriedengeben: Weil die Beklagte eine abgemahnte Formulierung nur wörtlich abänderte, sodass der Inhalt auch weiterhin unklar blieb, wurde sie gle…
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Durchgestrichene Preise: Preisnachlässe setzen einen alten Preis voraus

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Rabatte und Preisnachlässe wirken auf einige Verbraucher wie Magneten: Sie kaufen, auch wenn sie das jeweilige Produkt eigentlich nicht brauchen. Zu stark ist der Hang, sich Preisnachlässen hinzugeben. Deshalb verdienen…
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Offenbarung wirtschaftlicher Schwierigkeiten Verletzung des Persönlichkeitsrechts

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Brandenburgische Oberlandesgericht (OLG) hatte sich unter dem Aktenzeichen 1 U 19/11 mit der Frage zu befassen, ob die Offenbarung wirtschaftlicher Schwierigkeiten einer Person eine Verletzung des allgemeinen Persön…
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Patentinhaber von Kaffeekapselautomaten scheitert mit Eilantrag

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Der Inhaber eines Patentes für Kapselkaffeeautomaten ist vor dem Landgericht Düsseldorf damit gescheitert, Kontrahenten die Produktion kompatibler Kaffeekapseln zu verbieten. Die verbraucherfreundliche Entscheidung des…
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Abmahnung Jago AG

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Uns wird eine markenrechtliche Abmahnung der Firma Jago AG, Ingersheimerstr. 12, 70499 Stuttgart, übersandt. Mit dieser Abmahnung lässt die Firma Jago AG die angebliche Verletzung der Marke Jago durch die Rechtsanwälte…
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Geldentschädigung wegen der Verletzung des Rechts am eigenen Bild

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Landgericht (LG) in Köln hat in seinem Urteil vom 10.10.12 unter dem Aktenzeichen 28 O 195/12 entschieden, dass eine Geldentschädigung wegen der Verletzung des Rechts am eigenen Bild nicht in jedem Fall zuzuerkennen…
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Zulässigkeit von kritisierenden Onlinebewertungen

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Eine Gesellschaft lebt vom Dialog der Menschen untereinander. Das gilt auch dann, wenn es sich bei den Äußerungen hin und wieder um Kritik an einen anderen handelt. Diese Erfahrung musste spätestens ein klagender Online…
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OLG Hamm verurteilt bekannten Fruchtgummihersteller zu Schadensersatz

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Haribo macht Kinder und Erwachsene froh - aber offensichtlich nicht die Zähne. Der weltweit bekannte Süßigkeitenhersteller Haribo aus Bonn wurde jüngst vom Oberlandesgericht Hamm zu einer Schadensersatzpflicht verurteil…
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LG Köln verbietet irreführende Vergleichswerbung eines Versicherungsanbieters

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Wie ernst ist eine Werbung, die sich selbst als "plakativ-satirisch" versteht? Mit dieser Frage musste sich das Landgericht Köln beschäftigen, als sich zwei Anbieter von Dentalversicherungen gegenüberstanden. Kläger ve…
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