"Kostenlose Schätzung" keine Werbung mit Selbstverständlichkeiten
| Rechtsanwalt Frank Weiß
Der Verkaufswert von Edelmetallen wie Gold oder Silber ist in den letzten Jahren stark angestiegen. Der Handel mit ihnen konnte sich also weit verbreiten. Für die Inhaber eines solchen Geschäftes wird es somit immer s…
Rechtserhaltende Benutzung der Wortmarke
| Rechtsanwalt Frank Weiß
Wer eine Marke schützen lässt, muss die eingetragene Marke auch tatsächlich nutzen. Die maximale Benutzungsschonfrist liegt bei fünf Jahren. Andernfalls sieht das Gesetz vor, dass ein Dritter zu einem Antrag auf Löschun…
Abmahnung Order Online USA Inc.BODE PARTNER
| Rechtsanwalt Frank Weiß
Uns liegt eine Abmahnung der Firma Order Online USA Inc., 109 E 17th St 25. WY 82001 Cheyenne, USA, durch die BODE & PARTNER – Rechtsanwälte Buchprüfer, H. Andreas Bode u. Torsten Riebe GbR, Spaldingstr. 210, 20097…
Einstweilige Verfügung wegen Twitter - Tweet
| Rechtsanwalt Frank Weiß
Auch der Onlinedienst Twitter bleibt von Abmahnungen nicht verschont.
Der Sachverhalt im streitentscheidenden Fall:
Für Twitter ist es sicherlich keine große Besonderheit, dass User Links zu externen Internetseiten po…
Warnung vor eBay- Phishing Mail
| Rechtsanwalt Frank Weiß
Wir möchten an dieser Stelle vor aktuellen eBay- Phishing Mails warnen. Diese sind rein optisch sehr gut gestaltet und E-Mail die direkt von eBay stammen sehr gut nachgeahmt. Insbesondere wird der eBay-Account-Inhaber d…
LAG Köln: Foto einer Mitarbeiterin auf der Firmen-Homepage
| Rechtsanwalt Frank Weiß
Für viele Firmen ist die Werbung ein wichtiges Instrument, ein probates Mittel zur Selbstdarstellung. Dabei werden oft auch die Mitarbeiter eingebunden. Doch das kann durchaus zu Problemen führen, wie ein Verfahren vo…
Schleswig-Holsteinisches Verwaltungsgericht und der Datenschutz bei Facebook
| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Verwaltungsgericht (VG) Schleswig-Holstein hat in einem Beschluss festgelegt, dass deutsches Datenschutzrecht nicht auf die Erhebung und Verarbeitung von persönlichen Daten angewandt werden kann, wenn diese Daten in…
Social Media Lizenz bei Stockfotos
| Rechtsanwalt Frank Weiß
Nun hat endlich der erste Anbieter von Stockfotos die Problematik erkennt und reagiert! Clipdealer bietet nun eine Social Media Lizenz an, mit der die Nutzung in Social Media Portalen wie Facebook und Co. ausdrücklich e…
Entgegennahme vorbeugender Unterlassungserklärung durch Kanzlei löst keine Gebühren aus
| Rechtsanwalt Frank Weiß
In seinem Urteil vom 28.02.2013 unter dem Aktenzeichen I ZR 237/11 hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden, dass die vorbeugende unaufgeforderte Zusendung von Unterlassungserklärungen keine Belästigung darstellt und…
Forderung focus Forderungsmanagement
| Rechtsanwalt Frank Weiß
Die Focus Gesellschaft für Forderungsmanagement mbH, Amtsstraße 8, 67059 Ludwigshafen, ist derzeit im Begriff für die Firma Triple X Entertainment UG (haftungsbeschränkt), Wrangelstraße 34, 24539 Neumünster, Forderungen…
Nutzungsentschädigung für Ausfall der Internetnutzung
| Rechtsanwalt Frank Weiß
Ist es einem Inhaber eines Internetanschlusses unmöglich, den Zugang zu nutzen, kann das einen ersatzfähigen Vermögensschaden darstellen. Das gilt insbesondere dann, wenn Mehraufwendungen entstehen oder Einnahmen entgeg…
Bei Haushaltselektrogeräte-Werbung muss Typenbezeichnung genau angegeben werden
| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Oberlandesgericht Stuttgart hat in einem Urteil entschieden, dass Prospektwerbung die konkreten Typenangaben von Haushaltselektrogeräten enthalten muss. Das Fehlen der Typenangaben bewertete das Gericht als Irrefü…
Abmahnung Resident Evil: Afterlife 3D Waldorf Frommer
| Rechtsanwalt Frank Weiß
Die Kanzlei Waldorf Frommer geht derzeit wegen der illegalen Verbreitung des Repertoires der Firma Constantin Film Verleih GmbH (im konkreten Fall der Film Resident Evil: Afterlife -3D) in einer Internet-Tauschbörse geg…
Abmahnung adviqo AG Rechtsanwälte Hoffmann
| Rechtsanwalt Frank Weiß
Die adviqo AG, Zimmerstraße 68, 10117 Berlin spricht durch die Rechtsanwälte Hoffmann aus Berlin eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung aus. Nach eigenen Angaben ist die adviqo AG der größte und erfolgreichste Anbieter vo…
Kein Widerrufsrecht bei Fitnessvertrag nach Probetrainung
| Rechtsanwalt Frank Weiß
Wer nach einem kostenlosen Probetraining einen Fitnessvertrag abschließt, kann sich nicht auf ein Widerrufsrecht berufen. Zwar hat ein Verbraucher, der im Rahmen einer von einem Unternehmer durchgeführten Freizeitvera…
Andere über uns
WEB CHECK SCHUTZ
Gestalten Sie Ihre Internetseite / Ihren Onlineshop rechts- und abmahnsicher.
Erfahren Sie mehr über die Schutzpakete der Anwaltskanzlei Weiß & Partner für die rechtssichere Gestaltung Ihrer Internetpräsenzen.













