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| Rechtsanwalt Frank Weiß
Der Verkaufswert von Edelmetallen wie Gold oder Silber ist in den letzten Jahren stark angestiegen. Der Handel mit ihnen konnte sich also weit verbreiten. Für die Inhaber eines solchen Geschäftes wird es somit immer s…
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Wer eine Marke schützen lässt, muss die eingetragene Marke auch tatsächlich nutzen. Die maximale Benutzungsschonfrist liegt bei fünf Jahren. Andernfalls sieht das Gesetz vor, dass ein Dritter zu einem Antrag auf Löschun…
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Uns liegt eine Abmahnung der Firma Order Online USA Inc., 109 E 17th St 25. WY 82001 Cheyenne, USA, durch die BODE & PARTNER – Rechtsanwälte Buchprüfer, H. Andreas Bode u. Torsten Riebe GbR, Spaldingstr. 210, 20097…
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Auch der Onlinedienst Twitter bleibt von Abmahnungen nicht verschont. Der Sachverhalt im streitentscheidenden Fall: Für Twitter ist es sicherlich keine große Besonderheit, dass User Links zu externen Internetseiten po…
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Wir möchten an dieser Stelle vor aktuellen eBay- Phishing Mails warnen. Diese sind rein optisch sehr gut gestaltet und E-Mail die direkt von eBay stammen sehr gut nachgeahmt. Insbesondere wird der eBay-Account-Inhaber d…
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Für viele Firmen ist die Werbung ein wichtiges Instrument, ein probates Mittel zur Selbstdarstellung. Dabei werden oft auch die Mitarbeiter eingebunden. Doch das kann durchaus zu Problemen führen, wie ein Verfahren vo…
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Das Verwaltungsgericht (VG) Schleswig-Holstein hat in einem Beschluss festgelegt, dass deutsches Datenschutzrecht nicht auf die Erhebung und Verarbeitung von persönlichen Daten angewandt werden kann, wenn diese Daten in…
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Nun hat endlich der erste Anbieter von Stockfotos die Problematik erkennt und reagiert! Clipdealer bietet nun eine Social Media Lizenz an, mit der die Nutzung in Social Media Portalen wie Facebook und Co. ausdrücklich e…
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In seinem Urteil vom 28.02.2013 unter dem Aktenzeichen I ZR 237/11 hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden, dass die vorbeugende unaufgeforderte Zusendung von Unterlassungserklärungen keine Belästigung darstellt und…
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Die Focus Gesellschaft für Forderungsmanagement mbH, Amtsstraße 8, 67059 Ludwigshafen, ist derzeit im Begriff für die Firma Triple X Entertainment UG (haftungsbeschränkt), Wrangelstraße 34, 24539 Neumünster, Forderungen…
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Ist es einem Inhaber eines Internetanschlusses unmöglich, den Zugang zu nutzen, kann das einen ersatzfähigen Vermögensschaden darstellen. Das gilt insbesondere dann, wenn Mehraufwendungen entstehen oder Einnahmen entgeg…
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Das Oberlandesgericht Stuttgart hat in einem Urteil entschieden, dass Prospektwerbung die konkreten Typenangaben von Haushaltselektrogeräten enthalten muss. Das Fehlen der Typenangaben bewertete das Gericht als Irrefü…
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Die Kanzlei Waldorf Frommer geht derzeit wegen der illegalen Verbreitung des Repertoires der Firma Constantin Film Verleih GmbH (im konkreten Fall der Film Resident Evil: Afterlife -3D) in einer Internet-Tauschbörse geg…
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Die adviqo AG, Zimmerstraße 68, 10117 Berlin spricht durch die Rechtsanwälte Hoffmann aus Berlin eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung aus. Nach eigenen Angaben ist die adviqo AG der größte und erfolgreichste Anbieter vo…
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Wer nach einem kostenlosen Probetraining einen Fitnessvertrag abschließt, kann sich nicht auf ein Widerrufsrecht berufen. Zwar hat ein Verbraucher, der im Rahmen einer von einem Unternehmer durchgeführten Freizeitvera…

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